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Stralsund Debatte um Schwänzer-Bilanz in der Stralsunder Bürgerschaft
Vorpommern Stralsund Debatte um Schwänzer-Bilanz in der Stralsunder Bürgerschaft
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08:26 28.03.2019
Wenn die Bürgerschaft im Stralsunder Rathaus tagt, sind die Reihen in der Regel gut gefüllt. Über die Ausnahmen wird nun diskutiert. Quelle: OZBILD
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Stralsund

Wer hat wie oft gefehlt? Die Auswertung der Ostsee-Zeitung zur Anwesenheit bei Bürgerschaftssitzungen sorgt für Gesprächsstoff. Dabei kommt der Großteil der ehrenamtlichen Stadt-Politiker auf Quoten von 90 Prozent und mehr in der gesamten Legislatur mit ihren bisher 46 Sitzungen in fünf Jahren. Auffällig rar machten sich mit Sonja Steffen (Teilnahme 23 von 46 Sitzungen) und Detlef Ehrentraut (Als Nachrücker bei acht von 32 Sitzungen) zwei Mitglieder der SPD-Fraktion und der NPD-Vertreter (22 von 46) in der Bürgerschaft.

Aber wie aussagekräftig sind diese Zahlen? OZ-Leserin Sabrina Scholz fand deutliche Worte: „Das halte ich für populistisch“, schreibt sie und kritisiert, dass die Grafik keine Rückschlüsse zulässt, wer warum gefehlt habe. Etwa wegen Krankheit oder beruflicher Verpflichtungen. „Es wurde nicht beschrieben, welche Funktionen die Mitglieder noch in ihren Parteien haben oder ob sie zum Beispiel ein zusätzliches Bundestagsmandat haben“, schreibt Scholz.

Konflikte im Terminkalender

Das hauptberufliche Politiker auch in ehrenamtlichen Gremien wie der Bürgerschaft sitzen, ist nichts Ungewöhnliches. In der Stralsunder Bürgerschaft betrifft das die CDU-Landtagsabgeordnete Ann-Christin von Allwörden, die an 41 der 46 Sitzungen teilnahm und eben die Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen.

„Natürlich ist es schwierig, beides zu bedienen“, sagt von Allwörden. „Bestimmte Ausschüsse in der Stadt kollidieren häufig mit den Sitzungen der Landtagsfraktion“, sagt sie. Auch die fünf verpassten Sitzungen in der Bürgerschaft seit 2014 gingen darauf zurück, das parallel Sitzungen des Landtages stattfanden. „Im Zweifelsfall muss man sich dann entscheiden. Wichtig ist beides. Aber für das Landtagsmandat werde ich bezahlt“, erläutert sie. Ein Rücktritt vom Ehrenamt in Stralsund sei für sie trotzdem nicht infrage gekommen. „Ich glaube, dass die Wähler und auch die CDU-Basis erwartet, dass man Mandate nicht einfach so zurückgibt. Und mir macht die Arbeit in der Bürgerschaft auch viel Freude, weil es um sehr konkrete Sachthemen geht“, erklärt sie. Deswegen trete sie auch erneut an.

Ein Mandat ist nicht genug

Sonja Steffen gibt sich ob ihrer schlechten Anwesenheitsbilanz zerknirscht. „Das Bild nach Außen ist nicht schön und für die Kollegen in der SPD-Fraktion ist das ärgerlich“, sagt sie. Die Arbeit in der Legislatur sei wegen eines Todesfalls und einer schweren Erkrankung in der Fraktion ohnehin schwierig gewesen. Dass sie so oft gefehlt habe, hänge tatsächlich mit dem Bundestagsmandat zusammen. Natürlich könne sie frei entscheiden, auch mal eine Sitzung in Berlin früher zu verlassen, um nach Stralsund zu fahren, aber der Druck im Bundestag sei gestiegen. „Die Mehrheiten sind knapper, es wird häufiger namentlich abgestimmt“, erläutert sie. Das Mandat in der Bürgerschaft aufzugeben, sei dennoch keine Option. „Ich kann natürlich nachvollziehen, dass man das kritisch sieht“, sagt Steffen. Für ihre Arbeit im Bundestag sei es aber gut, dass sie auf diese Weise die Probleme vor Ort immer im Blick behalte. „Von der Vernetzung in andere Parlamente ob nun bei Frau von Allwörden der Landtag oder bei mir der Bundestag, profitiert auch die Stadt. Nur die Kollegen in der Fraktion müssen darunter leiden, das ich weniger Zeit habe, mich einzubringen.“

Für die neue Bürgerschaft, die am 26. Mai gewählt wird, kandidiert auch Claudia Müller von den Grünen. Als sie 2017 in den Bundestag einzog, hatte sie ihr Bürgerschaftsmandat zurückgegeben mit der Begründung, alle Kraft der neuen Aufgabe widmen zu wollen. „Weil die Termine der Bürgerschaftssitzungen schon fest standen, war damals klar, dass es viele Überschneidungen mit dem Bundestag geben wird“, sagt sie. Für die neue Legislatur ließe sich das ja möglicherweise anders organisieren.

Carsten Schönebeck

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