Karlshagen: Eine einzige Stimme verhindert noch lange keinen Hotelneubau

Irgendwie konnte einem Bürgermeister Sven Käning (parteilos) am Donnerstagabend echt leidtun. Auf der anderen Seite aber auch nicht. Vor mehr als eineinhalb Jahren trat er bei der Kommunalwahl mit dem Versprechen an, sich gegen den Neubau des Hotels in der Strandstraße zu wehren – dies war ein wesentlicher Bestandteil seines Wahlprogrammes. Die Leonwert MS Karlshagen Projektgesellschaft mbH will auf dem Areal nahe der Promenade für rund 35 Millionen Euro ein Hotel mit knapp 300 Betten errichten. Nach eigenen Angaben habe Käning damals mit vielen Einwohnern gesprochen, die ebenfalls gegen die Pläne sind. Er vereinte mit dem Versprechen viele Stimmen auf sich und gewann die Wahl. Ob er zu jener Zeit wusste, was auf ihn zukommt, weiß nur er selbst. Jedenfalls sitzt er nun im Auftrag seiner Wähler an oberster Stelle in der Gemeinde und will das umsetzen, was ihm die Wähler als Auftrag gegeben haben. Offensichtlich erfolglos. Für Vorhaben braucht man Mehrheiten: Auf der kommunalpolitischen Bühne war er bis vor eineinhalb Jahren ein Unbekannter. Käning holte allerdings so viele Stimmen, dass es für zwei weitere Plätze im Parlament gereicht hätte. Die bleiben aber nun leer, da er damals keine Mitstreiter hatte. Dieser Umstand, dass er keine weiteren Verbündeten im Parlament sitzen hat, ist jetzt sein Nachteil. Eines muss er lernen: Ein Vorhaben, egal welches ist, gelingt in der Demokratie nur, wenn man Mehrheiten hinter sich hat. In der Gemeindevertretung ist er davon allerdings meilenweit entfernt - zumindest was die Verhinderung des Hotelneubaus angeht. Mehrere Male lautete das Abstimmungsergebnis am Donnerstagabend zehn zu eines. Die eine Stimme gehörte logischerweise ihm. Widerspruch des Bürgermeisters wurde abgelehnt: Käning wollte in mehreren Tagesordnungspunkten einen Beschluss über seine Widersprüche in den Stellungnahmen der Behörden, über den Satzungsbeschluss und über den städtebaulichen Vertrag herbeiführen. In der vergangenen Sitzung wurden die Punkte schon längst mehrheitlich beschlossen, doch Käning legte Widerspruch ein. Laut Kommunalverfassung ist das rechtens, allerdings auch nur, wenn es einen Grund dafür gibt. Somit stand eigentlich schon vor der Sitzung fest, dass er mit seinem Vorhaben sprichwörtlich ins offene Messer laufen würde. „Bürgermeister will sein Wahlprogramm umsetzen“: Sowohl Ex-Bürgermeister Christian Höhn (BfK) als auch Gemeindevertreter Siegfried Krause (WIK) betonten nochmals die Ansichten ihrer Fraktionen. „Der B-Plan war schon immer für den Bau eines Hotels vorgesehen und wird jetzt angepasst. Bei den Vorstellungen und Hinweisen gab es nur zum Teil nachvollziehbare und abzuwägende Stellungnahmen in der Trägerbeteiligung. Unsere Vertreter haben in allen Einwohnerversammlungen das Thema öffentlich gemacht. Über weitere Einsprüche hat Käning der Gemeindevertretung jedoch nie etwas mitgeteilt. Seine Ziele, den Hotelneubau zu verhindern, haben wir seinem Wahlprogramm entnommen. Aber seit seiner Wahl hat er kaum Interesse am Verfahren gezeigt. Seit eineinhalb Jahren ist es ihm nicht gelungen, das Thema zu forcieren. Jetzt, wo wir kurz vor dem Abschluss stehen, ist er sehr aktiv geworden“, so Höhns Vorwürfe. Rechtsverstöße wurden nicht festgestellt: Die Kommunalverfassung des Landes gibt Käning das Recht dazu, Widerspruch einzulegen, aber nur, wenn er Rechtsverstöße feststellt. „Das können wir dank Prüfung der Verwaltung und der Kommunalaufsicht nicht erkennen. So können wir Schadensersatzforderungen, die aufgemacht werden könnten, und weitere Schäden von der Gemeinde abwenden“, so Höhn. Er erklärte, dass nur 1152 von 5260 möglichen Stimmen auf Käning fielen. „Das sind gerade mal 21,9 Prozent, die anderen 4108 Stimmen fielen auf die Gemeindevertreter“, sagt er. Mit dem Neubau mehr Leben im Ort - vor allem in der Nebensaison: Gemeindevertreter Siegfried Krause machte nochmals deutlich, welche Vorteile ein Hotelneubau im Ort hat. „Gerade die Vor- und Nachsaison wird durch ein Hotel belebt. Ob Einzelhandel oder auch Restaurants – alle profitieren von so einem Neubau, denn dieser lockt mehr Urlauber in den Ort“, sagt er. Seit mehr als 20 Jahren beschäftigt sich die Gemeinde bereits mit dem Thema. Gerade in den vergangenen Jahren musste die Gemeinde ganz schön Federn lassen. „Die Buchläden sind nicht mehr da und auch mehrere Restaurants stehen leer“, erklärt Krause. Die Idee, dass auf dem avisierten Grundstück in der Strandstraße mal Grundstücke für Eigenheime entstehen, hält er auch für illusorisch. „In der Lage entstehen Quadratmeterpreise von 300 Euro. Das ist nicht mehr bezahlbar“, so Krause. Auch gegen das Thema Ferienwohnung wehren sich die Karlshagener. Von der Vorstellung, dass der Bürgermeister mit seiner einen Stimme den Neubau verhindern kann, müssen sich nun wohl auch seine Wähler verabschieden. Entweder glaubten sie wirklich, dass eine Person im Parlament die Ideen und Beschlüsse der vergangenen Jahren spielend leicht über den Haufen werfen kann, oder es war schlichtweg eine Protestwahl. Lesen Sie auch: Hotelbau in Karlshagen: Bürgermeister widerspricht Beschlüssen Hotelneubau in Karlshagen: Leser fordert Mitspracherecht der Einwohner Karlshagen: Unbekannte beschmieren Granitsteine Von Hannes Ewert