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Usedom UBB-Busse erneut von Polen gestoppt
Vorpommern Usedom UBB-Busse erneut von Polen gestoppt
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00:00 03.08.2017
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Swinemünde/Ahlbeck

Der Streit um die Bedienung der Kaiserbäderlinie auf der polnischen Inselseite mit Bussen der Usedomer Bäderbahn (UBB) droht zu eskalieren. Aber ganz sicher geht er jetzt auf den Rechtsweg in die Instanzen.

Halt für die UBB-Busse direkt an der Grenze. Quelle: Foto: Privat

Gestern früh ab 8.30 Uhr wurden – wie bereits am Dienstag am Hafen – mehrere Busse der UBB an der Grenze gestoppt und diesmal sogar daran gehindert, sie zu passieren. Gegen 9.45 Uhr betraf das bereits drei Fahrzeuge. Der zuständige UBB-Verantwortliche, Andreas Elfroth, sprach daraufhin von „Willkür und Amtsmissbrauch“ seitens der zuständigen Amtsinhaber von Swinemünde. Die Stadtverwaltung war durch den Leiter des Ordnungsamtes vertreten, außerdem war auch Polizei vor Ort. Die Sache drohe aus dem Ruder zu laufen, bewertete Elfroth die für ihn völlig unsinnige und einseitig erzwungene Auseinandersetzung.

„Wir verfügen über sämtliche für das Bedienen der Linie notwendigen Dokumente, sogar jener aus dem Warschauer Transportministerium“, versicherte Elfroth. Am Dienstag sei noch bemängelt worden, dass die Papiere nicht in polnischer Sprache vorlagen. „Das sieht das Europarecht aber gar nicht vor“, versicherte der UBB-Mann. Die Polen würden monieren, dass die Bäderbahn keine Genehmigung von Swinemündes Stadtpräsident Zmurkiewicz hätte, die Haltestellen in „seiner“ Stadt anzufahren. „Das sieht aber weder das polnische noch das europäische Recht vor“, versichert Elfroth. Man greife ja nicht in den internen Stadtverkehr ein, sondern befördere Passagiere lediglich von Deutschland nach Polen oder/und andersherum.

Der Hintergrund ist für Elfroth klar: Der nicht korrekt gefertigte Antrag von Swinemünde, die gleiche Linie zu bedienen, war abgelehnt, der deutsche Antrag indes genehmigt worden. Daher rührt offenbar der Frust bei den Nachbarn. Theoretisch könnten die nun erneut einen Antrag stellen, dann würden im Zustimmungsfall beide Seiten die gleiche Linie bedienen. Das ist laut Elfroth durchaus mit dem europäischen Genehmigungsrecht in Einklang zu bringen.

Im Laufe des Tages fuhren die Busse die Europalinie, wurden jedoch jeweils an der Grenze von polnischen Ordnungshütern gestoppt und zurückgeschickt. Elfroth: „Es ist zwar lästig, aber wir dokumentieren alles, und die Sache geht eben dann vor ein Gericht.“

St. Adler

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