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Rügen Einzelkämpfer Uwe Hinz kaltgestellt
Vorpommern Rügen Einzelkämpfer Uwe Hinz kaltgestellt
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00:00 27.06.2014
Uwe Hinz: Der Stadtvertreter, bisher ein wichtiger Mann in Bergens Kommunalpolitik, ist jetzt völlig isoliert.
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Bergen

Für Uwe Hinz war es ein Schlag ins Gesicht: Der verdienstvolle Stadtvertreter, der im vergangenen Jahr sogar mit der Ehrenmedaille der Stadt Bergen in Silber für sein kommunales Engagement ausgezeichnet wurde, ist in dieser Legislaturperiode vorerst kaltgestellt. Bei der Vergabe der Plätze in den Ausschüssen ging der 65-Jährige leer aus. Hinz traf dass so hart, dass er sich am Ende der konstituierenden Stadtvertretersitzung am Donnerstagabend nicht mit aufstellte, als von dem neuen Gremium für städtische Publikationen ein Gruppenbild gemacht wurde. „Die Arroganz, die mir entgegenschlug, hat mich schockiert“, sagt Uwe Hinz. „Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dann ist er jetzt erbracht: Es geht bei uns nicht um Sachpolitik, sondern um Parteieninteressen.“ In Hinz‘ Augen werde durch Kommunalrecht der Bürgerwille gebrochen, denn die Möglichkeit, ihn von der Ausschussarbeit auszuschließen, stünde konträr zum Interesse vieler Bergener. „Von den 52 Bewerbern zur Stadtvertretung hatte ich die sechstmeisten Stimmen“, sagt der Stadtführer. „Das sollte man eigentlich nicht ignorieren.“ Auch die neue Sitzanordnung in der Stadtvertretung sei ihm gegenüber demütigend. „Jetzt sitze ich allein hinter den CDU-Bänken, kann kaum etwas sehen — das kann so nicht bleiben“, sagt er.

Der Vorsitzende der CDU/FDP-Fraktion, Axel Thiede, vermutet die Ursache für den Frust von Uwe Hinz allerdings zuallererst woanders. „Er war traurig, weil sein Kulturausschuss aufgelöst worden ist“, sagt Thiede. „Dort gab es aber immer wieder die Kritik, dass er als Ausschussvorsitzender aufgrund seines großen Interesses an Kulturellem und der Historie der Stadt mit Vehemenz an bestimmten Dingen festhielt.“ Dabei seien manchmal Themen auf die Tagesordnung gekommen, die der Ausschuss Thiedes Ansicht nach gar nicht hätte behandeln müssen. „Manchmal habe ich bei Wortmeldungen von ihm gedacht: Muss das jetzt sein? Das hat ihn irgendwo auch unbequem gemacht.“ Obwohl der CDU/FDP als größte Fraktion die meisten Ausschusssitze zustehen, sieht Thiede keinen Grund, davon einen an Hinz abzugeben. „Die Fraktionen haben untereinander vereinbart, dass wir die meisten Sitze bekommen. Und wenn sie uns zustehen, dann nehmen wir sie auch.“

Auf das Reglement beruft sich auch Kristine Kasten, Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Die Plätze in den Ausschüssen ergeben sich aus dem Wahlergebnis“, sagt sie. „Uns steht da jeweils nur ein Sitz zu. Und da muss ich zuerst die über unsere Liste Gewählten berücksichtigen.“ Sie schätze Uwe Hinz als einen verdienstvollen Mann, der viel für die Stadt geleistet habe, „aber ich kann nichts für das Wahlergebnis“.

Uwe Hinz kennt die rechtlichen Gegebenheiten, weist aber darauf hin, dass man ihn bei den Fraktionsverhandlungen durchaus hätte berücksichtigen können.

Carmen Kannengießer, Vorsitzende der Fraktion Grünes Bündnis Bergen (GBB), bedauert die eingetretene Situation, sieht die Schuld dafür aber bei Uwe Hinz selbst. „Bei dem Versuch, mit uns eine Fraktion zu bilden, hat Herr Hinz auf dem Fraktionsvorsitz bestanden“, sagt Kannengießer. „Wir haben ihm den Stellvertreterposten angeboten, das hat er aber abgelehnt.“ Man hätte Hinz wegen seiner Verdienste und Erfahrungen auch aus einer netten Geste heraus den Vorsitz nicht überlassen können, denn laut Kannengießer haben die beiden Ortsvereine von Bündnis 90/Grüne und Bündnis für Rügen beschlossen, dass sie selbst den Vorsitz übernehmen sollen. „Das ist das Ergebnis demokratischer Abstimmungen“, sagt die Stadtvertreterin. „Wenn man wie Herr Hinz allein ist, kann man nicht die Bedingungen stellen. Und die Stellvertreterposition hätte ihm alles Mögliche eröffnet.“

Uwe Hinz verteidigt seine Haltung. „Ich bin der Mann mit der Erfahrung. Frau Kannengießer ist völlig neu. Ich hätte in der Fraktion immer auf Augenhöhe mit ihr agiert.“

Zu Beginn der Sitzung hatte Uwe Hinz noch für einen Paukenschlag gesorgt: Entgegen des Protokolls stellte er sich neben Eike Bunge (CDU) mit zur Wahl zum Stadtpräsidenten. Von 24 Anwesenden bekam Hinz vier Stimmen, zwei waren ungültig, 18 gingen an Bunge.

„Ich habe mich über die Stimmen sehr gefreut“, sagt Uwe Hinz. „Und es ist deutlich geworden, dass nicht alle mit dem CDU-Mann liebäugeln. Darauf wollte ich mit meiner Kandidatur hinweisen.“

Wenn man wie Herr Hinz allein ist, kann man nicht die Bedingun- gen stellen.“
Carmen Kannengießer, Grünes Bündnis Bergen



Jens-Uwe Berndt

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