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Rügen Karnevalspräsident ist jetzt auch Stadtpräsident
Vorpommern Rügen Karnevalspräsident ist jetzt auch Stadtpräsident
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20:20 26.06.2019
Vor sechs Jahren übernahm Norbert Benedict als Präsident des Sassnitzer Karnevalclub den Rathausschlüssel aus der Hand von Altbürgermeister Dieter Holtz. Jetzt ist er Stadtpräsident. Quelle: Udo Burwitz
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Sassnitz

Das Parlament der Hafenstadt hat einen neuen Präsidenten. Tags zuvor hatte Alterspräsident Norbert Thomas noch in gleicher Funktion die erste Sitzung des Kreistags Vorpommern-Rügen eröffnet. Am Dienstag tat er das auch in der Sassnitzer Stadtvertretung, der er zugleich jahrelang als Präsident vorgestanden hatte. Er habe das lange und gern gemacht, stünde nun aber nicht mehr zur Verfügung, teilte er dem Parlamentariern mit. Nachfolger ist Norbert Benedict (SPD). Die Kommunalwahlen mischten die Karten neu. Die frühere Polarisierung zwischen CDU und Linker wich einer Verteilung der 21 Stadtvertreter auf acht Parteien und Wählergruppen. Die entschieden sich für jenen Abgeordneten als Vorsteher, der bei der Kommunalwahl das mit Abstand beste Einzelergebnis eingefahren hatte. Am Vornamen des Präsidenten ändert sich damit schon mal nichts. Norbert Benedict kündigte dem Neutralitätsgebot des Amts folgend an, seine Funktion als Vorsitzender der SPD-Fraktion abzugeben.

Bei der Wahl der ersten Stellvertreterin des Vorstehers traten Christine Zillmer (CDU) und Svea Lehmann (Linke) in geheimer Abstimmung gegeneinander an. Die CDU-Frau entschied die Wahl mit 14 Stimmen für sich. Um AfD-Mann Dirk Thormann als zweiten Stellvertreter zu verhindern, schlug die Linke Gerd Slowy von der Seniorenwählergemeinschaft für die Position vor. Nachdem jedoch aus dem Kreis der Stadtvertreter Svea Lehmann vorgeschlagen wurde, stimmte die Linke für die eigene Kandidatin, die acht Stimmen auf sich vereinigen konnte. Slowy blieb lediglich eine Stimme. Mit neun Stimmen machte das Gremium somit den AfD-Mann zum zweiten Stellvertreter.

Während CDU (4 Sitze), Linke (4), SPD (3) und Alternative Freie Wählergemeinschaft (AFW, 2 Sitze) selbstständige Fraktionen bildeten und auch keine Zählgemeinschaften eingingen, vereinigten sich die Bürger für Vorpommern-Rügen (Mirko Frost und Norbert Dahms) mit Gerd Slowy (Seniorenwählergemeinschaft, SWG) und Einzelbewerber Falko Gärtig zur Fraktion „Bürger für Sassnitz“.

Eine bisher ungekannte Symbiose gingen AfD (3 Sitze) und FDP-Mann Claas Buettler ein. Die Entscheidung habe der Kreisverband der Ortsgruppe überlassen und die habe sich dafür ausgesprochen, erklärt Stefan Satzel. Der Vorsitzende der Sassnitzer Liberalen betont zwar den rein formalen Charakter der Entscheidung – anders als eine Fraktion dient die Zählgemeinschaft allein der Sitzverteilung in den Ausschüssen zu Beginn einer Legislaturperiode – legt aber auch andere Aspekte dar. „Die anderen Fraktionen werden noch immer von denselben Köpfen der letzten zehn Jahre bestimmt“, meint Satzel. „Wir haben unsere Entscheidung an Personen festgemacht, wollen Bewegung hineinbringen und niemanden stigmatisieren.“. Die Liberalen profitieren von der dünnen Personaldecke der AfD, die kaum in der Lage gewesen wären, die ihnen zustehenden Plätze in den Ausschüssen zu besetzen, deutete ein ehemaliges Mitglied der Stadtvertretung die Entscheidung. Umgekehrt eröffnete der Schritt den Liberalen die Aussicht auf gleich vier Ausschusssitze. So ist Claas Buettler künftig Mitglied im Hauptausschuss sowie dem Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales. Buettlers Frau Silke nimmt einen Platz im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Verkehr und Umwelt und Stefan Satzel im Finanzausschuss ein.

„Mein Eindruck ist, dass alle Stadtvertreter daran interessiert sind, konstruktiv für die Stadt zu arbeiten“, sagt Norbert Benedict. Er wolle dafür sorgen, dass man hart in der Sache aber respektvoll miteinander umgehe. Auch werde die Aufgabe des politischen Gremiums, die Verwaltung zu kontrollieren, künftig wieder ernst genommen. „Der Kuschelkurs gehört der Vergangenheit an“, so Benedict.

Uwe Driest

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