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Stralsund Neu-Stralsunder könnten bald mit RÜG-Kennzeichen fahren
Vorpommern Stralsund Neu-Stralsunder könnten bald mit RÜG-Kennzeichen fahren
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18:34 04.08.2018
Fusionieren Stralsund und Altefähr, sollen die Neu-Stralsunder auf der Insel auch künftig weiter mit RÜG am Auto unterwegs sein dürfen. Quelle: Stefan Sauer/dpa
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Stralsund/Altefähr

Damit sich die Menschen in Altefähr nach einer möglichen Fusion mit der Hansestadt, über die sie am 23. September in Form eines Bürgerentscheides abstimmen sollen, weiter als echte Rüganer fühlen können, soll ihnen das RÜG-Kennzeichen am Auto erhalten bleiben.„Das gilt auch für Fahrzeuge, die neu oder wieder zugelassen werden“, sagte Stralsunds Oberbürgermeister Alexander Badrow (CDU). Demzufolge würde die städtische Zulassungsstelle künftig neben dem Kürzel HST auch Rügener Kennzeichen herausgeben, die auf Wunsch für die Menschen in Altefähr gedacht seien. Das Autokennzeichen HST für die Hansestadt Stralsund bleibt erhalten und soll weiterhin das sein, das bevorzugt an alle Festland-Stralsunder vergeben wird.

Dieser Sonderweg sei in Absprache mit dem Landkreis sowie der Bundes- und Landesregierung möglich, da die Gesetzgebung zur Vergabe von Autokennzeichen in den vergangenen Jahren ohnehin liberalisiert worden sei, sagte Badrow. Seit einigen Jahren müssen die Menschen im Nordosten ihr Nummernschild beispielsweise nicht mehr wechseln, wenn sie innerhalb Mecklenburg-Vorpommerns umziehen.

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Die Regelung ist Bestandteil des Fusionsvertrages, der seit einigen Tagen in der Endversion vorliegt. Unklar ist bisher, in welchem Zeitraum die Altefährer am 23. September über das Dokument abstimmen können. Noch hat die Gemeindevertretung von Altefähr nicht entschieden, ob die Abstimmung im Gemeindezentrum des Seebades nur zwischen 9 und 16 Uhr oder wie an Wahlsonntagen bis 18 Uhr möglich sein wird.

In dem zwölfseitigen Dokument sind alle Voraussetzungen beschrieben, unter denen eine Fusion ablaufen würde, wobei das Gewicht auf den Interessen der Altefährer liegt. Der neue Stralsunder Stadtteil, der weiterhin Seebad Altefähr heißen würde, hätte eine eigene Ortsteilvertretung, was in Stralsund ein Novum wäre. Anders als in Rostock und Greifswald gibt es in Stralsund bislang keine Gremien für einzelne Ortsteile, die in einem festen Rhythmus ähnlich oft tagen wie die Bürgerschaft.

Zusätzlich bekämen die Altefährer als Neu-Stralsunder die Möglichkeit, bei Kommunalwahlen um Sitze in der Bürgerschaft zu kämpfen. Wie viele dies sein könnten, hängt in erster Linie von den zukünftigen Wahlergebnissen ab. Mit einer klug gewählten Listenaufstellung wären laut Badrow aber bis zu fünf Stadtvertreter aus Altefähr möglich. Wegen der steigenden Einwohnerzahl im Fall einer Fusion würde sich die Stralsunder Bürgerschaft grundsätzlich aber nur um zwei Sitze vergrößern.

Außerdem ist in dem Fusionsvertrag bestimmt worden, dass Altefähr weiterhin ein Seebad bleibt, in dem Touristen und Gäste Kurtaxe zahlen müssen. Ein ähnlicher Vorstoß für Stralsund war vor einem Jahr nach einer Welle der Empörung gescheitert, nachdem zwar einzelne Stadtteile eine Anerkennung als Erholungsort erhalten hatten, dann aber Stralsunder aus anderen Gebieten in diesen Stadtteilen hätten Kurtaxe zahlen müssen. Im Fall von Altefähr soll die Warnemünder Regelung angewendet werden. Demnach würden Stralsundern, die Altefähr besuchen, keine weiteren Folgen drohen, wenn sie die Kurtaxe dort nicht bezahlen.

Altefährs Bürgermeister Ingulf Donig (SPD) warnt unterdessen davor, dass die Gemeinde auf Grund ihrer desaströsen Haushaltslage die Steuern schon im nächsten Jahr erhöhen müsste, sollte die Fusion abgelehnt werden. Die finanzielle Schieflage der Gemeinde Altefähr ist einer der Gründe für die angestrebte Fusion mit Stralsund. Nach einem Zusammenschluss wäre laut dem Fusionsvertrag garantiert, dass Grund- und Gewerbesteuern fünf Jahre lang stabil bleiben.

Benjamin Fischer

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