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Usedom Busstreit wird zum Machtkampf
Vorpommern Usedom Busstreit wird zum Machtkampf
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00:00 04.08.2017
Der Mitarbeiter des Swinemünder Ordnungsamtes zeigt ein Schriftstück, welches die Durchfahrt nach Swinemünde verbietet.
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Ahlbeck/Swinemünde

Andreas Elfroth hat genug! Kurzerhand setzt er sich selbst hinters Lenkrad und will den Linienbus vom Parkplatz an der Grenze wieder auf die Straße bringen. Doch auch wenn es der Leiter des Busverkehrs der UBB ist, der da mit seinem tonnenschweren Fahrzeug anfährt – der Mann vom Ordnungsamt Swinemünde weicht nicht aus. Energisch weist er dem Bus den Weg zurück nach Deutschland. Die beiden Männer sind mitten im Machtkampf. Deutsches Unternehmen gegen polnische Behörde.

UBB-Fahrzeuge wurden erneut an der polnischen Grenze gestoppt. Der Streit drohte zu eskalieren. Nun gibt es eine Lösung.

„Ich möchte nun keinen Streit. Wir fahren zurück“, beschließt Elfroth. Sein Kollege und Stellvertreter Radek Ciepluch hält jede Sequenz mit dem Handy fest. „Zum Beispiel für den Anwalt und das mögliche spätere Gerichtsverfahren“, erklärt er. Ob tatsächlich geklagt wird, ist offen. Elfroth und Ciepluch werden sich zumindest später auf den Weg zur polnischen Polizei machen, um Anzeige gegen das Ordnungsamt wegen Amtsmissbrauchs und Behinderung zu erstatten.

Die Grenze zwischen Deutschland und Polen wurde vor Jahren abgebaut, seit Anfang der Woche ist sie zumindest für die Linienbusse wieder präsent. Laut UBB gibt es von deutscher und polnischer Seite eine Genehmigung auf Grundlage von EU-Recht, die den Verkehr zwischen beiden Ländern gestattet – 23 Fahrten zwischen den Kaiserbädern und Swinemünde von 8.30 bis 19.30 Uhr. „Unsere Busse sollen nicht den Ortsverkehr innerhalb Swinemündes ersetzen. Das ist nicht unsere Aufgabe und dazu sind wir auch nicht berechtigt“, verdeutlicht Elfroth und zeigt auf ein Schild am Fahrzeug. Dort heißt es, dass mit dem Bus nur die grenzüberschreitende Beförderung gestattet ist. Das Swinemünder Ordnungsamt sieht dies allerdings anders und blockiert die Überfahrt.

Seit drei Tagen stellen sich Ordnungsamtsmitarbeiter den Bussen in den Weg. Die Männer auf den Pferdekutschen, die früh morgens auf dem Grenzparkplatz auf Kundschaft warten, schmunzeln schon, denn sie kennen das Prozedere bereits seit Dienstag. Ohne eine Miene zu verziehen, liest dann ein polnischer Behördenmitarbeiter dem UBB-Busfahrer eine Anordnung des Stadtpräsidenten Janusz Zmurkiewicz vor.

Während dieses polnischen Vortrags bleibt Andreas Elfroth noch ruhig im Bus sitzen und erklärt das Schreiben – auf deutsch – für nichtig. Als ihm das Schreiben gereicht wird, wirft er es auf der anderen Seite wieder aus dem Bus. „Ich habe die Genehmigung für die Weiterfahrt schwarz auf weiß in der Tasche. Das lokale Ordnungsamt kann sich doch nicht europäischen Richtlinien widersetzen“, klagt er und hält das Papier hoch. Das lässt wiederum den Mann vom Ordnungsamt kalt, er notiert sich lieber den Namen des Busfahrers und wartet dann an der Straße, bis Elfroth umdreht. Gäste sind zu dem Zeitpunkt keine im Fahrzeug.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist womöglich ein Streit um die Vergabe des grenzüberschreitenden Verkehrs. Denn auch die „Komunikacja Autobusowa“ in Swinemünde, kurz KA, bewarb sich darum, Personen nach Deutschland zu befördern. „Die hatten allerdings vor, auch den Verkehr zwischen den Haltestellen in den Kaiserbädern zu bedienen. Im Klartext: „Es wäre ein Konkurrenzangebot zu unserem gewesen“, sagt Radek Ciepluch. „Das wäre so, als würde man sich beim Nachbarn die Rosinen herauspicken, um dann die meisten Fahrgäste abzugreifen“, erklärt Ciepluch. Die Polen bekamen dafür eine Abfuhr. Die UBB bewarb sich ebenfalls um die grenzüberschreitende Beförderung – allerdings ohne Ortsverkehr – und bekam den Zuschlag für die neue Linie.

Offenbar ist diese seit gestern um 11 Uhr tatsächlich Realität. Denn dann durfte der erste Bus ohne Probleme nach Swinemünde fahren. „Das Ordnungsamt stand nicht an der Grenze“, sagt ein erfreuter Andreas Elfroth. Auch innerhalb der Stadt wurden die Busfahrer nicht angehalten.

Usedomer Bäderbahn

3 Millionen Fahrgäste transportieren die Züge der Usedomer Bäderbahn jedes Jahr. Hinzu kommen eine Million Fahrgäste, die in die Busse des Unternehmens einsteigen.

Die Kaiserbäderlinie mit sieben Haltestellen in Swinemünde soll folgende Punkte bedienen: Grenzmarkt, Rathaus, Hafen, Promenade und den UBB-Bahnhof. Seit dem 1. August hat die UBB die Erlaubnis vom Transportministerium in Warschau und der Verkehrsbehörde in Rostock, diese Linie zu bedienen. Schon am ersten Tag wurden die Busse drei Stunden am Hafen festgehalten. Die Busfahrer wurden ausgiebig vom Ordnungsamt der Stadt kontrolliert. Die UBB spricht von Willkür, Amtsmissbrauch und Behinderung der Arbeit.

Hannes Ewert

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