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Ribnitz-Damgarten Sitzung fällt aus
Vorpommern Ribnitz-Damgarten Sitzung fällt aus
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15:57 27.03.2018
Prerow wirkt aus der Vogelperspektive harmonisch und verträumt. Doch die Idylle trügt. Die Politiker des Ortes liegen im Clinch.
Prerow wirkt aus der Vogelperspektive harmonisch und verträumt. Doch die Idylle trügt. Die Politiker des Ortes liegen im Clinch. Quelle: Ernst Fischer
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Prerow

Die für den heutigen Mittwoch geplante Fortsetzung der jüngst unterbrochenen Sitzung der Gemeindevertreter Prerows fällt aus. In einem gemeinsam unterzeichneten Schreiben an Bürgermeister René Roloff (Prerows Zukunft) bemängeln Andreas Meller (Gewerbeverein) und Roman Grzonka (Handwerker) eine zu kurze Ladungsfrist. Sämtliche während dieser Sitzung gefassten Beschlüsse wären rechtswidrig. Roloff hält die Einschätzung für albern.

Rückzug nach wiederholter Kritik

Zum Hintergrund: Während der Sitzung am 15. März hatten die Vertreterinnen des Amtes Darß/Fischland die Sitzung demonstrativ verlassen, nachdem der stellvertretende Bürgermeister Andreas Meller zum Abschluss der Debatte über den Haushalt der Kommune erneut zu harscher Kritik an der Arbeit der Verwaltung ansetzte. Mit der Aktion wollte die amtierende Amtsleiterin Birgit Drews ihre Mitarbeiterinnen vor „wiederholter und beleidigender Kritik“ schützen. Roloff hatte in der Folge die Sitzung unterbrochen, ein Beschluss über den Etat war nicht mehr zustande gekommen.

Furcht vor rechtswidrigen Beschlüssen

Als Grund für ihre Absage führen Meller und Grzonka die verkürzte Ladungsfrist ins Feld. Weil in der Folge alle Beschlüsse rechtswidrig seien, müsste der Bürgermeister in seiner „akkuraten und peniblen Pflichterfüllung“ allen Entscheidungen widersprechen, heißt es in dem Schreiben. Dieser Einschätzung der beiden Fraktionen Gewerbeverein und Handwerker widerspricht René Roloff. Wenn alle Mitglieder der Gemeindevertretung mit der kürzeren Ladungsfrist einverstanden seien, „ist das eine rechtskonforme Sitzung“.

Einwohner leiden unter Absage

Normalerweise wird in Prerow mit der Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertreter stets auch der Termin für eine mögliche Fortführung des Treffens angegeben. Wegen des Osterfestes ist das nicht geschehen. Aber schon nach Unterbrechung der Sitzung habe der Termin am heutigen Tag im Raum gestanden – unwidersprochen, wie Roloff betont. Umso größer ist das Unverständnis des Bürgermeisters. Die Absage empfindet Roloff als überzogen, am Ende litten nur die Einwohner des Ostseebades.

Entwicklung unterbrochen

Denn ohne beschlossenen Haushalt komme die Kommune nicht voran. Allein bereits begonnene Vorhaben, wie beispielsweise der Ausbau der Buchenstraße, sind laut Roloff nicht betroffen. Neue Aufträge, etwa zur Baumpflege, könnten aber nicht erteilt werden.

Boykott in der Vergangenheit

Aufgrund der Einwände wird über eine Fortführung der unterbrochenen Sitzung am 19. April nachgedacht. Auf jeden Fall werde fristgerecht eingeladen, so der Bürgermeister. In der Vergangenheit hatte die Mehrheit eine Sitzung geradezu boykottiert. Im August 2015 stand eine Aussprache des Prüfberichts zu Vorgängen im Kurbetrieb des Ostseebades auf der der Tagesordnung. Damals trudelten Entschuldigungen von Vertretern des Gewerbevereins und Handwerker im Stundentakt ein, das Gremium war nicht beschlussfähig.

Richter Timo

27.03.2018
27.03.2018