Debatte: Wird Stimmrecht im Verband bald geändert?

Für Gesprächsstoff sorgte während der Wasser-/Abwasser-Zweckverbandssitzung am Dienstagabend der Vorschlag von Dargens Bürgermeister Detlef Wenzel und Mellenthins Bürgermeister Bernd Meier. Sie beantragten ein Änderung der Verbandssatzung. Diese Forderung beinhaltet, dass alle Gemeinden der Insel gleiches Stimmrecht bekommen. Derzeit richtig sich die Vergabe der Stimmen nach der Anzahl der Einwohner in den Gemeinden. Somit erhält die Gemeinde Heringsdorf neun Stimmen. Je angefangener 1000 Einwohner erhält die Gemeinde eine Stimme. „Ich kann nicht als Gemeinde Heringsdorf die gleiche Stimmenanzahl wie eine kleine Gemeinde wie Mellenthin bekommen. Das kann ich meiner Verwaltung nicht erklären, wenn ich dafür stimmen würde. Das System wäre dann nicht mehr gerecht“, erklärt Heringsdorfs Bürgermeister Lars Petersen (CDU). Auch ist unklar, ob der Satzung geändert werden darf. Der Benzer Bürgermeister Karl-Heinz Schröder (CDU) beantragte, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen und zunächst beim Schweriner Innenministerium nachzufragen, ob eine Änderung dieser Art überhaupt möglich ist. „Wir brauchen sowieso eine Mehrheit für eine Satzungsänderung. Sollte es zu dieser Entscheidung kommen, werde ich auf jeden Fall dagegen stimmen“, so nochmals Petersen. In den vergangenen drei Jahren habe es noch nie zu „Kampfabstimmungen kommen müssen“, sagt der Heringsdorfer Verwaltungschef. he

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