Philipp Amthor im Interview: Was haben Sie vor dem Einschlafen gedacht?

Hochgejubelt, gefallen und jetzt am Aufrappeln: Der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (27) ist dabei, im politischen Alltagsgeschäft wieder seinen Platz zu finden. Er habe aus der Lobbyismus-Debatte um seine Person für die Zukunft gelernt, sagt er. Im Interview spricht er auch über den Fall Nawalny und einen möglichen Baustopp für Nord Stream 2, das Ikareum in Anklam und den Brief der US-Senatoren an Sassnitz. Herr Amthor, Sie haben eine sehr kritische Debatte aufgrund von Lobbyismus-Vorwürfen hinter sich. Wie ging es Ihnen in dieser Zeit eigentlich als der Mensch Philipp Amthor? Auch Sie werden vielleicht vor dem Einschlafen noch mal darüber nachdenken, wie der vergangene Tag so gelaufen ist. Wie war das während dieser Zeit? Die Diskussionen waren natürlich schon intensiv und haben mich auch persönlich sehr beschäftigt. Bei alledem hat mir aber vor allem der großartige Rückhalt aus meinem Wahlkreis viel Kraft gegeben. Die öffentlich schnell erhobenen Vorwürfe wurden inzwischen nach einer umfangreichen Prüfung von der Bundestagsverwaltung ja vollständig ausgeräumt. Gleichwohl bleibt es für mich dabei: Nicht alles, was rechtlich möglich ist, ist auch politisch klug. Dabei finde ich aber auch, dass es Politikern zugestanden werden sollte, Fehler einzugestehen. Das habe ich getan und daraus gelernt. Und was die Emotionalität der Debatte angeht, ist es im Übrigen sicherlich so, dass öffentliche Bekanntheit immer auch eine Kehrseite hat: Je meinungsfreudiger und je streitbarer man sich als Politiker gibt, desto mehr Angriffsfläche bietet man und desto eher muss man auch mit Kritik leben. Das akzeptiere ich. Mehr lesen: Trotz Lobbyismus-Affäre: CDU Vorpommern-Greifswald will Amthor für Bundestag nominieren Haben Sie Verärgerung empfunden? Natürlich sind solche personalisierten Debatten nicht auf allen Seiten nur von Fairness-Idealen geprägt, aber am meisten habe ich mich über mich selbst geärgert. Es war aber auf jeden Fall richtig, klare Konsequenzen zu ziehen und auch meine Kandidatur als CDU-Landesvorsitzender zurückzuziehen. Eine fortwährende Debatte hätte die Partei belastet und ich bin sehr froh, dass uns stattdessen jetzt eine hervorragende personelle Neuaufstellung gelungen ist. Ich freue mich auf einen starken und erfolgreichen Wahlkampf mit unserem neuen CDU-Landesvorsitzenden Michael Sack, den ich persönlich sehr schätze. Als die Vorwürfe, dass Sie das US-Start-up Augustus Intelligence politisch protegiert haben sollen, bekannt geworden sind, haben Sie sich in den sozialen Medien mit einem Statement für diesen Fehler entschuldigt und dann wochenlang geschwiegen. Warum haben Sie sich so verhalten? Dadurch ließ sich der Diskurs aus meiner Sicht zur notwendigen Sachlichkeit zurückführen, da ich in der aufgeheizten Debatte zuvor nicht den Eindruck gewonnen hatte, dass es allen Diskutanten nur um eine sachliche Auseinandersetzung ging. Insoweit war es richtig, dass ich die sachliche Beurteilung der Angelegenheit der Bundestagsverwaltung als zuständiger und neutraler Stelle überlassen habe. Es tat mir aber auch persönlich gut, mich im Sommer etwas aus dem medialen Gefecht zurückzuziehen und mich stattdessen auf das zu konzentrieren, was mir ohnehin sehr viel Freude macht: Graswurzelarbeit in meinem Wahlkreis. In der Politik geht’s oft um Redlichkeit und seltener um juristische Grenzen. Das ist richtig und gerade deshalb habe ich ja auch meine Konsequenzen gezogen. Ich habe alle meine Nebentätigkeiten unabhängig von ihrer bestehenden rechtlichen Zulässigkeit beendet und daraus für die Zukunft gelernt. Teilweise vorgebrachter Generalkritik trete ich allerdings entschieden entgegen: Jeder, der mich kennt, weiß auch um meine große Leidenschaft für meine Heimatregion und um mein engagiertes Streiten im Bundestag. Diese Leidenschaft steht und stand nie infrage und hat auch keinen Millimeter abgenommen. Zurzeit werden in den Parteien die Kandidaten für die Landtags- und für die Bundestagswahl aufgestellt. Dabei fällt auf, dass im nächsten Jahr sehr viele junge Männer antreten, während Frauen und die Generation der 40- bis Mitte 50-Jährigen fehlen. Der Dreiklang Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal scheint ein Erfolgsmodell zu sein. Von dem von Ihnen beschriebenen „Dreiklang“ halte ich nicht viel, da politische Ämter für mich ohnehin kein Beruf, sondern immer nur Ämter auf Zeit sind. Ich bin auch leidenschaftlich gern Jurist. Außerdem bin ich kein Freund davon, Politik an Äußerlichkeiten festzumachen, wozu für mich etwa das Alter oder das Geschlecht zählen. Im Ausgangspunkt ist es zwar wichtig, dass auch jüngere Menschen im Parlament sitzen, wenn es ein Spiegelbild der Gesellschaft sein soll, aber viel wichtiger als äußere Kategorien sind Leidenschaft, Sachkenntnis und Fleiß – unabhängig vom Alter. Dabei darf man nie vergessen, dass man im Parlament ja nicht das eigene Ebenbild vertritt: Ich verstehe mich im Bundestag jedenfalls nicht als vorrangiger Vertreter der 27-jährigen männlichen Brillenträger aus Vorpommern, sondern als Vertreter des gesamten nord-östlichen Mecklenburg-Vorpommerns. Dabei ist mir das Adressieren der Interessen des ländlichen Raums besonders wichtig. Sie kämpfen sehr darum, dass in Anklam das Ikareum entstehen kann, zu dem die Nikolaikirche ausgebaut werden soll, um an Otto Lilienthal und die Bedeutung der Stadt als Wiege des Fliegens zu erinnern. Das Projekt dürfte von der Bedeutung her mit dem Stralsunder Ozeaneum vergleichbar sein. Den Großteil dieses Millionen-Projektes soll ja der Bund bezahlen. Das Ikareum wäre ein Leuchtturmprojekt mit Strahlkraft weit über Anklams Stadtgrenzen hinaus und bietet vor den Toren der Insel Usedom ein großes Potenzial für den gesamten östlichen Landesteil. Das Projekt könnte Vorpommerns historische Rolle als Wiege der Fliegerei eindrücklich unterstreichen und öffnet durch die Geschichte Otto Lilienthals auch ein Fenster zur nationalen Bedeutung des Vorhabens. Wir dürfen dabei aber nicht vergessen, dass die Verteilung der Steuermittel der Verteilung verfassungsrechtlicher Aufgaben folgt und dass die Finanzierungsverantwortung für ein solches Projekt aufgrund der Kulturhoheit der Länder klar beim Land Mecklenburg-Vorpommern liegt. Mehr dazu: Vorpommernfonds, Ikareum und Heimatlied: So wird in MV Steuergeld verschwendet Gleichwohl war es mir ein persönliches Anliegen, das Projekt am Wochenende einmal mit der Kulturstaatsministerin des Bundes, meiner Kollegin Monika Grütters, in Augenschein zu nehmen, um mit der Stadt Anklam die Möglichkeiten und Bedingungen eines finanziellen Engagements des Bundes zu diskutieren. Dafür braucht es zunächst einen klar abgestimmten Finanzierungsplan mit verbindlichen Zusagen des Landes und dafür liegt noch ein weiter Weg mit einigen Hausaufgaben vor uns. Ich persönlich werde diesen Weg aber sehr unterstützen und freue mich über parteiübergreifendes Engagement für das Ikareum. Wäre es eigentlich vorstellbar, dass drei Bundestagsabgeordnete einen Drohbrief an eine Kleinstadt in den USA schicken, die in den Bau einer Pipeline involviert ist? Das würde jedenfalls ebenso wenig gutem diplomatischen Stil entsprechen, wie es auch der Brief der US-Senatoren an die Akteure in Sassnitz nicht tat. Ganz klar: Die Diskussion um Nord Stream 2 geht viel weiter als der erwähnte Brief und betrifft auch meinen Wahlkreis mit dem Seebad Lubmin, wo ich mir ganz sicher keine Investitionsruine wünsche. Deshalb muss der Bau der Pipeline jetzt über die Zielgerade kommen. Zum Thema: Nach Drohung gegen Sassnitz: Das schreibt Schwesig als Antwort an die USA Zu dem Brief der US-Senatoren nur noch so viel: Obwohl der Brief natürlich für nachvollziehbare Entrüstung sorgt, kommt ihm keine Rechtsqualität zu. Seine unmittelbare Folge sind keine Sanktionen, sondern eher PR-Wellen. Man darf dabei nicht vergessen, dass sich die USA derzeit in einem hochturbulenten Wahlkampf befinden, weshalb der formale Adressat des Briefes zwar die Stadt Sassnitz war, die eigentlichen inhaltlichen Adressaten aber außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns in den Vereinigten Staaten sitzen dürften. Unabhängig davon: Guter Stil sieht jedenfalls anders aus. Dennoch hat der deutsche Außenminister betont, das Projekt Nord Stream 2 mit der Aufklärung des Falles Nawalny zu verknüpfen. Ich bin für eine klare Haltung in der Russland-Politik, aber nicht für einen Baustopp von Nord Stream 2. Wir sollten nämlich nicht vergessen, dass dieses Projekt nicht nur im russischen, sondern auch im deutschen Interesse liegt. Das russische Verhältnis zum Völkerrecht sollten wir aber gleichwohl kritisch hinterfragen: Die offen im Raum stehende Verletzung der Chemiewaffenkonvention im Fall Nawalny ist ja letztlich nur der jüngste Höhepunkt einer Reihe von klärungsbedürftigen Vorkommnissen, wie etwa dem Fall Skripal in Großbritannien oder dem Tiergarten-Mord in Berlin, der sogar unmittelbar unsere Hoheitsrechte berührt hat. Dass unsere Bundeskanzlerin in diesem Zusammenhang nach einer klaren europäischen Antwort sucht, erachte ich als richtig und als notwendig. Den von der Landesregierung etablierten Russlandtag könnte man durchaus als Bestätigung der russischen Politik verstehen. Mecklenburg-Vorpommern hat eine besondere Beziehung zu Russland, der durch den Russlandtag vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht Rechnung getragen wird. Das ist ebenso in unserem Interesse wie es auch andererseits die Aufrechterhaltung einer regelbasierten Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts ist. Passend dazu: Trotz Giftanschlags gegen Nawalny: Schwesig hält an Russlandtag in MV fest Deshalb glaube ich auch, dass man das eine tun kann, ohne das andere zu lassen: ein Aufrechterhalten eines legitimen wirtschaftlichen Austauschs mit Russland einerseits und klare diplomatische Linien anderseits. In diesem Spannungsfeld müssen wir nicht nach Einseitigkeit, sondern nach der richtigen Balance suchen. Von Benjamin Fischer