Polizeichef zu Corona-Kontrollen auf Usedom: "Klingeln nicht überall"

Polizeiarbeit in Coronazeiten – das ist keine leichte Aufgabe. Was jetzt anders ist, warum sich selbst erfahrene Polizeibeamte bei Einschätzung des Einsatzgeschehens geirrt haben und was im Sommer mit dem Bäderdienst auf Usedom wird, darüber hat die OSTSEE-ZEITUNG mit dem Leitenden Polizeidirektor Gunnar Mächler, Chef der Polizeiinspektion (PI) Anklam, gesprochen. Polizisten werden gern als Ordnungshüter bezeichnet. Muss die Polizei jetzt angesichts der hohen Coronazahlen mehr kontrollieren, damit die geltende Verordnungen/Verfügungen eingehalten werden? Gunnar Mächler: Zunächst einmal muss man ja sagen, dass die generelle Kontrollpflicht zur Einhaltung von derzeit geltenden Landesverordnungen oder Verfügungen des Landkreises bei den Ordnungsbehörden der Ämter bzw. bei den Kommunen selbst liegt. Aber natürlich gibt es in diesem Rahmen gemeinsame Absprachen mit Städten, Ämtern und Gemeinden, zum Beispiel mit dem kommunalen Ordnungsdienst, wie es ihn in Heringsdorf auf Usedom oder auch in Greifswald gibt. Wir unterstützen dann bei diesen Kontrollen, werden aber auch selbstständig tätig, wenn wir z.B. im Rahmen einer Streife Feststellungen treffen. Ja, die Kontrollen stellen derzeit einen großen Anteil unserer Arbeit dar. Worauf wird denn geachtet und kontrollieren Polizeibeamte gezielt bestimmte Bereiche? Der Schwerpunkt lag um die Weihnachtszeit und auch jetzt wieder bei Kontrollen an der Grenze zur Republik Polen, da aus dem Ausland kommend ein aktueller Test vorliegen muss. Als der Landkreis Vorpommern-Greifswald die Allgemeinverfügung erlassen hatte, haben wir, solange sie Gültigkeit hatte, auch nach der Einhaltung der 15-km-Regelung und der nächtlichen Ausgangssperre geschaut. Immer aber mit dem nötigen Augenmaß und mit Herz und Verstand. Wenn Sie wissen wollen, ob wir gezielt Adressen aufgesucht haben, etwa Ferienhausgebiete auf Usedom, in Lubmin oder in Loissin, so muss ich das verneinen. Wir klingeln auch nicht ohne Anlass an Türen, um Kontrollen durchzuführen. Konkreten Hinweisen gehen wir natürlich nach. Hat Corona für einen deutlichen Rückgang der Polizeieinsätze gesorgt? Klare Antwort: Nein. Das hatten wir im Führungsstab der PI zunächst auch angenommen. Aber es war ein Trugschluss. Die Einsatzzahlen belegen das. Das Einsatzgeschehen hat sich nur verlagert. Verlagert? Fakt ist, die Diebstähle sind weniger geworden – gerade auf Usedom. Das lässt sich übers ganze Jahr 2020 nachweisen. Ein Stück weit hing das sicher auch mit der Schließung der Grenze nach Polen zusammen. Daher ist die Einschätzung richtig, dass die Eigentumskriminalität wie der Diebstahl hochwertiger Fahrräder deutlich gesunken ist. Aber auf die gesamte Summe betrachtet, ist das Einsatzgeschehen eben nicht weniger geworden – denn es gibt immer noch viele Unfälle und eben den zusätzlichen Kontrollbedarf im Zusammenhang mit Corona. Wir sagen deshalb, das Einsatzgeschehen hat sich verlagert. So sind Beamte der Anklamer PI jetzt bei Kontrollen an den Grenzübergängen zu Polen auf der Insel Usedom und im südlichen Teil des Landkreises mit eingesetzt. Dann haben wir mit den sogenannten „Montagsspaziergängen“ ein verstärktes Versammlungsgeschehen zum Beispiel in Greifswald, Anklam, Wolgast oder in Benz auf Usedom. Das bindet schon einen Teil der Kräfte. Gibt es mehr Personal, um die zusätzlich entstandenen Aufgaben in der Coronapandemie abzudecken? Wir werden bei den Kontrollen an der Grenze und bei den Versammlungslagen regelmäßig durch die Bereitschaftspolizei unterstützt. Wir gehen zwar nicht von Gefahren durch oder für die Versammlungen aus, achten aber natürlich auf die Einhaltung der in dieser Zeit geltenden Regelungen, wie zum Beispiel die Maskenpflicht oder die Obergrenzen der Teilnehmerzahlen je nach aktuellem Inzidenzwert. Aber in Benz waren ja auch Menschen von außerhalb des Kreisgebietes auf der Versammlung dabei, als die Allgemeinverfügung noch galt. Was macht die Polizei in solchen Fällen? Diese Situation hatten wir nur an einem Montag. Nach Benz kommen montags zur angemeldeten Versammlung in der Regel 80 bis 100 Teilnehmer. Die passieren natürlich kein Drehkreuz, wo der Security der Ausweis vorgelegt werden muss. Es konnte also durch die Polizei sowieso nur stichprobenartige Kontrollen geben. Für uns war zu diesem Zeitpunkt noch streitig, ob die 15-km-Regel auch das hohe Gut der Versammlungsfreiheit eingrenzt. Mit der Versammlungsbehörde waren wir uns daher einig, bei solchen Feststellungen noch keine Maßnahmen zu treffen und das Vorgehen bei späteren Versammlungen noch mit dem Landkreis abzustimmen. Das wurde dann mit Aufhebung der Allgemeinverfügung nicht mehr erforderlich. Also auch hier galt mit Herz und Verstand. Wir verhängen im übrigen eher selten Bußgelder bei festgestellten Verstößen. Die meisten Menschen haben Verständnis für die Kontrollmaßnahmen und sind einsichtig. Dann reicht die mahnende Erinnerung an die geltenden Regeln. Wenn wir bei den Versammlungen Verstöße gegen die Masken- oder Abstandspflicht feststellen, sprechen wir denjenigen an, das reicht in der Regel. Wir hatten bisher dabei noch keine größeren Probleme. Hat Corona zu mehr Anzeigen aus dem privaten Bereich geführt? Das hatten wir erst befürchtet, aber: das gesellschaftliche Denunziantentum, wenn Sie das meinen, ist ausgeblieben. Es gab wirklich nur wenige Anrufe. Wenn aber irgendwo tatsächlich Rambazamba stattfindet, dann gehen wir dem nach und kontrollieren schon. Im Frühjahr 2020, bei der ersten Coronawelle, war das anders, gerade auf Insel Usedom. Da gab es gerade wegen der Touristen und der Zweitwohnungsbesitzer sehr viele Anzeigen. Aber das hat sich total gelegt. Im Frühjahr 2020 hatten wir ja auch an der Peenebrücke Wolgast eine Sperre errichtet, weil das Betreten der Insel verboten war. Da haben wir sehr intensiv kontrolliert. Einheimische hatten dann oft einen DIN-A4-Zettel im Auto: „Ich wohne in ....“ oder „Ich fahre einen Firmenwagen“, stand da. Unterscheidet sich das Einsatzgeschehen in einer Stadt wie Greifswald von dem im ländlichen Raum? Natürlich gibt es in Greifswald mehr Feststellungen, vor allem in den dichter bevölkerten Stadtteilen wie Schönwalde I und II, wo ja auch deutlich mehr Menschen beieinander wohnen. Aber uns geht es ja nicht um das Ahnden von Verstößen. Wir wollen mit unseren Kontrollmaßnahmen einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten und appellieren auch immer wieder an die Bürgerinnen und Bürger, sich an die bestehenden Regelungen zu halten. Und diese Appelle gibt es bei jedem Einsatz im Zusammenhang mit Corona. Wie steht es denn um den Maskenschutz bei der Polizei? Wir haben alle unsere Mitarbeiter ausreichend mit FFP-2 Masken ausgestattet. Bei Versammlungen und auch bei Festnahmen ist die Maske auf jeden Fall zu tragen. Ich empfehle allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei jedem Kontakt mit Bürgern die Maske zu tragen, da wir ja nie wissen können, woher die Menschen kommen und mit wem sie vorher Kontakt hatten. Ich sehe darin auch eine Vorbildfunktion. Außerdem wurden in den sechs Revieren der PI Sichtschutzscheiben installiert und überall sind Schnelltests vorhanden. Ich bin sehr froh, dass wir bisher sehr wenig infizierte Mitarbeiter hatten. Wenn sich allerdings eine Infektion herausstellt, schicken wir denjenigen/diejenige sofort in Quarantäne und es erfolgen weitere Tests. Wir arbeiten dazu sehr eng mit dem Gesundheitsamt zusammen. Werden Polizeibeamte geimpft? Ja, das werden sie – aber wie überall auf freiwilliger Basis. Und wir waren nicht gleich im ersten Impfzyklus dabei, sondern jetzt im zweiten, der hoffentlich bald anläuft. Wagen Sie eine Prognose für den Bäderdienst, der normalerweise im Mai auf Usedom beginnt? Ob im Mai auf Usedom der Bäderdienst startet, kann zum jetzigen Zeitpunkt niemand seriös beantworten. Wenn das Impfen vorankommt, ist es denkbar. Ich gehe persönlich davon aus und hoffe es auch für die Region, dass zum Sommer Tourismus wieder möglich ist. Und ich hoffe, dass uns dann die Bereitschaftspolizei unterstützt und wieder den Bäderdienst mit abdeckt. Wenn aber die großen Festivals in MV wie die Fusion bei Neustrelitz oder Airbeat One bei Neustadt-Glewe stattfinden, wird dies Kräfte der Bereitschaftspolizei binden. Wir müssen abwarten. Aber keine Sorge, auch bei verringerter Unterstützung der Bereitschaftspolizei wird es eine sichere Urlaubssaison geben. Es gab vor wenigen Wochen eine Befragungsaktion der PI Anklam unter der Bevölkerung, wie dort die Wahrnehmung ist. Haben sie die zurückgesandten Fragebögen schon ausgewertet? Die Befragung ist beendet und wir sind da mitten bei. Ich kann aber schon vorweg nehmen, dass wir keine Region im Landkreis haben ausfindig machen können, wo sich die Menschen mehrheitlich unsicher fühlen. Was ist Ihnen als Polizeichef dieser Region noch wichtig? Es liegt mir sehr am Herzen, dass die Menschen uns als diejenigen sehen, die sich um ihre Sicherheit kümmern und denen sie vertrauen können. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hoch engagiert und leisten gerade jetzt in diesen schwierigen Zeiten eine tolle und professionelle Arbeit für die hier lebenden Menschen und für die zahlreichen Gäste, die unseren wunderschönen Landkreis besuchen. Von Cornelia Meerkatz