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Usedom Mölschower proben den Aufstand
Vorpommern Usedom Mölschower proben den Aufstand
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00:00 20.03.2018
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Mölschow

Ein Duell wie David gegen Goliath: Mölschow gegen Greifswald. Zweimal haben die Gemeindevertreter die Forderung nach der „Selbsteinschätzung“ von der Tagesordnung genommen. „Für uns hat das keinen Mehrwert“, sagt Mölschows Bürgermeister Roland Meyer und begründet so die Ablehnung der vom Gesetzgeber geforderten Verpflichtung aus dem Gemeinde-Leitbildgesetz. Das wollte sich der Landkreis Vorpommern-Greifswald nicht bieten lassen und reagierte mit einer „rechtsaufsichtlichen Anordnung“. In der Begründung hieß es: Eine Verweigerung der gesetzlich vorgeschriebenen Selbsteinschätzung habe für die Gemeinden negative Konsequenzen.

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Was bringen uns Punkte, wenn wir kaum noch Geld im Etat haben.Roland Meyer Bürgermeister

Leitbildgesetz

Das Gemeindeleitbildgesetz ist am 30. Juni 2016 in Kraft getreten. Über eine Selbsteinschätzung zur Zukunftsfähigkeit sollen Gemeinden zu freiwilligen Zusammenschlüssen bis zu den Kommunalwahlen 2019 bewogen werden. Die 200 000 Euro Hochzeitsgeld gibt es nur, wenn nach dem Zusammenschluss eine zukunftsfähige Gemeinde entsteht. 40 Millionen Euro stehen zur Verfügung.

Nun ist die Kommune aber doch eingeknickt: Im dritten Anlauf haben die Mölschower in ihrer Sitzung mit einer Ja-Stimme (der Bürgermeister) der Selbsteinschätzung zugestimmt. Die anderen Gemeindevertreter enthielten sich aber der Stimme und dokumentierten damit in Richtung Schwerin, dass sie von dem Punktesystem rund um die Selbsteinschätzung gar nichts halten. „Was bringen uns Punkte für eine Feuerwehr oder einen Heimatverein, wenn wir kaum noch Geld für freiwillige Aufgaben im Haushalt haben. Da macht so eine Einschätzung doch keinen Sinn“, sagt Roland Meyer. Die Kommune hat seit 2012 keinen ausgeglichenen Etat mehr – deshalb greift Jahr für Jahr das Haushaltssicherungskonzept.

Und weil in vielen Kommunen die Kassen leer sind, will das Land über eine Selbsteinschätzung zur Zukunftsfähigkeit Gemeinden zu freiwilligen Zusammenschlüssen bis zu den Kommunalwahlen 2019 bewegen.

Wenn Gemeinden heiraten, spendiert das Land 200 000 Euro. Sind es drei, zahlt Schwerin sogar 400 000 Euro. Bislang finden das nur sehr wenige Kommunen in Vorpommern verlockend.

Auch Roland Meyer hält von der Fusion mit einer Gemeinde gar nichts. „Für mich macht nur Sinn, wenn die Gemeinden des Nordamtes zusammengehen.“ Dies werde auch bald wieder auf die Tagesordnung kommen, kündigte die Verwaltungschefin des Nordamtes, Kerstin Teske, an.

Mit 56 Punkten der maximal erreichbaren 100 Punkte habe Mölschow durchaus ein gutes Ergebnis erzielt, was für die Überlebensfähigkeit der Kommune spreche. „Davon habe ich doch nichts, wenn kaum noch Geld da ist, um im Ort etwas zu gestalten“, so der Bürgermeister.

Die meisten der 139 Gemeinden im Kreis haben Beschlüsse im Zusammenhang mit der Selbstbewertung gefasst, so Kreissprecher Achim Froitzheim. „Eine Auswertung erfolgt im April. Erkennbar ist, dass viele Gemeinden die Auswirkungen der Finanzausgleichsgesetz-Novelle erst prüfen wollen, bevor sie weitere Schritte in Richtung einer möglichen Fusion machen wollen.“ Allerdings heißt es vom Land, dass die Selbsteinschätzung keine Grundlage eines unfreiwilligen Zusammenschlusses von Gemeinden sein soll.

Henrik Nitzsche

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