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Usedom Schwammig, unverbindlich, lapidar
Vorpommern Usedom Schwammig, unverbindlich, lapidar
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00:00 10.03.2018
Riesige Staus auf Usedom sowie bei der Anfahrt auf die Insel und bei der Abfahrt sind mittlerweile ein – allerdings negatives – Markenzeichen für Usedom geworden. Das Land sieht sich außerstande, schnell und wirksam zu helfen. Pegels Brief dazu ist eine Offenbarung. Quelle: Foto: Tilo Wallrodt
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Heringsdorf/Zinnowitz/Usedom

Nein, Post, über die man sich freut, war das nicht. Was vor einigen Tagen als Antwortschreiben aus Schwerin in den Amtsstuben auf Usedom eintrudelte, ließ eher die (alten) Alarmglocken (aufs Neue) klingeln. Der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Christian Pegel (SPD), äußert sich zu den ihm angetragenen Usedomer Verkehrssorgen. Aber in einer Art und Weise, dass die Adressaten gar heftig die Köpfe schütteln.

Insel-Bürgermeister und Amtschefs reagieren entsetzt auf Antwortbrief des Verkehrsministers

Heringsdorfs Bürgermeister Lars Petersen (CDU) äußerte sich am drastischsten: „Ich bin erschüttert. Und ich fühle mich veräppelt.“ Die lapidaren Antworten seien typisch für die Landespolitik, „nur Bla-Bla, fernab jeder Kenntnis der realen Gegebenheiten“.

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Die Chefin der Amtsverwaltung Usedom Nord, Kerstin Teske, charakterisierte die ministerielle Note etwas vorsichtiger mit „wenig Substanz“, während ihr Amtsbruder im Inselsüden, René Bergmann, von „dünn und nichtssagend“ sprach. Auf einige Punkte, wie die seit Jahren von den Menschen geforderte Zirchower Ortsumgehung, sei Pegel gar nicht eingegangen. Sein Amtsvorsteher soll über Pegels Brief gar so erbost gewesen sein, dass er gleich darauf antwortete. Wie, lässt sich lebhaft vorstellen. Bei der jüngsten Bürgermeistertagung in Binz soll der eloquente Minister übrigens anderthalb Stunden gesprochen, aber so gut wie nichts gesagt haben. Das zumindest berichten Usedomer Teilnehmer.

Dabei hatten sie per 30. November 2017 einen geradezu flehentlichen Bittbrief gen Landeshauptstadt geschrieben, da sie sich offensichtlich überfordert sehen, die gravierendsten Usedomer Verkehrsprobleme allein zu lösen. Doch die Antwort war, gelinde gesagt, ernüchternd. „Meine einzige Hoffnung ist, dass ich kürzlich gehört habe, die Mitarbeiter des Straßenbauamtes würden dem Ministerium zuarbeiten“, sagt Teske. Immerhin, etwas sei also im Gange.

Im folgenden dokumentieren wir Auszüge aus dem der OZ vorliegenden, vierseitigen Antwortschreiben Pegels:

1. Anbindung der Insel Usedom an das Autobahnnetz

Das Gutachten zu den Auswirkungen des Tunnelbaues aus 2017 beinhaltet auch eine „Engpassanalyse der bestehenden Straßeninfrastruktur“. In deren Ergebnis wurden unter anderem folgende Maßnahmen herausgearbeitet: Ausbau der B 110 zwischen der A 20 und Anklam; Ausbau der B 199 zwischen A 20 und Görke; Ausbau des Knotenpunktes B 110/B 199 Görke sowie des Knotenpunktes B 110/B 111.

„Mittelfristig“ soll hier „in den nächsten Jahren“ gebaut werden; natürlich nach Maßgabe der haushaltsseitigen Möglichkeiten. Ergänzend werde mit dem zuständigen Bundesministerium geprüft, das vor einigen Jahren aufgelegte „Verkehrsleitsystem Usedom“ zu aktualisieren.

2. Verkehrliche Erschließung der Insel Usedom

Das Straßenbauamt Neustrelitz ist „bereits“ beauftragt, eine Untersuchung im Abschnitt B 111, Knoten Bannemin bis Knoten Pudagla durchzuführen. Dabei geht es um „Verkehrszählungen, Bestimmung der Analyse- und Prognosebelastungen, eine Defizitanalyse und Leistungsfähigkeitsberechnung für diesen Streckenzug“. Ergebnisse liegen „leider“ erst Anfang 2019 vor, werden dann aber öffentlich vorgestellt. Es sollen Empfehlungen für Baumaßnahmen an den Knotenpunkten und an den freien Strecken gegeben sowie die Wirkung von Kreisverkehren betrachtet werden. Beim Bundesministerium wurde bereits um finanzielle Hilfe gebeten.

3. Ortsumgehung Wolgast

Die Planung obliegt der Deutschen Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges). Diese „finalisiert“ aktuell die Unterlagen für die Planfeststellung. Eine belastbare Auskunft zum Abschluss des Planverfahrens ist „leider“ nicht möglich, unter anderem wegen externer Faktoren wie Klagen.

4. Auswirkungen des Swine– Tunnels auf den Lkw-Verkehr

Unter Beibehaltung der Tonnagebegrenzung geht das eingangs erwähnte Gutachten nur von einem „moderaten Anstieg der Verkehre“ aus. Eine signifikante Zunahme der Durchgangs-, vor allem Groß- und Schwerlastverkehre, wird nicht erwartet, da eine juristische Prüfung ergeben hat, dass nach geltender EU-Rechtslage eine Aufhebung der Tonnagebegrenzung nicht „erzwungen werden kann“.

5. Ausbau von Radwegen auf der Insel Usedom

Es wird auf drei Vorhaben des Amtes Neustrelitz verwiesen: den 5,2 km langen Weg vom Abzweig Dargen bis Zirchow; den 3,7 km langen Radweg vom Abzweig Mellenthin bis Abzweig Dargen und das 6,5 km lange Teilstück zwischen der Stadt Usedom und Mellenthin. Weitere Mitttel stehen für Radwege an Kreis- und Gemeindestraßen bereit. Dies ermöglicht die Förderung des Neu- und Ausbaus von „Radwegen des Alltagsverkehrs“ mit bis zu 75 Prozent. Erste Maßnahmen zur Förderung touristischer Radwege liegen bereits vor, so der Neubau des Deichkronenweges Zempin-Koserow, der Neubau eines Radweges von Usedom bis Krienke sowie der Radwegebau am Oder-Neiße-Radweg (Abschnitt MTS-Straße in Garz). Die kommunalen Baulastträger sollten von der Förderung stärker Gebrauch machen.

6. Bahnbindung der Insel

Pegel setzt sich für die Südanbindung über Karnin ein. Der Eisenbahnfernverkehr ist in Deutschland eigenwirtschaftlich organisiert. Das heißt, letztlich entscheidet die Wirtschaftlichkeit in einem Unternehmen, ob eine Fernverkehrsanbindung angeboten wird oder nicht. MV hat also keine direkte Handhabe gegenüber der Deutschen Bahn; etwa deren Entscheidung, dass keine IC-Verbindung mehr direkt auf der Insel angeboten wird. Grund: fehlende Elektrifizierung und teurer, notwendiger Lokwechsel. Gegen diese unternehmerischen Entscheidungen hat sich der Minister mehrfach ausgesprochen.

7. Flughafen Heringsdorf

Laut dem vom Landtag beschlossenen Haushalt 2018/2019 stehen keine Mittel für einen Betriebskostenzuschuss für den Flughafen Heringsdorf zur Verfügung. Da sich die Flughäfen Laage und Heringsdorf (nach der Entscheidung der EU-Kommission zur Gewährung von Betriebs- und Investitionsbeihilfen) nicht im gleichen wettbewerbsrechtlichen Einzugsgebiet befinden, greift der gemutmaßte Wettbewerbsnachteil gegenüber dem Airport Laage nicht. Wettbewerbsrechtliche Verzerrungen liegen somit nicht vor.

Schlussbemerkung des Ministers:

„Ich würde mich sehr freuen, wenn meinem Schreiben die Anstrengungen zu entnehmen sind, die die Beteiligten zur Entwicklung der verkehrlichen und touristischen Belange der Insel Usedom in meinem Zuständigkeitsbereich an den Tag legen.“

Eine Antwort auf den Hilferuf der Usedomer kam auch von Jochen Schulte, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Darin wird unter anderem vorgeschlagen, dass die Anbieter von Ferienobjekten die An- und Abreise der Urlauber flexibler gestalten sollten, um die Staus an Samstagen zu verhindern. Evtl. erfolge ein Besuch des Energieausschusses auf der Insel Usedom.

Steffen Adler

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