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Rügen Königsstuhl: Neue Fragestellung beim Bürgerentscheid?
Vorpommern Rügen Königsstuhl: Neue Fragestellung beim Bürgerentscheid?
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12:05 16.08.2018
Der Königsstuhl an Rügens Kreideküste. Die geplante Aussichtsplattform störe vor allem die Ansicht von der Seeseite, argumentieren die Initiatoren eines Bürgerentscheids in Sassnitz. Quelle: Andreas Pfaffe
Sassnitz

Was halten die Sassnitzer von der geplanten Aussichtsplattform am Königsstuhl? Am 21. Oktober wird es eine Antwort auf diese Frage geben. An diesem Tag können die letzten wahlberechtigten Einwohner per Briefwahl für oder gegen das Projekt stimmen. Auf den Termin haben sich die Mitglieder eines eigens für diesen Bürgerentscheid gegründeten Abstimmungsausschusses am Montag geeinigt. Mitte Juli hatte die Stadtvertretung in einem Beschluss als letzten möglichen Termin den 30. Oktober benannt und festgelegt, dass die Abstimmung ausschließlich per Brief erfolgen wird.

Soll die Stadt Sassnitz für sieben Millionen Euro eine Aussichtsplattform an den Königsstuhl bauen?
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Die entsprechenden Unterlagen wird das Rathaus voraussichtlich ab dem 25. September verschicken. „Sind Sie für folgenden Beschluss? Die Stadt Sassnitz errichtet keine schwebende Aussichtsplattform im Bereich des Königsstuhls (. . .) und beteiligt sich auch nicht an möglichen entsprechenden Vorhaben Dritter, insbesondere nicht durch Überlassung von Grundstücken.“ So soll die Frage lauten, die die Initiatoren des Bürgerbegehrens formuliert hatten. Als „unglücklich“ hatte seinerzeit schon der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtvertretung, Norbert Benedict, diese als Verneinung formulierte Fragestellung bezeichnet. Wer gegen das Bauwerk sei, müsse mit Ja stimmen, die Befürworter mit Nein.

Formulierung verunsichert viele Wähler

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten daraufhin angekündigt, im Vorfeld der Abstimmung Aufklärungsarbeit leisten zu wollen. Jeder solle seine Meinung mit der Abstimmung auch richtig zum Ausdruck bringen können. Das findet auch Norbert Schult. Der Fraktionsvorsitzende der Linken in der Stadtvertretung ist Mitglied im Abstimmungsausschuss. Auf dessen Sitzung am Montag hat er beantragt, die Fragestellung klarer zu formulieren. Die jetzige Formulierung möge rechtlich korrekt sein. „Aber sie verunsichert viele Leute“, wie er aus Gesprächen in den vergangenen Tagen erfahren hat.Kommunalrechtlich sei eine solche Änderung der Fragestellung möglich, sagt die Leiterin des Ausschusses, die Sassnitzer Hauptamtsleiterin Gabriele Thiele. Allerdings nur, wenn der Initiator dem zustimme.

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Abstimmung endet am 21. Oktober

Nach dem Antrag am Montag hat Stadtpräsident Norbert Thomas den Ansprechpartner aus den Reihen der Bürger, den Sassnitzer Norbert Dahms, offiziell angeschrieben und um ein Ja oder Nein zu einer Änderung der Formulierung oder einem klärenden Zusatz zu der Fragestellung gebeten. Er beschäftige sich gerade mit der Problematik und werde dem Stadtpräsidenten innerhalb der vorgegebenen Frist antworten, sagte der Initiator gestern auf Nachfrage. Heute soll die offizielle Antwort vorliegen. Wenn einem Zusatz oder einer veränderten Formulierung aus Sicht der Initiatoren nichts im Wege steht, sollen sich der Hauptausschuss Anfang September und die folgende Stadtvertretung damit befassen. Die Zeit drängt. „Wie die Fragestellung lautet, muss ja bis zur Ausgabe der Unterlagen an die Bürger geklärt sein“, sagt Thomas. Bis spätestens zum 29. September sollte jeder abstimmungsberechtigte Sassnitzer die Formulare für den Bürgerentscheid im Briefkasten haben. Die ausgefüllten Stimmzettel können per Post geschickt oder bis zum 21. Oktober, 12 Uhr, im Abstimmungslokal im Rathaus abgegeben werden.

Maik Trettin