Kurdirektor-Wahl: Kritik kam frühzeitig

Die Diskussion um die Besetzung des Kurdirektor-Postens in Heringsdorf ist um eine Facette reicher. Wie die OZ erfuhr, wusste Bürgermeister Lars Petersen (parteilos) bereits am 4. September, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises die Wahl Thomas Heilmanns beanstandet. „In einem Schreiben wurde darum gebeten, die Bestellung Herrn Heilmanns auszusetzen“, bestätigte Petersen gestern. Dies sei allerdings nicht möglich gewesen, weil der Beschluss der Gemeindevertretersitzung vom 28. August nur zurückgenommen werden könne, wenn er rechtswidrig wäre. „Das habe ich aber nicht so gesehen“, fügt Petersen an. Daher bat er die Rechtsaufsicht, ihr Anliegen zu begründen. „Das passierte aber nicht“, betont Petersen. Dem widerspricht Vera Rilinger von der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde. „Die Begründung unsererseits ist Paragraph 81, Absatz drei der Kommunalverfassung.“ Darin heißt es, dass die Rechtsaufsichtsbehörde rechtswidrige Beschlüsse der Gemeinde beanstanden und verlangen könne, dass die Gemeinde den Beschluss „binnen einer angemessenen Frist“ aufhebt. „Die Beanstandung hat aufschiebende Wirkung“, heißt es in dem Gesetzestext weiter. Deswegen ist Thomas Heilmann derzeit auch nicht Kurdirektor. Karin Lehmann führt stattdessen das Amt vorerst fort. Rilinger erklärte, dass Lars Petersen zum Schreiben vom 4. September keine Stellung genommen habe. Weiter ging es dann mit einem Gespräch am 22. September zwischen den stellvertretenden Bürgermeistern Marcus Strömich und Andreas Hartwig bei der Kommunalaufsicht in Greifswald. Dort wurde unter anderem auch über die Personalie Heilmann gesprochen. „Welche Argumente wir ausgetauscht haben, werde ich heute Abend im nicht-öffentlichen Teil der Sondersitzung darlegen“, blickt Strömich voraus. Dem wolle er nicht vorgreifen. Nur so viel verriet der Leiter des Rechtsamtes der Kaiserbäder: „Wir haben auf Basis dieses Gesprächs Lösungsvorschläge erarbeitet, die ich den Gemeindevertretern heute Abend vorstellen werde.“ Ein anderer Aspekt erregt das Gemüt Lars Petersens. So legt die Kommunalaufsicht laut OZ-Informationen im aktuellen Schreiben von Anfang Oktober nahe, die Stelle des Kurdirektors erstmal zu bewerten, bevor über eine Vergütung nachgedacht werden kann. Denn: „Die Stellenausschreibung ist nötig, um die finanziellen Auswirkungen darzustellen“. Die bisherige Stellenbeschreibung stamme jedoch noch aus der Zeit vor der Gründung des Eigenbetriebs Kaiserbäder Insel Usedom. „Wegen der zwischenzeitlichen Auslagerung großer Aufgabenbereiche ist der Verantwortungsbereich reduziert.“ Damit sei die angedachte Vergütung nicht mehr gerechtfertigt. „Das ist typisch Kommunalaufsicht. Es gibt eine Stellenbeschreibung und auch eine Tourismusstruktur in den Kaiserbädern“, stellt Petersen klar. „Hätten wir sonst mehr als fünf Millionen Übernachtungen im Jahr?“ Wie viel der Kurdirektor verdienen wird, ist noch unklar. Es hängt auch davon ab, wie Heilmann seine Arbeit als Geschäftsführer der Kaiserbäder Tourismus Service GmbH (KTS) und des Eigenbetriebs aufteilt. Heilmanns Wahl ist fragwürdig Die Besetzung des Kurdirektoren-Postens in den Kaiserbädern wird langsam zu einer Posse. Sowohl die Kommunalaufsicht des Kreises als auch die Gemeinde geben einander die Schuld an dem gegenwärtigen Stillstand. Ein Paradebeispiel für gute Politik ist das nicht. Fragwürdig ist, wie die Gemeindevertreter Thomas Heilmann in den Posten heben konnten, obwohl dies zuvor in keinem Ausschuss beraten wurde. Eine scheinbar spontane Entscheidung also? Sicher nicht. Vielmehr lassen sich Absprachen hinter verschlossenen Türen vermuten. Selbst einige Abgeordnete waren bei der Sitzung Ende August völlig überrascht von der Personalie. Die Verantwortlichen sollten sich bewusst sein, mit welchem Pfund sie hantieren. Schließlich sind die Kaiserbäder weltberühmt — noch. Reik Anton

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