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Usedom Heringsdorfer Ausschüsse vor Neuwahl
Vorpommern Usedom Heringsdorfer Ausschüsse vor Neuwahl
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14:44 10.09.2019
Blick auf die Seebrücke in Heringsdorf: Die Ausschüsse der Gemeindevertretung im Kaiserbad müssen neu gewählt werden. Quelle: Hannes Ewert
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Heringsdorf

Personalkarussell, Rücktritte und Neuwahlen: Die Ausschüsse der Heringsdorfer Gemeindevertretung kommen mit ihrer Arbeit nicht zu Potte. Seit der konstituierenden Sitzung mit der Wahl der Ausschüsse Anfang Juli ist von Sacharbeit keine Spur. Der jüngste Bauausschuss wurde abgesagt, der für Mittwoch geplante Umweltausschuss ebenfalls. Für den 17. September ist nun eine außerordentliche Gemeinderatssitzung anberaumt – auf der Tagesordnung stehen die Wahl aller Ausschüsse sowie mehrere Bauangelegenheiten, die eigentlich im jüngsten Bauausschuss beraten werden sollten.

Grund des erneuten Wahlprozederes: Die Gemeindevertreter der Alternative für Deutschland (AfD) treten nun wieder geschlossen und mit einer eigenen Fraktion auf. „Wir haben uns ausgesprochen. Es gab Meinungsverschiedenheiten wegen der Besetzung der Ausschüsse“, sagt Jörg Erdmann (AfD). Bislang bildete die AfD mit der Unabhängigen Wählergemeinschaft für die Kaiserbäder (UWG) und dem Handwerker- & Gewerbeverein Kaiserbäder (HGV) eine eigene Fraktion.

AfD nun mit eigener Fraktion

Morris Lipkow und Sven Kautermann, beide AfD, hatten Mitte August überraschend angekündigt, aus der Fraktion HGV/UWG/AfD auszutreten, um eine eigene Fraktion zu bilden. Dazu gehört nun auch Jörg Erdmann, für den der Schritt nicht leicht war: „Ich habe jahrelang mit den Gemeindevertretern von HGW und UWG zusammengearbeitet. Klar, dass sie darüber nicht erfreut sind“, so der Heringsdorfer.

„Wir finden es schade, dass Herr Erdmann ausgetreten ist. Er hatte in unserer Fraktion über viele Jahre sein politisches Zuhause und wir konnten gemeinsam viel Gutes für unsere Gemeinde erreichen. Er wollte eigentlich in unserer Fraktion bleiben. Aber es ist legitim, dass er als Vorsitzender der AfD in den Kaiserbädern in die neue AfD-Fraktion wechselt. So können sie auf gutem demokratischen Weg auch Sitze in den Ausschüssen besetzen und sich aktiv einbringen“, sagt Christine Friedrich, Fraktionschefin von UWG/HGV.

Austritt kam überraschend

Zum Austritt der AfD-Abgeordneten Lipkow und Kautermann meint sie: „Vor der Gemeindevertretersitzung im August hatten wir eine Fraktionssitzung, in welcher die Besetzung der Ausschüsse besprochen wurde. Von Seiten der AfD gab es explizit Redebedarf, was die schon gewählten Ausschüsse wie Haupt- und Bauausschuss anbelangte. Aus unserer Sicht waren die Probleme gelöst. Von daher kam für uns der Austritt der beiden überraschend. Die AfD hatte mehr Sitze in den Ausschüssen als die UWG oder der HGV. Da eine andere Besetzung der Ausschüsse nicht möglich war, ist es sicherlich der richtige Weg, dass die beiden Abgeordneten ausgetreten sind. Obwohl es sicherlich hilfreicher gewesen wäre, als Neue in der Gemeindevertretung erst einmal in einer gestandenen Fraktion mitzuarbeiten.“

Zum Personalkarussell kamen nun auch Rücktritte in den Ausschüssen: Laut Gemeindevertretervorsteher Joachim Saupe (CDU) hat Harald Linde (sachkundiger Einwohner) seinen Rücktritt aus dem Bauausschuss erklärt. Ringo Paukewadt (CDU) hat im Umweltausschuss hingeschmissen. „Aus persönlichen Gründen“, wie der Ahlbecker auf OZ-Nachfrage sagt. Er gehört aber weiter dem Eigenbetriebsausschuss an. „Ich hoffe, dass wir nach den Neuwahlen nun endlich in den Ausschüssen mit der Sacharbeit beginnen können“, so Paukewadt.

Bereits nach der Wahl im Juli gab es Aufregung um die Besetzung: Im Bauausschuss und im Umweltausschuss war die Parität zwischen Gemeindevertretern und sachkundigen Einwohnern nicht gewahrt. Trotz des Einwandes aus der Verwaltung, dass das nicht rechtskonform sei, wurde gewählt. In der Hauptsatzung der Gemeinde heißt es nämlich, dass in einem Ausschuss mindestens ein Gemeindevertreter mehr sitzen sollte als sachkundige Einwohner.

Von Henrik Nitzsche

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