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Stralsund Wahlpannen in Velgaster Gemeindevertretung
Vorpommern Stralsund Wahlpannen in Velgaster Gemeindevertretung
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18:32 15.08.2019
„Ich will mich auch unabhängig von Parteipolitik für Velgast einbringen können.“ – Gerd Albrecht Quelle: Jörg Mattern
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Velgast

Angespannte Stimmung auf der Sitzung der Gemeindevertreter in Velgast. Heftige Debatten entzündeten sich an den Tagesordnungspunkten Wahl der Mitglieder des Bauausschusses und der Wahl eines weiteren Mitglieds in den Amtsausschuss. Beides Wahlen waren zwar auf der konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl vollzogen worden. Doch mit der Wählergemeinschaft „Gemeinsam voran“, die mit drei Vertretern neu ins Gemeindeparlament eingezogen war, hatte sich die bisherige Zusammensetzung des Gremiums geändert. Ein Umstand, mit dem die Gemeindevertretung nun umgehen müssen, der aber bereits zu ersten Reibungsverlusten geführt hat.

So hatte die Wählergemeinschaft nach der konstituierenden Sitzung die Wahlen zu Bau- und Amtsausschuss mit der Bitte um Prüfung gegenüber dem Amt Franzburg-Richtenberg moniert. So war etwa der Bauausschuss gegenüber der Festlegung in der Velgaster Hauptsatzung nicht mit sechs Gemeindevertretern und drei sachkundigen Einwohnern besetzt worden, sondern 5 plus 4. Was Bürgermeister Christian Griwahn (CDU) damit begründete, dass man den Sachverstand der Bürger besser in die Gemeindearbeit einbringen wolle. Der Bürgermeister räumte in der Sitzung ein, dass er dies durchaus im Wissen um die in der Hauptsatzung festgehaltene Regelung habe passieren lassen.

In der Wählergemeinschaft wollte man das so nicht hinnehmen. Strittig auch die Ausgangslage der ersten Wahl des Mitglieds für den Amtsausschuss. Im Amt selbst sah Verwaltungschefin Marita Klatt nach eigenem Bekunden zunächst keine Möglichkeit, auf die Einsprüche zu reagieren. Begründung: Man könne Wahlentscheidungen nicht nachträglich von Amts wegen korrigieren. Klatt schaltete dennoch die untere Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises ein, die anfangs auch keinen Spielraum sah, wie in der Sitzung deutlich wurde.

Erst, als sich die Wählergemeinschaft beim Referat Rechtsangelegenheiten des Städte- und Gemeindetages MV von Klaus-Michael Glaser eine fachliche Arbeitshilfe zu den Wahlen in der Velgaster Gemeindevertretung erbat, kam Bewegung in die Sache. Die Rechtsaufsicht des Kreises beauftragte das Gemeindeparlament, die Wahlen zu Bau- und Amtsausschuss zu wiederholen.

Dietmar Braatz, von „Velgast voran“ kritisierte das Vorgehen des Gremiums und die Tatsache, dass bis zur Neuwahl nicht allen Gemeindevertretern die Unterlagen des Widerspruchsverfahrens zur Kenntnis gegeben worden waren. „Für mich ist das ein Zeichen Intransparenz“, so Braatz. Was folgte, waren schier endlose Diskussionen um die Wahlverfahren. Der Bauausschuss wurde dann gemäß Hauptsatzung mit 6 plus 3 Mitgliedern gewählt.

Bei der Wahl des weiteren Mitglieds aus der Gemeindevertretung für den Amtsausschuss – Bürgermeister Griwahn ist hier durch sein Amt gesetzt – wurde schnell deutlich, dass die CDU alles daran setzte, ihren Kandidaten Peter Fürst, den bisherigen Amtsvorsteher, wählen zu lassen. Die Wählergemeinschaft ging mit Gerd Albrecht ins Rennen. Dieser sitzt zwar für die CDU in der Gemeindevertretung, hatte sich aber für den Wahlvorschlag von „Velgast voran“ zur Verfügung gestellt. Albrecht: „Ich will mich auch unabhängig von Parteipolitik für Velgast einbringen können.“

Nach geheimer Wahl und öffentlicher Stimmabgabe des Bürgermeisters für Albrecht, hatte am Ende Peter Fürst die Nase vorn. Die Wählergemeinschaft und Gerd Albrecht wollen nun das gewählte Verfahren und damit die Wahl erneut prüfen lassen. Ihre Befürchtung ist, Opfer einer trickreich ausgenutzten Lücke im Kommunalwahlrecht geworden zu sein.

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Von Jörg Mattern

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