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Rügen Rechenfehler: Bürgerentscheid zum Königsstuhl abgeblasen
Vorpommern Rügen Rechenfehler: Bürgerentscheid zum Königsstuhl abgeblasen
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12:26 05.09.2018
Der Königsstuhl auf Rügen mit der neuen Aussichtsplattform. Quelle: Big Städtebau
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Sassnitz

Die Sassnitzer werden offenbar doch nicht wie geplant bis zum 21. Oktober über den Bau der Aussichtsplattform am Königsstuhl entscheiden. Bei dem von einer Bürgerinitiative angestrengten Bürgerbegehren seien nicht genügend Unterschriften zusammengekommen, teilte die Abstimmungsleiterin Gabriele Thiele am Dienstag Abend im Abstimmungsausschuss mit.

Bei der Prüfung des Unterschriftenquorums sei man seinerzeit von einer falschen Anzahl von Wahlberechtigten ausgegangen und hatte mit 6610 wahlberechtigten Sassnitzern gerechnet.  „Die tatsächliche Anzahl von Wahlberechtigten lag am Stichtag bei 8518“, so Thiele. Demnach wären 852 gültige Unterschriften notwendig gewesen. Abgegeben wurden aber lediglich 805 gültige Unterschriften.

„Somit ist das erforderliche Unterschriftenquorum nach § 20 Abs. 5 Satz 3 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nicht erreicht worden“, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Sassnitz. Der Bürgerentscheid sei damit unzulässig. Die Stadtvertretung wird ihn deshalb aus formellen Gründen auf ihrer Sitzung am 18. September vermutlich offiziell absagen.

Bei dem Entscheid ging es um den Bau einer Aussichtsplattform am Königsstuhl. Die soll den alten Zugang zu dem Rügener Kreidefelsen, die durch Erosion gefährdet ist, ersetzen.

Maik Trettin

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