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Rügen Versenkte Zwar Geld im Kanal?
Vorpommern Rügen Versenkte Zwar Geld im Kanal?
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13:22 22.07.2019
Im Staukanal des „Wohnpark Mehrzweckplatz zwischen Königstraße und Teteler Landstraße“ könnte Geld versenkt sein. Quelle: Uwe Driest
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Bergen

Hat der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen (Zwar) unnötige Kosten verursacht und diese auf eigene Rechnung ausgeglichen, obwohl sie einem Vorhabenträger in Rechnung hätten gestellt werden sollen? So könnte es sich OZ-Informationen zufolge im Fall des Bergener B-Plan 50 „Wohnpark Mehrzweckplatz zwischen Königstraße und Teteler Landstraße“ verhalten haben.

Das Gebiet gehört der Rügener Hausbau GmbH, welche die Grundstücke verkauft und einen Erschließungsvertrag mit dem Zwar zur Errichtung von Anlagen für Wasserversorgung sowie Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung eingegangen sei.

Bedenken geäußert

Der B-Plan-Bereich wird über den unterhalb liegenden Teteler Bach entwässert. Darüber, dass dessen Kapazitäten nicht überschritten werden, wacht der Wasser- und Bodenverband (WBV) der Insel. Für den Fall, dass das anfallende Regenwasser zum Teteler Bach abgeleitet werden solle, hatte dessen damaliger Geschäftsführer Hansjörg Frenzel bereits Mitte 2016 „Bedenken“ angemeldet.

Bereits bei der Planung der Regenwasserkanalisation in der südlichen Altstadt sei festgestellt worden, „dass der Graben die zusätzlich geplanten Einleitungen nicht schadlos abführen kann“. Im Falle weiterer Versieglungen von Flächen wäre der Kanal überlastet, weil es im Zulauf einen Engpass gäbe. Statt nun die etwa 30 000 teure Ertüchtigung des Zulaufs zum Teteler Bach vorzunehmen, sei der Bau eines teuren Staukanals angeordnet worden, der nicht Bestandteil des B-Plans sein sollte, lautet die Kritik.

Noch im Oktober 2016 habe der Zwar darauf verwiesen, dass er keine Planungs- und Erschließungskosten für die Herstellung von Anlagen zur öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung übernähme. Zwar und Erschließungsträger, die Rügen Hausbau, hätten einen Erschließungsvertrag abgeschlossen, in welchem betont worden sei, dass kein Rechtsanspruch auf die Erschließung bestehe und die Kosten vom Erschließungsträger zu tragen seien. „Die Anlagen sind dem Zwar kostenfrei zu übergeben“, hieß es dort.

Eine solche Kostenteilung wäre unüblich

Fünf Wochen später sei davon jedoch nicht mehr die Rede gewesen. Nun sollten die Bauleistungen als gesondertes Los ausgeschrieben und durch den Zwar beauftragt werden. War bis dahin offenbar davon ausgegangen worden, dass der Staukanal durch den neuen B-Plan verursacht und seine Kosten somit dem Vorhabenträger zuzuordnen seien, sollte nun die Übernahme der dafür erforderlichen Kosten gesondert vereinbart werden.

Die betrugen am Ende 132 000 Euro und wurden offenbar zwischen der Stadt Bergen und dem Zwar aufgeteilt. Eine solche Kostenteilung wäre unüblich, wenn auf der Grünen Wiese gebaut werde, heißt es in Fachkreisen. Die Errichtung eines Staukanals, sei zwar aufwendiger und erheblich teurer als die Verbreiterung des Engpasses am Teteler Kanal, bedürfe jedoch keiner Genehmigung und sei schnell herzustellen. Vor diesem Hintergrund könnte sich als pikant erweisen, dass der erste Bauherr ein leitender Angestellter des Zwar gewesen sein soll.

Strittige Baukanal liege außerhalb des Baugebiets

Der Zwar weist die Vermutungen von sich. Man habe den Staukanal nicht dem B-Plan-Gebiet zugeordnet, weil die Entwässerungssysteme schon vor dessen Aufstellung drastisch überfordert gewesen seien, so Martin Ewert, Abteilungsleiter Technik. „Heute werden eben viel mehr Hofflächen gepflastert, als zu DDR-Zeiten.“

Der strittige Staukanal läge zudem außerhalb des Baugebiets und würde zudem auch Wasser aus der Altstadt aufnehmen. Der Engpass am Teteler Bach wurde letztlich ebenfalls beseitigt. „Wir konnten die Vorflut am Teteler Bach aber erst erweitern, nachdem wir den Zufluss gedrosselt haben“, so Uwe Repenning, Abteilungsleiter Bau. Die Angelegenheit könnte sich nun der Rechnungsprüfungsausschuss des Verbandes auf den Tisch ziehen.

Uwe Driest

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