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Rügen Kurkarten-Chaos auf Rügen stört den Inselfrieden
Vorpommern Rügen Kurkarten-Chaos auf Rügen stört den Inselfrieden
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21:25 14.08.2019
Kurkartenkontrolleur Uwe Rosengarth lässt sich am Strand von Sellin von den Urlaubern Michael, Anke und Mirko Heers aus Nordrhein-Westfalen die Kurkarte zeigen. Quelle: Gerit Herold
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Rügen

Sommer, Sonne, Badestrand: Wer das an bestimmten Orten auf Rügen genießen will, muss eine Tageskurabgabe entrichten. Das sorgt immer wieder für Verunsicherung bei Gästen und inzwischen auch bei Einheimischen.

Muss ich als Binzer Übernachtungsgast in Göhren extra noch Kurtaxe zahlen, wenn ich mich dort auch an den Strand lege? Kann ich als Bergener in Thiessow kostenfrei die Sonne anbeten? Muss ich eine Tageskurtaxe bezahlen, wenn ich zum Arzt oder zum Einkauf in ein Ostseebad will?

Dienstreisende von der Abgabe befreit

„Streng genommen entsteht die Pflicht einer Tagesgästekarte, sobald öffentliche Erholungseinrichtungen genutzt werden“, erklärt Binz’ Kurdirektor Kai Gardeja. Die Tageskurkarte werde am Strand, aber auch in der Bäderbahn und im Ortsbus, bei Veranstaltungen oder am Haltepunkt Reisebusse, wo auch Reisebusgäste zur Kasse gebeten werden, kontrolliert. Dienstreisende sind von der Kurabgabe solange befreit, bis sie die öffentlichen Einrichtungen tatsächlich nutzen. Soll heißen: Bei Nutzung nach dienstlichem Aufenthalt wird auch für sie eine Tagesgästekarte fällig. Gleiches treffe auch für Personen zu, die im Ostseebad arbeiten, aber nicht wohnen.

Bald auch Kurkarte an Parkautomaten

Wenn sich die Leute weigern zu bezahlen oder zu gehen, werde in Einzelfällen die Bäderpolizei hinzugezogen, so Gardeja. Eine Sassnitzer Familie ohne Tagesticket soll in Binz des Strandes verwiesen worden sein. „Sie rief bei uns an und fragte, ob sie eine Tageskurkarte braucht, wenn sie an unserem Stand kommt“, so eine Mitarbeiterin der Selliner Kurverwaltung.

Kai Gardeja, Kurdirektor Binz. Quelle: OZ-Archiv

In Binz, wo es seit 2013 die Tageskurkarte gibt, stehen Automaten im Kurtaxgebiet, an weiteren Standorten werden noch welche aufgebaut. Der Erwerb der Kurkarte ist auch in Verkaufsstellen wie Ordnungsdienst, Infozentren, Infopunkte oder Strandbars möglich – zukünftig auch an Parkautomaten. „Derzeit laufen zudem Testphasen zum Kauf der Tagesgästekarte mit Mobiltelefonen oder Tablets“, so Gardeja. Spätestens dann, wenn Badegäste in Binz auf das stille Örtchen müssen, brauchen sie das 2,85 Euro-Tagesticket, das ganzjährig erhoben wird. Die Toilettenzugänge sind nur mit Kurkarte beziehungsweise Einwohnerkarte, die es seit drei Jahren gibt, möglich.

Keine Leute für die Überprüfung

Ein paar Kilometer weiter nördlich winkt man ab. Theoretisch wären im benachbarten Sassnitz 1,50 Euro pro Tag in der Haupt- und ein Euro in der Nebensaison fällig – auch für Tagesgäste. „Aber wir kassieren nicht aktiv“, sagt Leon Kräusche, der sich im Sassnitzer Rathaus unter anderem um Tourismusangelegenheiten kümmert. In Sassnitz gibt es weder Kurtax-Automaten noch Mitarbeiter, die die Kurkartenbesitzer kontrollieren könnten. „Und wenn wir die hätten, würden die Kosten dafür wahrscheinlich die Einnahmen auffressen.“ Dabei gibt es gerade hier mehr Tages- als Übernachtungsgäste. Hunderttausende Rügen-Urlauber machen Ausflüge an die Kreideküste, nach Kap Arkona, in den Nationalpark oder den Stadthafen. „Die Halbinsel Jasmund zum Beispiel ist einer der am stärksten frequentierten Bereiche der Insel.“ Aber es sei schlichtweg unmöglich, ein gerechtes Bezahl- und Kontrollsystem für eine Stadt oder eine Gemeinde zu installieren, heißt es in Sassnitz ebenso wie in den Gemeinden des Amtes Nord-Rügen. Statt mit aller Gewalt auf eine Tageskurkarte zu setzen, die auf Besucher auch eine abschreckende Wirkung haben könne, strebe man eine generelle Lösung für die gesamte Insel an.

Dieser Tageskurkartenautomat steht am Hauptstrandzugang in Baabe. Quelle: Gerit Herold

Nachzahlung bei der Kontrolle

In Baabe wiederum, wo es seit 20 Jahren eine Tageskurabgabe gibt, wird kontrolliert. „Nur am Strand und nur diejenigen, die sich augenscheinlich dort niedergelassen haben, den Strand also zu Erholungszwecken nutzen. Nur dann ist die Bestimmung aus der Satzung erfüllt, die den Nutzer verpflichtet, eine Tageskurabgabe zu entrichten“, erklärt Tourismusdirektorin Uta Donner. Die Tageskurkarte kann mit einer App bezahlt werden, am Automaten am Hauptstrand, an den Infopunkten im Haus des Gastes oder im Info-Pavillon – oder sie kann bei der Kontrolleurin am Strand „nachgelöst“ werden. Das habe bisher immer funktioniert. Es sei noch nie ein Gast aufgefordert worden, den Strand zu verlassen. „Die Kontrolleurin ist angehalten, Konfrontationen aus dem Weg zu gehen“, so Donner. Aber: Wenn Leute sich weigern, werde sich die Kontrolleurin Verstärkung in Form eines Mitarbeiters des Ordnungsamtes oder der Polizei holen.

In Sellin, aber auch in Göhren und auf Mönchgut geht man mit dem Thema Tageskurkarten relativ gelassen um. „Bei uns gibt es keine Automaten. Aktuell verfolgen wir bei den Tagesgästen eher das Vertrauensprinzip. Rüganer werden nach ihrer Adresse gefragt und dann können sie unsere Strände nutzen“ , informiert Franziska Lichtenauer, Leiterin der Kurverwaltung Mönchgut. In Sellin wird das ähnlich gehändelt. Dort ist Kurkartenkontrolleur Uwe Rosengarth seit 26 Jahren im Dienst. „Bei Einheimischen muss man auch mal kulant sein“, so der 59-Jährige. In Göhren gibt es Automaten im Ort, aber keinen Kontrolleur. Zwar gab es mal einen, aber aktuell ist die ausgeschriebene Stelle unbesetzt, erklärt Berit Waschow, stellvertretende Kurdirektorin.

Kassieren nicht um jeden Preis

„Wenn man ehrlich ist, will eigentlich kein Ort diese Tages-Kurabgabe haben“, sagt Steve Baron, Leiter des Eigenbetriebes Hafen- und Tourismuswirtschaft in Altefähr. Es bedeute in der Regel einen immensen Aufwand, sei mit einem Kontrolldruck verbunden und praktisch kaum zu bewerkstelligen. Dass – zumindest laut Satzung – auch in dem jüngsten Seebad der Insel eine Tageskurtaxe zu zahlen ist, daran sind die Richter des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald schuld. Sie hatten im November 2014 sinngemäß geurteilt, dass die Kosten für die Benutzung der Kureinrichtungen nicht nur auf Übernachtungsgäste umzulegen seien, sondern auch die Tagesbesucher ihren Teil dazu beitragen müssten. Allerdings, so ein Gerichtssprecher, müsse das nicht um jeden Preis geschehen, sondern nur, wenn der Verwaltungsaufwand vertretbar ist, „also wenn man das mit einer Benutzungsgebühr für eine Kureinrichtung oder einem Entgelt sinnvoll koppeln oder einen Bereich abgrenzen kann“. Hiddensee beispielsweise lässt die Abgabe gleich beim Kauf einer Fahrkarte durch die Reederei eintreiben. Das sorge nur ab und an für Verwunderung bei Gästen, die in einer Rügener Gemeinde schon zur Kasse gebeten wurden, sagt der Reederei-Geschäftsführer Knut Schäfer. Nur in bestimmten Fällen muss der Tagesgast hingegen in Putbus Kurtaxe zahlen, etwa bei Veranstaltungen, die die Kommune organisiert. So steht es jedenfalls in der Satzung.

Tageskurkarte kontraproduktiv“

Damit erfüllt man zumindest der Form halber die Forderung der Richter. Doch die Probleme sind längst nicht vom Tisch, sagt Knut Schäfer. Er ist der Vorsitzende des Tourismusverbandes auf Rügen. Eine Kurabgabe, sagt er, sei nötig, um die Infrastruktur für den Gast zu finanzieren. Aber das dürfe nicht so weit gehen, dass „die Menschen, die den ganzen Tag hart für das Wohl unserer Gäste arbeiten müssen, in ihrer Freizeit auch noch dafür zur Kasse gebeten werden“. Schäfer nennt als Beispiel die Mitarbeiter aus der Gastronomie und Hotellerie, die in Binz arbeiten und nach Dienstschluss an den Strand oder zum Konzert gehen und dafür eine Kurabgabe entrichten sollen. „Wenn die Leute auf der Insel, die ohnehin schon die negativen Seiten des Fremdenverkehrs zu spüren bekommen, auch noch dafür bezahlen müssen, dass sie sich in ihrer Heimat aufhalten, läuft etwas schief. Das funktioniert nicht. Damit schafft man sich keine guten Gastgeber.“ Die Tourismusakzeptanz sei einer der Grundpfeiler im Qualitätstourismus. Eine Tageskurkarte in der jetzigen Form sei da kontraproduktiv.

Kopplung an Parkplatzgebühren

Das sieht auch Sellins Bürgermeister Reinhard Liedtke auch so. „Die Beschwerden sind berechtigt, dass Insulaner von den Bädergemeinden abgekoppelt sind. Das ist kein böser Wille, es geht um Klagen von Urlaubern, mit denen wir zu kämpfen haben.“ Der eigentliche Konflikt: Übernachtungsgäste sehen nicht ein, dass sie mit ihrer Kurtaxe für die komplette Infrastruktur aufkommen, die auch von Tagesgästen genutzt wird. Tagesgäste sehen nicht ein, dass diese den Einwohnern kostenlos zugute kommt. Das verstoße gegen den gesetzlich verankerten Gleichbehandlungsgrundsatz, urteilten Richter.

Reinhard Liedtke, Bürgermeister Sellin. Quelle: Trettin Maik

„Dass Insulaner durch den Tourismus aber auch Einschränkungen in ihrer Lebensqualität haben, sieht keiner“, so Liedtke. Seine Idee: „Vielleicht sollte man Tageskurkarten an Parkplatzgebühren koppeln.“

Kurgemeinden zahlen für ihre Einwohner

Seit Jahren erkennen die Gesellschafterkommunen der Tourismuszentrale Rügen (TZR), Binz, Sellin, Göhren, Baabe, Sassnitz und Putbus, gegenseitig die Kurkarte beziehungsweise bestimmte Leistungen an, die mit der Kurkarte verbunden sind. „Rüganer – außer Baaber Einwohner – müssen die Tageskurabgabe aber entrichten“, betont Uta Donner. Es gebe immer wieder die Frage, warum denn Baaber Einwohner am Strand kostenfrei liegen dürften und andere dafür bezahlen müssen. „Dann erklären wir, dass für die Einwohner von der Gemeinde eine Abgabe bezahlt wird, mit der die Nutzung der Kur- und Erholungsanlagen und eben auch für den Strand abgegolten ist. Pro Einwohner sind das im Jahr 60 Euro“, so Donner. „Wenn Gäste zum Beispiel aus Bergen kommen, wäre eine Jahresgebühr natürlich zu viel. Da würde man dann sicherlich anders ansetzen müssen.“ Weil die anderen Gemeinden für ihre Einwohner, die in Baabe am Strand liegen keine Abgaben zahlen, müssten das Einwohner selbst tun.

Uta Donner, Tourismusdirektorin Baabe. Quelle: OZ-Archiv

„An unbewirtschafteten Stränden gibt es das ja auch nicht, nur an denen, an denen auch Kosten für Müllentsorgung, Strandreinigung, Rettungskräfte entstehen“, so Uta Donner. Bräuchte man dann auch am Göhrener Südstrand eine Kurkarte? „Ja“, sagt Berit Waschow, stellvertretende Kurdirektorin. Denn das ganze Ostseebad sei Erhebungsgebiet.

Der Kneipp-Kurort war übrigens der erste Rügener Ort, der auf eine Klage reagieren musste. Im Jahr 2015 hatte sich ein Urlauber dagegen gewehrt, dass Übernachtungs- und Tagesgäste nicht gleich behandelt werden. Ein Jahr später führte Göhren die Tageskurkarte ein, Middelhagen und Baabe änderten ihre Satzungen samt Kalkulationen, Binz und Sellin sind dabei.

Nach Binz 2017 hatte auch Sellin in diesem Jahr die Einwohnerkarte eingeführt, mit der die Bürger viele Leistungen wie Mobilität, Events, Ortsrundgänge, WC, Strandbesuch wie die Urlauber nutzen können. Sellin finanziert seinen Bürgern damit sogar 50 Prozent Rabatt auf den Eintritt in der Ahoi Bade- und Erlebniswelt.

In diesem Jahr wurder in Sellin die Einwohnerkarte eingeführt. In Binz gibt es sie seit 2017. Quelle: Gerit Herold

Auch wenn für die Einwohner die Nutzung der touristischen Infrastruktur zwar kostenfrei sei, würden aber natürlich trotzdem Kosten anfallen, betont Kai Gardeja. Die Gemeinde Binz zahlt etwa 450 000 Euro im Jahr, um die Einwohner zu finanzieren. Würden nun Rüganer von der Kurabgabe befreit werden, hätte dies Auswirkungen auf die Kalkulation der Kurabgabe. „Die Aufwendungen für diejenigen, die von der Kurabgabe befreit sind, können nicht von den Feriengästen getragen werden. Dies würde bedeuten, dass Gemeinden den Aufwand, der nicht anderweitig gedeckt werden kann und der durch die Nutzung der kur- und touristischen Einrichtungen entsteht, aus dem gemeindlichen Haushalt tragen müssten. „Die Frage, ob dies auf Rügen gewollt ist, wäre zu klären“, so Gardeja.

Bürokratisches Finanzierungskonstrukt

Aber ginge das überhaupt zu kalkulieren? „Ja, wenn es sich um Echt- bzw. Live-Daten handelt, die bei Nutzung einer touristischen Infrastruktur erfasst werden - beispielsweise an Drehsperren und Einlass-Systemen. Dann wird die jeweilige Anzahl der Tagesgäste und dann der jeweilige Betrag der örtlichen Tagesgästekarte in Verrechnung gebracht“, meint Kai Gardeja. Früher seien die Aufwendungen aufgrund von statistischen Erfassungen sowie Daten des Deutschen wirtschaftswissenschaftlichen Instituts für Fremdenverkehr und der Reiseverkehrs- und Omnibusverbandes kalkuliert worden.

Rügen lockt mit schönen Stränden und faszinierender Natur. Einige Ecken kann man aber nur aufsuchen, wenn vorher eine Kurabgabe entrichtet wurde.

Neben dem Eigenanteil der Gemeinden für ihre Einwohner muss die Gemeinde beziehungsweise der Kommunale Eigenbetrieb Kurverwaltung für jede gegebene Ermäßigung, so für Kinder, Behinderte oder Patienten von Reha-Kliniken selbst für die dadurch entstehenden Mindereinnahmen aufkommen. Bürokratiedeutschland lässt grüßen.

Auf der Rügenbrücke „Eintritt“ zahlen

Wie es auf Rügen kurkartentechnisch funktionieren könnte, dafür hat Kai Gardeja eine Vision: „Bei Auffahrt auf die Insel wird auf der Rügenbrücke ein inselweiter Tourismusbeitrag verbucht und zentral verwaltet. Damit seien keine Kur- oder Gästekarte notwendig, keine Einlasssysteme, keine Drehkreuze oder Drehsperren, keine einzelnen Verwaltungen, die Kurabgaben abrechnen und auch keine Gastgeber, die bei Anreise das Inkasso aufwendig erledigen und keine Millionen von Gästekarten, die gedruckt werden müssen.“ Tagesgäste würden ebenso berechnet. Der zentrale Tourismusbeitrag werde auf alle Inselgemeinden nach einem Schlüssel verteilt. So wären nicht nur die prädikatisierten Tourismusorte im Genuss eines solchen Beitrags, sondern auch alle anderen Inselgemeinden. Gardeja: „Durchgängige Rad- und Wanderwege, Beschilderungen und eine gemeinsame touristische Infrastruktur wären somit überall in gleicher Qualität vorhanden.“

Der Knackpunkt: Die seit Jahren von Touristikern geforderte Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes MV, damit es auch Tourismusregionen erlaubt ist, Tourismusabgaben zu erheben, so wie es die Tourismuskonzeption des Landes auch vorschlägt. „Einwohner sind im Sinne eines besseren Tourismusbewusstseins von der Kurabgabe befreit, was gemeindliche Haushalte deutlich entlastet“, so Gardeja.

Die große „Stadt“ Rügen

Nach derzeitiger Rechtslage ist das innerhalb eines Gemeindegebietes unkompliziert. Knut Schäfer erinnert an die Idee, dass sich alle Rügener Kommunen zu einer „Stadt Rügen“ zusammenschließen könnten. „Dann wäre das Problem für die Einwohner und auch für die Tagesgäste, die auf Rügen Urlaub machen und andere Orte der Insel besuchen, vom Tisch.“ Ein Beispiel, wie es vom Kleinen zum Größeren funktioniert: Die Gemeinde Mönchgut, die 2018 aus den drei Gemeinden Middelhagen, Gager und Ostseebad Thiessow entstand, erhebt statt drei unterschiedlicher Kurabgaben jetzt eine gemeinschaftliche, saisonal nicht mehr gestaffelte in allen Orten von Alt Reddevitz bis Klein-Zicker: ganzjährig 1,25 Euro.

 Aus Schäfers Sicht führt an der gemeinsamen Kurkarte auf ganz Rügen kein Weg vorbei. „Dafür müssen wir eine Lösung finden. Das sind wir den Einwohnern einfach schuldig.“ Wirtschaftsminister Harry Glawe hatte beim Tourismustag des Landes im vergangenen Jahr angekündigt, dass Rügen eine Modell-Region werden soll, in der eine Kurkarte in allen Orten gilt. „Seitdem haben wir von dem Minister in dieser Frage leider nichts mehr gehört.“ Auch auf OZ-Nachfrage wird man im Schweriner Ministerium nicht viel konkreter: Ja, eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit sei nötig. Und ja, man begrüße solche Ansätze und auch Modellregionen könnte es geben. Glawe erklärt, dass man im Zuge der Novellierung des Kurortegesetzes eine „Öffnung“ des Kommunalabgabengesetzes des Landes, die die Grundlage für die Erhebung der Tageskurtaxe ist, anstrebe. Wie genau das aussehen könnte, darüber verliert er jedoch kein Wort. Diese Erfahrung haben auch Rügens Touristiker gemacht. „Es gab kein konkretes Gespräch, was man wie in der Modellregion umsetzen könnte“, moniert Schäfer und sendet einen Hilferuf in die Landeshauptstadt: „Herr Minister, wir warten sehnsüchtig auf ein Signal aus Schwerin!“ Wenn von den dortigen Entscheidungsträgern nicht erkannt werde, dass MV gesetzliche Innovation benötige, sei das kein gutes Omen für die Entwicklung des Bundeslandes.

Das Kurtax-Chaos auf Rügen: Folgende Regelungen gelten

Altefähr: ganzjährig 1,20 €Breege/Juliusruh: auf Wunsch / nicht ausdrücklich ausgewiesen Dranske: auf Wunsch / nicht ausdrücklich ausgewiesenGemeinde Mönchgut (Alt Reddevitz, Gager, Groß Zicker, Klein Zicker, Lobbe, Mariendorf, Middelhagen, Ostseebad Thiessow): ganzjährig: Erwachsene 1,25 €Glowe: auf Wunsch / nicht ausdrücklich ausgewiesen Hiddensee: Tagseskurkarte 1. April-31. Oktober : 2 €, 1. November-31. März: 1,50 € Lohme: auf Wunsch / nicht ausdrücklich ausgewiesenOstseebad Baabe: 1. Mai-31. Oktober sowie 23. Dezember-6. Januar, Erwachsene 2,30 €, nachmittags ab 15 Uhr: Erwachsene 1,15 Euro, Nebensaison: Erwachsene 1,80 EuroOstseebad Binz (Binz und Campingplätze Prora): ganzjährig: 2,85 €Ostseebad Göhren: 1.Mai-31.Oktober Erwachsene: 2,40 €; 1. Januar-30.April und 1. November-31. Dezember, Erwachsener 2 € Ostseebad Sellin: Hauptsaison vom 1. Mai-31. Oktober / 23. Dezember-2. Januar Erwachsene: 2,80 €, 3. Januar-30. April / 1. November-22. Dezember Erwachsene: 1,80 Euro Putbus: Tageskurkarte nur bei bestimmten städtischen Veranstaltungen nötig, vom 1. Mai bis 31. Oktober 2 € ; vom 1. November bis 30. April 1,50 € Putgarten: auf Wunsch / nicht ausdrücklich ausgewiesen Sassnitz: auf Wunsch / nicht ausdrücklich ausgewiesen Wiek: auf Wunsch / nicht ausdrücklich ausgewiesen

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Von Gerit Herold und Maik Tettin

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