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Stralsund Kreistag: Kathrin Meyer soll neue Präsidentin werden
Vorpommern Stralsund Kreistag: Kathrin Meyer soll neue Präsidentin werden
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14:50 18.06.2019
Kathrin Meyer (52) ist Verwaltungsbetriebswirtin und soll am Montagabend zur Kreistagspräsidentin gewählt werden. Quelle: CDU
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Stralsund

Der Kreistag von Vorpommern-Rügen kommt am Montag um 17 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung in Stralsund zusammen. Zahlreiche Posten sind zu vergeben. Auch das höchste Amt ist vakant: Wer wird Kreistagspräsidentin oder Präsident?

Auf der Fraktionssitzung der CDU am Montagabend wurde Kathrin Meyer, Verwaltungsbetriebswirtin aus Ribnitz-Damgarten, einstimmig nominiert. „Frau Meyer erzielte im Mai bei der Kommunalwahl ein hervorragendes Ergebnis und hat vielfältige kommunalpolitische Erfahrung, zum Beispiel als Vorsitzende im Jugendhilfeausschuss oder als Präsidentin der Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten“, lobte der Fraktionsvorsitzende Andreas Kuhn die 52-Jährige.

Zwei Wahlperioden lang war Andrea Köster, CDU-Politikerin von der Insel Rügen, Kreistagspräsidentin. Kuhn bescheinigte ihr: „Sie hat sehr sachlich gearbeitet.“ Zudem habe sie maßgeblichen Anteil am Zusammenwachsen der Regionen im Kreistag Vorpommern-Rügen gehabt.

Vorschlagsrecht gibt es nicht

Dass Kathrin Meyer tatsächlich gewählt wird, ist zwar sehr wahrscheinlich, aber trotzdem keine Zwangsläufigkeit. Die CDU stellt mit 20 Kreistagsmitgliedern die größte Fraktion. Deshalb beansprucht sie für sich das Vorschlagsrecht. Nur: Dieses Recht gibt es überhaupt nicht. In der Kommunalverfassung des Landes, der Hauptsatzung des Landkreises oder der Geschäftsordnung des Kreistags steht lediglich, dass die Mitglieder des Kreistages „aus ihrer Mitte“ eine Präsidentin oder einen Präsidenten wählen, mehr nicht. Das „Vorschlagsrecht“ ist also lediglich eine bisher gelebte Routine. Gegenkandidaten hat es bisher zwar nicht gegeben, es wäre aber auch nicht verboten, jemanden zu nominieren.

Auch zum Abstimmungsmodus ist in Verfassung, Satzung und Geschäftsordnung nichts zu finden. Kreissprecher Olaf Manzke bringt die gängige Praxis auf den Punkt: „Wer die meisten Stimmen bekommt, hat gewonnen.“ Das weitere Prozedere regelt die Kommunalverfassung dann wieder: „Das älteste Kreistagsmitglied verpflichtet die gewählte Person durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten und übergibt ihr die Leitung der Sitzung.“

Kai Lachmann

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