Werbung ohne Parteienkürzel kein Problem

Putbus — Auffällig am Bürgermeisterwahlkampf sowohl in Putbus als auch in Sassnitz ist der Fakt, dass nicht alle Kandidaten auf ihren Plakaten verraten, für welche Parteien sie ins Rennen gehen. So steht Eric Hartmann auf den Postern an den Laternen für sich und ohne Verweis auf die SPD, die ihn als Kandidaten nominierte. Auch ist seine Plakatfarbe nicht rot, wie bei der Parteienkonstellation zu vermuten wäre, sondern blau. Ähnlich zurückhaltend zeigt sich in Sassnitz auch CDU-Kandidatin Christine Zillmer, die das Kürzel ihrer Partei auf sämtlichen Sichtwerbungen wegließ. Das mag zwar verwundern, stellt rechtlich aber kein Problem dar. „Es ist nicht zwingend vorgeschrieben, dass zum Beispiel neben einem Bild auf einem Wahlplakat auch die Partei erkennbar ist, für die der Kandidat antritt“, sagt Marion Schlender, Sprecherin des Innenministeriums von MV. „Es wäre sicher für den Wähler hilfreich, aber es gibt kein ,Muss‘.“ Wie man die Bürgermeisterwahl in Putbus logistisch über die Bühne bringt, ohne dass sie vom gleichzeitig stattfindenden Sportereignis „Ironman“ gestört wird, hatte sich SPD-Bürgermeisterkandidat Eric Hartmann schon durch den Kopf gehen lassen, noch bevor das Thema zur öffentlichen Debatte wurde (die OZ berichtete). Bereits am 5. August hatte Hartmann öffentlich die Hürden der Überschneidung beider Ereignisse analysiert und die Behinderung von circa 1500 Bürgern bei der Stimmabgabe moniert. Der Sozialdemokrat befürchtete, dass dieses Problem zu einem weiteren Rückgang der Wahlbeteiligung führen könnte. Um das Problem in den Griff zu bekommen, sei es allerdings nicht nötig gewesen, Landtag oder Bundestag zu bemühen, meinte Hartmann. Seine Vorschläge zum reibungslosen Ablauf der Wahl reichten „von verlängerten Öffnungszeiten der verbliebenen Wahllokale über die Stimmabgabe während des Volksentscheides am 6. September bis zu mobilen Wahllokalen, die nach einem vorab veröffentlichten Zeitplan am Wahlsonntag in den Ortsteilen die Stimmzettel der Wähler“ entgegengenommen hätten, heißt es in einer Mitteilung des Bewerbers fürs Putbuser Bürgermeisteramt. Umsetzung und gesetzliche Regelungen erläutert Hartmann auf seiner Internetpräsentation. • www.eric-hartmann.de Jub

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