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Usedom Rekordverdächtiger Haushalt in Swinemünde
Vorpommern Usedom Rekordverdächtiger Haushalt in Swinemünde
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18:38 31.01.2019
Der geplante Swinetunnel zwingt die Stadt zum Sparen. Quelle: Stadt Swinemünde
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Swinemünde

Der diesjährige Haushalt der Stadt Swinemünde ist in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich. Sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben sind auf einem rekordverdächtig hohen Niveau: Im Jahr 2019 werden mehr als 439 Millionen Zloty (102,5 Mio. Euro) in die städtische Kasse fließen. Noch höher fallen mit 637 Millionen Zloty (148,8 Mio. Euro) die Ausgaben aus. Daher wird das Haushaltsloch fast 200 Millionen Zloty (46,7 Mio. Euro) erreichen. Noch vor einigen Jahren lösten solche Beträge in Swinemünde Schwindel aus. Doch derzeit überraschen sie niemanden: Allein der Bau eines Tunnels unter der Swine wird fast 800 Millionen Zloty (186,9 Mio. Euro) kosten.

187 Millionen Euro von der EU

Innerhalb weniger Jahre wurde Swinemünde zu einer der reichsten Städte Polens. Durch das Flüssiggas-Terminal fließen jährlich mehrere zehn Millionen Zloty Steuern in die Stadtkasse. Weitere Millionen kassiert die Kommune von den Inhabern neuer Hotels und Urlaubsappartements. Swinemünde hat es verstanden, die EU-Mittel zur Stadtentwicklung geschickt einzusetzen. Hinsichtlich der von der EU eingeworbenen Fördermittel rangiert der Urlaubsort an der Swine auf Platz sieben in Polen. In Westpommern gar auf Rang eins, womit er sogar die Wojewodschaftshauptstadt Stettin in den Schatten stellt. Bis Ende 2017 unterzeichnete Swinemünde Vereinbarungen mit einer EU-Kofinanzierung in Höhe von 801 Millionen Zloty (187 Mio Euro). Jede größere Investition in der Stadt wird durch Brüssel gefördert. „Wir wollen unsere Stadt weiterentwickeln. Fast 60 Prozent der städtischen Ausgaben stehen im Zusammenhang mit Investitionsprojekten”, sagt Stadtpräsident Janusz Zmurkiewicz.

Stadt muss wegen Tunnelbau sparen

Trotz wachsender Einnahmen wird die Stadt in den nächsten Jahren den Gürtel enger schnallen müssen. Denn für den Tunnelbau müssen etwa 130 Millionen Zloty (30,3 Mio. Euro) bereitgestellt werden. Jetzt schon versucht man, überall Einsparungen zu erzielen. Das gestaltet sich schwierig, da auch in Polen die Kosten für städtische Investitionen aufgrund rapide gestiegener Preise für Baustoffe und Arbeitskosten explodiert sind. Aus diesem Grund mussten im letzten Jahr mehrere geplante Straßensanierungen abgesagt werden. Für 65 Investitionsprojekte wurden 375 Millionen Zloty (87,6 Mio. Euro) bereitgestellt, davon 105 Millionen (24,5 Mio.) für den Tunnelbau.

Verschuldung steigt auf 11,6 Millionen Euro

Doch wie will die Stadt ihre Haushaltsdefizit von fast 200 Millionen Zloty decken? Vor allem durch die Ausgabe von Kommunalanleihen. Die Verschuldung von Swinemünde belief sich Ende 2018 auf rund 10 Millionen Zloty (2,3 Mio. Euro). In diesem Jahr wird sie voraussichtlich auf 50 Millionen Zloty (11,6 Mio.) steigen. Das meiste Geld nimmt das Ostseebad über Grund- und Einkommensteuer ein. Die Stadt erhält fast 18 Millionen Zloty (4,2 Mio. Euro) aus der Kurgebühr und den Zuschüssen für Kurorte. Interessanterweise wird der zweitgrößte Ausgabeposten nach Investitionen die Vergütung in Kommunalunternehmen und Betrieben, in Schulen und der Gemeindeverwaltung sein. Dafür wurden über 110,5 Millionen Zloty (25,8 Mio. Euro) eingeplant.

Radek Jagielski

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