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Rügen Nach SPD-Eklat: In Sassnitz können auch andere gut mit der AfD
Vorpommern Rügen Nach SPD-Eklat: In Sassnitz können auch andere gut mit der AfD
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17:17 19.09.2019
Blick auf das Fährhafen im Stadthafen von Sassnitz auf der Insel Rügen. Quelle: Stefan Sauer
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Sassnitz/Schwerin

Nach dem Wirbel um eine Zusammenarbeit der Sassnitzer SPD-Stadtfraktion und ihrem Stadtpräsidenten Norbert Benedict mit der AfD ist das Entsetzen unter den Sozialdemokraten groß.

„Ich hoffe, dass das ein Einzelfall bleibt“, sagte die Vorsitzende des zuständigen SPD-Kreisverbandes Vorpommern-Rügen, Beatrix Hegenkötter. „Wir haben in der Partei eine klare Position. Die lautet, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD gibt – auch in keiner Gemeindevertretung, in keiner Stadtvertretung und in keinem Kreistag. Die AfD ist eine undemokratische Partei.“

Bundes- und Landes-SPD schalten sich ein

Benedict soll laut OZ-Informationen während einer SPD-internen Telefonkonferenz am Donnerstag gebeten worden sein, seine Zusammenarbeit mit der AfD zu erklären, habe sich aber zunächst uneinsichtig gezeigt und betont, dass er die AfD-Mitglieder vor Ort schon lange kenne. Auch die Führung der Bundes-SPD schaltete sich intern in den Fall ein.

Kooperationen mit der AfD gelten insbesondere bei den ohnehin angeschlagenen Sozialdemokraten als ein explosiver Sprengsatz. Vor gut zehn Tagen war ein Fall bekannt geworden, bei dem in einer hessischen Gemeinde der stellvertretende NPD-Landesvorsitzende mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählt worden war.

Die Debatte über eine Kooperation der drei SPD-Abgeordneten mit den drei Vertretern der AfD in der Sassnitzer Stadtvertretung war nach einem NDR-Bericht über entsprechende Hinweise auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung am kommenden Dienstag ins Rollen gekommen. Darauf befinden sich insgesamt sieben Sach- oder Änderungsanträge, die gemeinsam von Kommunalpolitikern der SPD und der AfD eingebracht werden. Allerdings nicht allein: Teil der Kumpanei sind zudem die Stadtvertreter zweier Wählergemeinschaften sowie der FDP-Mann Claas Buettler. Gemeinsam bilden sie eine Mehrheit gegen die Fraktionen von CDU und Linken.

Berührungspunkte auch zwischen CDU und AfD

Auch zwischen Union und AfD gab es in Sassnitz bereits Berührungspunkte. Während der konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl im Mai hatte die CDU-Stadtvertreterin Christine Zillmer mit ihrer Stimme den Ausschlag dafür gegeben, dass der AfD-Mann Dirk Thormann ins Präsidium der Stadtvertretung aufrücken konnte, während die drei anderen CDU-Abgeordneten gegen Thormann votierten. Zillmer hatte sich selbst zuvor ebenfalls einen Platz im Präsidium gesichert, obwohl ihre Fraktion gegen den bunten Zusammenschluss von SPD bis AfD keine Mehrheit aufbieten kann.

Julian Barlen, der Generalsekretär der Landes-SPD, forderte Stadtpräsident Benedict auf, die sieben Anträge für die nächste Sitzung zurückzuziehen. Barlen: „Unsere Haltung als SPD ist klar. Wir akzeptieren keine Kooperation mit der AfD. Inhaltliche und auch Personalfragen müssen – wie gehabt – im Schulterschluss mit den anderen Fraktionen gesucht und gefunden werden.“

AfD-Chef Holm: Landes-SPD schüchtert ihre Mitglieder ein

AfD-Landeschef Leif-Erik Holm entgegnete: „Jetzt wird sich zeigen, welche Parteien wirklich an sachorientierter Zusammenarbeit interessiert sind. Die AfD hat immer deutlich gemacht, dass wir mit jedem zusammenarbeiten, der vernünftige Politik im Sinne unserer Bürger macht. Dass die Führung der Landes-SPD jetzt ihre eigenen Mitglieder einschüchtert und auffordert, die Anträge zurückzuziehen, zeigt das ganze Elend dieser ehemaligen Volkspartei.“

Benedict sagte dem NDR, dass er mit Blick auf die AfD-Kooperation, kein Problem damit habe, mit Menschen zu sprechen, die sachorientiert arbeiten würden. Auf eine telefonische Anfrage der OZ reagierte er nicht.

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