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Usedom Gratis-Kurkarte für bis zu vier Angehörige
Vorpommern Usedom Gratis-Kurkarte für bis zu vier Angehörige
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14:51 29.11.2019
Im kommenden Jahr will Trassenheide die Kurabgabe für Familienangehörige subventionieren. Quelle: Anne Ziebarth/Archiv
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Trassenheide

Das Ostseebad im Inselnorden will bei der Kurabgaberegelung im kommenden Jahr neue Wege gehen. Die Kurabgabe für Familienangehörige soll subventioniert werden. 2020 sollen alle Haushalte der Gemeinde Trassenheide, die mit einem Hauptwohnsitz gemeldet sind, die Möglichkeit haben, eine kostenlose Kurkarte für bis zu vier Familienangehörige zu beantragen. „Die Personen können sich bei ihrer Anreise in der Kurverwaltung eine persönliche und kostenlose Kurkarte abholen. Voraussetzung ist die vorherige Meldung der Namen in der Kurverwaltung“, sagt Trassenheides Bürgermeister Horst Freese (Bündnis für Trassenheide). Die Einwohner des Ortes sind von der Pflicht zur Zahlung der Kurabgabe befreit.

Über diese neue Regelung wurde am Donnerstagabend in der Gemeinderatssitzung informiert. Laut Freese gab es unter den Gemeindevertretern eine breite Zustimmung. Der Beschluss soll im Dezember erfolgen. Am 4. Dezember beschäftigt sich damit der Hauptausschuss, am 18. Dezember die Gemeindevertretung.

Rund 18 000 Euro kostet das der Gemeinde. „Die positive Entwicklung des Urlaubsortes ist wesentlich auf die Mitarbeit und Gastfreundschaft der Einwohner zurückzuführen. Dies soll damit anerkannt werden“, heißt es in dem Beschlussvorschlag. „Das soll zunächst für ein Jahr gelten. Ob wird das auch 2021 fortsetzen, hängt von der Entwicklung unserer Haushaltslage ab“, sagt der Bürgermeister. Der damit verbundene Ausfall von Einnahmen aus der Kurabgabe soll aus dem Gemeindeetat ausgeglichen werden.

Freese verweist allerdings darauf, dass eine generelle Befreiung von der Kurabgabepflicht von Familienangehörigen der Einwohner der Gemeinde in der Abgabensatzung aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist. „Das Kommunalabgabengesetz erlaubt nur Befreiungen aus sozialen Gründen. Dies setzt in jedem Fall eine entsprechende Bedürftigkeit voraus.“

Von Henrik Nitzsche

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