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Rügen Göhren: Wahlbetrug bei Bürgermeisterwahl?
Vorpommern Rügen Göhren: Wahlbetrug bei Bürgermeisterwahl?
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13:16 20.06.2019
Im Ostseebad Göhren wurde am 25. Mai ein neuer Bürgermeister gewählt. Quelle: Kurverwaltung Göhren
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Göhren

Am Montag wird Torsten Döring (SPD) in der konstituierenden Sitzung des Ostseebades Göhren zum neuen Bürgermeister ernannt und vereidigt. Doch noch vor seinem ersten Tag als Gemeindeoberhaupt weht ihm viel Wind um die Ohren. Er wird beschuldigt, Wahlunterlagen vor der Auszählung geöffnet zu haben. Auch im Wahllokal soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Die Polizei prüft den Fall.

Drei Bürgermeisterkandidaten

Bei der Bürgermeisterwahl im Ostseebad Göhren traten zur Wahl am 26. Mai drei Kandidaten an. Hier setzte sich Torsten Döring (SPD) mit 53, 27 Prozent der Stimmen gegen die Einzelbewerber Markus Pigard (32,92 Prozent) und Oliver Herber (13,81 Prozent) durch.

Mit Torsten Döring, Jahrgang 1968, übernimmt in Göhren einer der jüngeren Kandidaten auf der Insel Rügen das Amt des Bürgermeisters. Der gelernte Kaufmann arbeitet im Haus des Gastes und ist seit fünf Jahren in Gemeindevertretung.

Eine Legislaturperiode lang war Wolfgang Pester (parteilos) Göhrens Bürgermeister, zuvor viele Jahre Gemeindevertreter. Er stellte sich nicht erneut zur Wahl.

Der Vorwurf klingt außergewöhnlich: „Es laufen Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung, da der angehende Bürgermeister und Mitarbeiter des Fremdenverkehrs- und Gewerbevereins Göhren Wahlunterlagen verschiedener Bürger aus einem Briefkasten der Kurverwaltung Göhren herausgefischt und geöffnet haben“, sagt Markus Pigard, Leiter des Fremdenverkehrs- und Gewerbevereins des Ostseebades. Er war zudem neben Oliver Herber einer der beiden Gegenkandidaten der Bürgermeisterwahl in Göhren.

Anzeige bei der Polizei

Die Unterlagen seien durch Torsten Döring schließlich ins Wahlbüro gebracht worden. Markus Pigard spricht von einer vorsätzlichen und heimtückischen Tat. Dieser Vorfall sei nach seinen Aussagen von mehreren Menschen gesehen worden. Diese haben ihm ihre Beobachtungen mitgeteilt. Die Unterlagen seien aus dem Briefkasten gezogen worden. „Da ich der Leiter vom Fremdenverkehrs- und Gewerbevereins bin, blieb mir keine andere Wahl als in meiner Funktion Anzeige bei der Polizei zu erstatten. Dies geschah am Donnerstag.“

Torsten Döring wollte sich auf OZ-Anfrage zu den Anschuldigungen nicht äußern. „Von mir gibt es kein Statement. Der Wahlausschuss kümmert sich um diese Angelegenheit“, sagt er.

Weitere Beschwerden und Einsprüche

Laut Markus Pigard gibt es weitere Beschwerden und Einsprüche. Diese gingen direkt an den Amtswahlleiter Arne Fründt. Im Wahllokal im Ostseebad soll es zu Unregelmäßigkeiten beim Wahlablauf gekommen sein. „Bürger des Wahlausschusses gingen vor Ende der Wahlauszählung nach Hause, andere Bürger wurden zur Auszählung hinzugezogen, obwohl sie nicht im Wahlausschuss waren“, so Markus Pigard. Außerdem seien Bürger, die nicht wahlberechtigt sind, an Wahlzettel gelangt und hätten versucht, diese im Vorraum des Wahllokals auszufüllen. Zeugen sollen beobachtet haben, dass es zu Gruppenbildungen vor dem Wahllokal kam. Hier seien auch Wahlzettel ausgefüllt worden. „Damit war keine geheime Wahl mehr möglich. Eigentlich kann es nur auf Neuwahlen hinauslaufen“, so Markus Pigard.

Anhörungen in der kommenden Woche

Amtswahlleiter Arne Fründt bestätigt, dass es zwei Einsprüche gegeben hat. „Einige konnten wir bisher entkräften. Alle Einsprüche werden jetzt aber genau auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüft. Wir hören die Beteiligten an“, sagt er. Sollten sich die Beschwerden bestätigen, werde der Wahlvorstand über ein weiteres Vorgehen beraten.

Die Polizei beschäftigt sich nun mit diesem Fall. Hier steht allerdings ein 50-Jähriger im Fokus der Ermittlungen. Der Mann habe aus einem Briefkasten der Kurverwaltung mithilfe eines Lineals Briefwahlunterlagen herausgeholt, diese geöffnet und dann ins Wahllokal gebracht, teilt die Polizei mit. Hier habe er dem Bürgermeisterkandidaten Torsten Döring die Unterlagen in die Hand gedrückt. „Deshalb wird Torsten Döring von der Polizei auch nur als Zeuge befragt“, sagt Claudia Tupeit, Sprecherin des Polizeipräsidiums Neubrandenburg. In der kommenden Woche werden außerdem der 50-jährige Mann sowie weitere Zeugen vom Kriminalkommissariat Sassnitz angehört.

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Mathias Otto

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