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Stralsund Stralsund kann endlich investieren
Vorpommern Stralsund Stralsund kann endlich investieren
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11:15 04.01.2019
Die Bauarbeiten am Tribseer Damm werden fortgeführt. Quelle: Miriam Weber
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Stralsund

Fast ein Jahr musste die Hansestadt warten, um den Doppelhaushalt 2018/19 vom Land genehmigt zu bekommen. Knackpunkt waren die fehlenden Jahresrechnungen. „Bis 2017 sollten wir die vorlegen, das hat keiner im Land. Insofern arbeitet keine Kommune gesetzeskonform. Wir haben im November gerade mal den Abschluss für 2011 vorgelegt“, stellt Kämmerin Gisela Steinfurth nüchtern fest.

Das Problem: In den Jahren 2011 bis 2013 hat Stralsund kräftig investiert, viele Anlagen befanden sich im Bau. Schwierig für eine komplette Eröffnungsbilanz, die wiederum Grundlage für jeden Abschluss bildet. Stralsund hatte geforderte Bilanz erst 2016 vorgelegt. Zweite Sorge: Das Pensum nach Umstellung auf das neue Haushaltssystem Doppik war so groß, dass viele Mitarbeiter das Handtuch warfen. „Die Rechtsaufsicht beim Innenministerium hat die Schwierigkeiten erkannt und Hilfe angeboten. So konnten wir vier zusätzliche Planstellen schaffen. Der OB hat als weitere Maßnahme Hilfe aus anderen Ämtern zugesichert.“ Auch der Städte- und Gemeindetag nahm sich der Sorgen an und organisierte ein Mentorenprogramm. „All das haben wir mitgezogen, so dass wir im Laufe des Jahres ein ganzes Stück weiter gekommen sind. Das hat das Land registriert“, sagt und hält erleichtert den Haushaltserlass in der Hand. Mit anderen Worten: Grünes Licht für den Doppelhaushalt in Stralsund.

Grünes Licht für Gagarin-Schule und Kupfermühle

Weiteren Investitionen steht also nichts mehr im Wege. Tribseer Damm, Ostmole und Naumann-Straße sind Bauprojekte, die fortgeführt werden. „Ganz wichtig ist der Stadt die Sanierung von Schulen. Für 2019 ist da die Juri-Gararin-Grundschule eingeplant. 6,7 Millionen fließen ins Schulgebäude, 2,2 Millionen Euro kostet die Erneuerung der Sporthalle“, so Gisela Steinfurth. Anschließend soll sich das Projekt Burmeister-Schule. Dazu wird die Allende-Schule abgerissen und ein Neubau an der Stelle errichtet.

Sehnsüchtig erwartete Maßnahme ist die Modernisierung der Sportstätte Kupfermühle. Fünf Millionen Euro sollen hier ab Frühjahr in den ersten und zweiten Bauabschnitt investiert werden. Insgesamt fließen acht Millionen in die Maßnahme.

Schuldenabbau und Steuerplus

Damit hat das Land auch honoriert, dass Stralsund kräftig Schulden abgebaut hat. Steckte die Stadt 2008 noch mit 140 Millionen Euro in den Miesen, sind es jetzt noch rund 88 Millionen. Durch Entschuldungs- und Liquiditätshilfen wurden noch einmal fünf Millionen abgetragen. Das Gros der roten Zahlen sind Verbindlichkeiten aus Krediten. Denn der Fehlbetrag in der Kasse liegt inclusive Kredittilgungsrate in diesem Jahr „nur“ bei 1,8 Millionen Euro. Stolz ist Stralsund ebenso darauf, dass seit 2008 kein neuer Kredit aufgenommen wurde.

Pluspunkte bringt auch die gute Steuer-Entwicklung. So hat Stralsund eine Gewerbesteuer-Einnahme von 20 Millionen – 2012 waren es nur zehn Millionen. Nimmt man Hunde-, Zweitwohnsitz- und Vergnügungssteuer dazu, fließen 2018 rund 27 Millionen Euro in die Stadtkasse.

All die positiven Aspekte täuschen aber nicht darüber hinweg, dass nicht alle Wünsche erfüllt werden können. Die Stadt am Sund muss mit Abstrichen leben, macht das Innenministerium im 13-seitigen Erlass deutlich. So wurden die Investitionen 2018 von 40,2 Millionen um 1,9 Millionen gekürzt. 2019 fallen 2,2 Millionen dem Schweriner Rotstift zum Opfer. Betroffen davon sind unter anderem der Bau des Freizeitbereiches an der Sundpromenade oder die Straßenbeleuchtung im Birkenweg. „Auch hier können wir nachverhandeln, wenn wir den Jahresabschluss für 2013 vorlegen“, so die Kämmerin.

Und damit baut das Land schon den nächsten Druck auf: Bis Ende 2019 sollen die Jahresrechnungen von 2012 bis 2014 auf dem Tisch liegen. Eine sportliche Aufgabe für die elf Mitarbeiter des Fachbereiches Finanzen, die sich um die so genannte Geschäfts- und Anlagen-Buchhaltung und damit auch um Haushaltspläne kümmern. „Das funktioniert nicht ohne die Zuarbeiten aus den anderen Fachämtern – gerade wenn es um Welterbe oder Investitionen geht “, sagt Gisela Steinfurth, Chefin von insgesamt 39 Mitarbeitern im Finanz-Fachdienst der Stralsunder Stadtverwaltung.

Zahlen aus dem Haushalt

601 Mitarbeiter hat die Stralsunder Stadtverwaltung ab 1. Januar 2019. Vor vier Jahren waren es noch 609 Angestellte. Die Personalkosten belaufen sich auf 30,5 Millionen Euro für 2018 und 31,3 Millionen Euro für 2019 (inclusive Tarifsteigerung).

34,5 Millionen Euro stehen 2019 für Investitionen zur Verfügung. Im Doppelhaushalt sind es rund 70 Millionen. Größte Posten sind der Stadionumbau Kupfermühle mit rund acht Millionen Euro, die Sanierung der Gagarin-Schule samt Sporthalle für neun Millionen oder die Arbeiten am Tribseer Damm mit zwei Millionen Euro. Über die SES werden 7,6 Millionen investiert, u.a. für die Barrierefreiheit im Stralsund Museum.

Für die Straßenunterhaltung sind in beiden Jahren jeweils 1,1 Millionen Euro geplant. Der Winterdienst schlägt mit knapp einer Million Euro zu Buche.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten belaufen sich auf 83,6 Millionen Euro. 2008 waren es noch 140 Millionen Miese. Der Fehlbetrag im aktuellen Haushalt liegt bei 1,7 Millionen Euro, inclusive Tilgungsraten. Das heißt: Stralsund hat keinen ausgeglichenen Etat –so wie die meisten Kommunen der Region.

Ines Sommer

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