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Usedom Bäderregelung: Verdienst des Kreistages bei Evaluierung
Vorpommern Usedom Bäderregelung: Verdienst des Kreistages bei Evaluierung
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14:50 30.04.2019
Mitglieder der Kommission für die Anerkennung als Erholungsort waren am 10- April in Wolgast und schauten sich an, ob die Stadt die Kriterien erfüllt. Quelle: Tilo Wallrodt
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Usedom

Die neue Bäderregelung ist in Kraft und damit blieben am vergangenen Wochenende erstmals die Läden in Wolgast, der Stadt Usedom und in Kröslin sowie Freest am Sonntag geschlossen. Alle diese Orte profitieren nicht mehr von der Regelung.

Aus diesem Grund hatten sich die Bürgermeister der Gemeinden sowie Vertreter der Dehoga und der IHK in der vergangenen Woche mit Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) getroffen, um ihm zum einen ihren Unmut über die Entscheidung mitzuteilen und andererseits Möglichkeiten auszuloten, wie erreicht werden kann, dass die betroffenen Orte wieder in die Regelung aufgenommen werden können. Glawe teilte mit, dass eine Evaluierung der Regelung in zwei Jahren vereinbart worden sei. Eine der Möglichkeiten für Kommunen, um wieder berücksichtigt zu werden, wäre die Anwendung der Bäderregelung nur für bestimmte Ortsteile, etwa die Altstadt. Im Fall von Wolgast hofft die Stadt zudem auf die Anerkennung als Erholungsort. Dann greift die Bäderregelung automatisch. Eine Klage, so war von den jetzt ausgeschlossenen Städten zu hören, sei für sie kein Thema.

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Der Kreistag von Vorpommern-Greifswald habe erheblichen Anteil daran, dass eine Evaluierung nach zwei Jahren vereinbart worden sei, betont der SPD-Fraktionschef im Kreistag, Günter Jikeli. Der Kreistag hatte die neue umstrittene Bäderregelung im April mit großer Mehrheit abgelehnt und vom Wirtschaftsministerium, den Gewerkschaften und den Kirchen, die gemeinsam den Kompromiss ausgehandelt hatten, eine Überarbeitung gefordert.

Dass es diese Anpassung nun geben werde, sei insbesondere einer Initiative der SPD-Kreistagsfraktion von Vorpommern-Greifswald zu danken, betont Jikeli. Dennoch sei er enttäuscht gewesen, dass Minister Glawe nicht den Mut hatte, die neue Verordnung erst nach Neuverhandlung in Kraft zu setzen.

Cornelia Meerkatz

30.04.2019
30.04.2019