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Usedom Ückeritzer Ratssitzung endet mit Eklat
Vorpommern Usedom Ückeritzer Ratssitzung endet mit Eklat
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08:15 23.11.2019
Gegenwärtig wird in Ückeritz die alte Schule saniert. Quelle: Hannes Ewert
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Ückeritz

Ein Telefonat mit dem Landkreis, 500 000 Euro, ein Raumnutzungskonzept für die alte Schule und ein Beschluss der Gemeindevertretung – all das waren die Zutaten einer Diskussion am Donnerstagabend im Ückeritzer „Haus des Gastes“, die mit einem Eklat endete. Ein Ratsmitglied verließ die Sitzung vorzeitig. In den Hauptrollen Bürgermeister Axel Kindler (Wählergemeinschaft „Für unseren Lebensraum Ückeritz“) sowie die Gemeindevertreter Franz Wöllner (Wählergemeinschaft Miteinander für Ückeritz) und Marco Biedenweg (Wählergemeinschaft Blick nach vorn).

Was war passiert? Ausgangspunkt ist eine E-Mail von Julia Renz aus dem Bauamt des Südamtes an ihren Verwaltungschef René Bergmann. Sie nimmt Bezug auf eine Bauberatung in der alten Schule Ückeritz, die gegenwärtig für rund 1,4 Millionen Euro saniert wird. Bürgermeister Axel Kindler und der Vorsitzende des Heimatvereins, Michael Bartelt, waren auch zugegen.

„Anscheinend ist Herrn Kindler noch nicht bewusst, dass es ein durch die Gemeindevertretung bestätigtes Raumnutzungskonzept für die Räumlichkeiten in der Schule und einen durch ihn unterschriebenen Vertrag gibt. In diesem wurde festgelegt, dass der rechte Raum durch den Heimatverein und der linke Raum durch den Schulzweckverband und den Heimatverein genutzt werden soll“, schreibt Julia Renz an den Verwaltungschef. Sie berichtet davon, dass der Bürgermeister beim Fördermittelgeber (Landkreis) angerufen habe, dass das eingereichte Nutzungskonzept so nicht umgesetzt werden soll. Im Gegenzug habe Marion Wolfgramm vom Landkreis bei Julia Renz angerufen und auf die entsprechende Fördermittelrückzahlung hingewiesen.

Empfänger der E-Mail war auch Gemeindevertreter Franz Wöllner. Bergmann hatte ihn in seiner Funktion als Verbandsvorsteher des Schulzweckverbandes Ückeritz in Kenntnis gesetzt. Laut Wöllner würde es bei der Rückzahlung um Fördermittel in Höhe von 500 000 Euro gehen. „Wenn der Anruf so erfolgt ist, hat der Bürgermeister seine Kompetenzen überschritten“, so Wöllner, der einen Antrag einbrachte, der drei Fragen an den Bürgermeister beinhaltete. Dabei ging es um den Anruf, die Äußerung zum Raumkonzept und einen Vertrag mit dem Heimatverein.

Auf die Fragen gab es keine Antwort von Kindler. Dafür meldete sich Walter Kannenberg (Wählergemeinschaft „Für unseren Lebensraum Ückeritz“): „Lasst uns die Sache noch einmal in Ruhe beraten mit der Schule, dem Heimatverein, Bürgermeister und Sozialausschuss.“

Was nun aber Marco Biedenweg missfiel: „Ich kann das nicht nachvollziehen. Wir haben sehr viel mit dem Heimatverein gesprochen. Das war ganz klar abgeklärt, dass der linke Raum multifunktional genutzt werden soll. Tagsüber steht er der Schule, am Nachmittag auch dem Heimatverein zur Verfügung. Es sollten sich Synergien ergeben.“

Jetzt legte Wöllner nach: „Der Bürgermeister hat seine Kompetenzen extrem überspannt. Sie hintertreiben Beschlüsse der Gemeindevertretung. Das ist hinterletzter Stil“, so sein Vorwurf.

Kindler nahm das mit stoischer Ruhe hin und meinte lediglich, dass er schriftlich auf die Fragen antworten werde. Lautes Gemurmel im Saal. Nun platzte Marco Biedenweg der Kragen in Richtung Kindler: „Das ist ein Affenzirkus, nur weil du nicht Ja oder Nein sagen kannst. Ich finde es beschämend.“

Wöllner legte nach. Diesmal geht es um den Schulzweckverband. „Der Bürgermeister nimmt nicht an den Sitzungen teil. Das ist schlecht, dass wir als Standortgemeinde nicht vollständig vertreten sind.“ Er schlug deshalb vor, ein anderes Mitglied der Gemeindevertretung in den Verband zu entsenden. „Sinn würde es machen, wenn der Sozialausschussvorsitzende (Erwin Glanz d. R.) in den Schulzweckverband geht“, so Marco Biedenweg.

Daraufhin erklärte Kindler, dort seinen Platz weiterhin wahrnehmen zu wollen. Was wiederum Wöllner so kommentierte: „Ich werde prüfen, ob eine Abberufung möglich ist.“ Kurze Zeit später stand Wöllner auf und verließ vorzeitig die Sitzung mit der Begründung: „wegen Peinlichkeit“.

Michael Bartelt bat gestern auf Nachfrage um Sachlichkeit. „Da sind Emotionen hochgeschlagen. Wir sollten miteinander reden, wie wir den Raum gemeinsam nutzen. Da der Beschluss der Gemeindevertretung nicht zurückgezogen wurde, hat er Bestand. Ich bin davon ausgegangen, dass seitens der Schule für den Raum kein Bedarf besteht“, so Bartelt. Dem widerspricht Schulleiter Peter Biedenweg: „Wir werden den Raum am Vormittag für kleine Lerngruppen nutzen.“ Das Dach- und Obergeschoss der alten Schule sind für Klassenräume vorgesehen.

Von Henrik Nitzsche

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