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Vorpommern Usedom Busstreit: Jetzt wird gebaut
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00:00 05.08.2017
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Swinemünde/Ahlbeck

Neuer Höhepunkt im Streit zwischen der UBB und Swinemünde: Wie die Gemeinde Heringsdorf mitteilte, dürfen seit gestern bis mindestens 13. August keine Fahrzeuge mit einem Gewicht von über 3,5 Tonnen die Grenze passieren. Also auch keine Linienbusse. Grund: Bauarbeiten an der Wasserleitung auf der Wojska Polskiego, der Hauptachse in die Stadt.

Nun steht hinter der Grenze dieses Schild. Quelle: Foto: Sm

Die UBB besitzt seit dem 1. August die EU-Genehmigung, zwischen den Kaiserbädern und Swinemünde Linienbusse einzusetzen – allerdings dürfen Fahrgäste nur zwischen den Orten und innerhalb Swinemündes nicht von einer Haltestelle zur nächsten transportiert werden. Schließlich sollen die deutschen Busse den öffentlichen Nahverkehr in der polnischen Nachbarstadt nicht ersetzen. Auf Anordnung des dortigen Stadtpräsidenten Janusz Zmurkiewicz wurden die Fahrer der UBB in den vergangenen Tagen an der Grenze wieder nach Deutschland zurückgeschickt. Am Donnerstag aber gab die Behörde nach und ließ

die Busse passieren (die OZ berichtete).

Gestern aber gab die polnische Stadt bekannt, die Wasserleitung an der Einfallstraße zu erneuern, die auch die UBB-Busse nutzen würden. Schwere Fahrzeuge müssen nun über Garz ausweichen. Die UBB reagierte sauer: „Das haben sie wegen uns gemacht, um die Busse auszubremsen“, kommentierte Busbetriebsleiter Andreas Elfroth.

Die Swinemünder Verwaltung beruft sich im Busstreit auf das Gutachten einer Rechtsanwaltskanzlei. In diesem steht, dass die Stadt Swinemünde ihre örtlichen Bushaltestellen für die UBB gar nicht zur Verfügung stellen dürfe. Im Schreiben vom 2. August an die UBB hatte Zmurkiewicz die Nutzung seiner Haltestellen nicht genehmigt und aufgefordert, das Anfahren der Haltepunkte sofort zu unterlassen.

Stadtpräsident Zmurkiewicz sagt, die UBB habe die reguläre Buslinie ohne frühere Gespräche, gegen bisherige Abstimmung und ohne Genehmigung der polnischen Seite eingerichtet. „Ich bin zutiefst enttäuscht“, sagt er. Er betont, dass die Genehmigung der deutschen Behörde eindeutig darauf hingewiesen hatte, dass die Einrichtung einer solchen Buslinie in Abstimmung mit der polnischen Seite zu erfolgen habe. Zofia Byra, Vizedirektorin im Westpommerschen Wojewodschaftsinspektorat für Straßentransporte bestätigt, dass die UBB eine EU-Genehmigung bis 2022 hat.

Der Swinemünder Präsident betont, dass ein Kompromiss auf partnerschaftlicher Basis möglich sei. „Wir sind für eine Kooperation offen, aber nicht für ein Diktat“, sagt Janusz Zmurkiewicz entschlossen.

Hannes Ewert/radek Jagielski

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