Defizitärer Etat: Stadtvertreter vertagen Beschluss

Der Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/17 der Stadt Sassnitz muss eine weitere Beratungsrunde drehen. Die Stadtvertreter versagten dem von der Verwaltung vorgelegten Zahlenwerk in ihrer Sitzung am Dienstag die Zustimmung. Anja Schwanck (SPD), Vorsitzende des Finanzausschusses, beantragte, den Etatentwurf in die Ausschüsse zurück zu verweisen. Im Finanzausschuss sei der Zwei-Jahres-Haushalt erstmals am 30. November behandelt worden, im Bau- sowie im Sozialausschuss bislang gar nicht, sagte sie. „Ich halte es bei einer so wichtigen Entscheidung aber für notwendig, dass auch diese Gremien an der Debatte beteiligt werden“, begründete Schwanck. Der Etatentwurf für die kommenden zwei Jahre weist ein Defizit aus. Im Ergebnishaushalt für 2016 beläuft sich das Minus auf 4,9 Millionen Euro, teilte Kämmerin Monika Schmidt gegenüber OZ mit. Dieses Defizit werde zum einen durch eine erhöhte Kreisumlage mit verursacht. Die Stadt muss 2016 im Vergleich zum laufenden Jahr 2,2 Millionen Euro mehr und insgesamt 5,1 Millionen Euro Umlage an den Kreis zahlen. Außerdem wird sie wegen guter Gewerbesteuereinnahmen 2014, die die Berechnungsgrundlage für die Schlüsselzuweisungen vom Land bilden, im nächsten Jahr 1,6 Millionen Euro weniger Geld vom Land erhalten. 2017 weist der Ergebnisetat nur noch ein Minus von 248000 Euro aus. Auch für die zahlreichen Investitionen, die in den kommenden zwei Jahren geplant sind, reicht das Geld nicht. 2016 fehlen dafür 1,9 Millionen Euro, im Folgejahr sind es rund 1,2 Millionen Euro. „Diese Unterfinanzierung müsste durch Investitionskredite abgedeckt werden“, erläutert Schmidt. Jetzt können Fachausschüsse nach möglichen Einsparungen suchen. Denn die Stadtvertreter folgten mehrheitlich Anja Schwancks Antrag. Der Etatentwurf soll nach der Beratung in den Ausschüssen im März dann erneut in der Stadtvertretung behandelt werden. ub OZ

Sassnitz - Defizitärer Etat: Stadtvertreter vertagen Beschluss