Zemitzer drehen an der Steuerschraube

Die Gemeinde Zemitz passt ihre Hebesätze für die Realsteuern ab dem nächsten Jahr den Landesdurchschnittswerten an. Am Donnerstagabend beschlossen die Gemeindevertreter, die Grundsteuer A von 263 auf 298 Prozent, die Grundsteuer B von 340 auf 373 Prozent und die Gewerbesteuer von 305 auf 336 Prozent zu erhöhen. Dies bringt für die Gemeinde jährliche Mehreinnahmen von insgesamt rund 12000 Euro. Die Volksvertreter machten sich die Entscheidung nicht leicht. Bürgermeisterin Susanne Darmann verwies jedoch auf den unausgeglichenen Gemeindeetat und das deshalb nötige Haushaltssicherungskonzept. Und: „Die Zuweisung von Fördermitteln für unsere Gemeinde hängt davon ab, ob wir unsere Einnahmemöglichkeiten voll ausschöpfen.“ Auf öffentliche Zuschüsse vom Landkreis und vom Land MV sind die Zemitzer zum Beispiel angewiesen, um die in die Jahre gekommene Einsatztechnik ihrer örtlichen Feuerwehr zu erneuern. „Unser 30 Jahre altes Löschgruppenfahrzeug LF8 hatte zum zweiten Mal Probleme, durch den TÜV zu kommen“, schilderte Vizebürgermeister Norbert Krüger. Wegen weiterer zu erwartender technischer Mängel sei die Einsatzfähigkeit der Truppe gefährdet. Die Zemitzer Wehr ist eine Feuerwehr mit Grundausstattung mit Sonderaufgaben, wie technische Hilfeleistungen bei Verkehrsunfällen speziell auf der Landesstraße 26, die von Hohendorf in Richtung Anklam führt. Daher muss die Wehr eine entsprechende Ausrüstung vorhalten. Laut Krüger, der auch stellvertretender Wehrleiter ist, benötigt die Feuerwehr ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF10, um ihren Aufgaben auch weiter gerecht zu werden. Die Kosten in Höhe von gut 360000 Euro seien nur mit einer mindestens 90-prozentigen Förderung der Investition durch den Landkreis und das Land zu stemmen. „Erste Gespräche hierzu sind auf Kreisebene gelaufen“, so Krüger, der die Anschaffung unmittelbar mit den erwähnten Steuererhöhungen in Zusammenhang brachte: „Auch für dieses Vorhaben ist der Umgang mit unseren Hebesätzen ausschlaggebend.“ Am Donnerstag stand auch die Satzung über die Friedhofsgebühren zur Debatte. Die Gebühren für die Nutzung der Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof in Zemitz seien mit 42 Euro pro 25 Jahre im Vergleich zu anderen Anlagen in der Region extrem niedrig gewesen, argumentierte Bürgermeisterin Darmann. Daher sei, um Kosten zu sparen, bereits mehrfach die Anlage in Zemitz auch für die Bestattung etwa von verstorbenen Sozialhilfeempfängern aus anderen Gemeinden genutzt worden. Nun erfolgte eine Erhöhung dieser Gebühr auf 218 Euro je 25 Jahre. Bürgermeisterin Susanne Darmann will nach längerer Krankheitspause zum 1. März 2016 offiziell ihre Amtsgeschäfte wieder wahrnehmen. Wegen weiterer zu erwartender technischer Mängel ist die Einsatz- fähigkeit unserer Feuerwehr gefährdet.“Norbert Krüger, stellv. Wehrleiter Tom Schröter

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