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Thema Ausschreitungen in Chemnitz

Ausschreitungen in Chemnitz

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Alle Artikel zu Ausschreitungen in Chemnitz

Die SPD hält an ihrer harten Linie gegenüber Verfassungsschutzchef Maaßen fest und fordert weiterhin seine Amtsenthebung. Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Bundestagsgruppe, kritisiert das Verhalten der Partei unterdessen scharf.

15.09.2018

Rücktritt oder Amtsenthebung - Die gefallenen Chefs des Verfassungsschutzes

Als oberster Chef des Verfassungsschutzes kann man einiges falsch machen. Hans-Georg Maaßen ist für viele ein Paradebeispiel dafür. Doch bereits vor ihm sind viele an dem Posten gescheitert. Sie sind wegen teils dubioser Aktionen in Verruf geraten. Dabei waren diese nicht immer nachweisbar.

Unsere Demokratie hat zwar noch keinen Totalschaden erlitten, aber Deutschlands Demokraten müssen wieder enger zusammenrücken, meint Matthias Koch. Notwendig sei aber auch, sich auf die Sichtweisen des anderen einzulassen.

14.09.2018

Platzt die große Koalition wegen eines Konflikts um den Chef des Verfassungsschutzes? Die Kanzlerin beruhigt, doch die SPD fordert unmissverständlich Maaßens Rauswurf.

14.09.2018

Beim Konflikt um Geheimdienst-Chef Maaßen geht es für die SPD nicht nur um einen Behördenleiter, sondern um Grundsätzliches. Getreu dem Motto: Wehret den Anfängen. Dass die Parteispitze dafür sogar den Koalitionsbruch riskiert, hat aber auch noch einen anderen Grund.

14.09.2018

Bundesinnenminister Horst Seehofer rechnet mit der AfD ab. Er sieht die Partei als Gegner des deutschen Staates. Ihr Verhalten im Bundestag sei „staatszersetzend“. AfD-Chef Gauland kontert, indem er Seehofer „DDR-Rhetorik“ vorwirft.

14.09.2018

Mehr als zwei Wochen nach der Messerattacke in Chemnitz gelangen erste Details zum Tathergang an die Öffentlichkeit. Die beiden inhaftierten Verdächtigen beteuern demnach ihre Unschuld. Der Anwalt des 22-jährigen Yousif A. hat deshalb die Haftentlassung beantragt und fordert Personenschutz.

14.09.2018

Das Krisentreffen zum Umgang mit Maaßen wurde vertagt. Die Rücktrittsforderungen aus der SPD an den Verfassungsschutzchef halten jedoch an. Der Umgang mit ihm wird auf politischer Ebene heftig diskutiert. Die Umfragewerte der Union sinken unterdessen weiter.

14.09.2018
Politik

Nach rechtsextremen Ausschreitungen - AfD mahnt Mitglieder zur Vorsicht bei Kundgebungen

Einige AfD-Mitglieder haben sich nach der Messerattacke in Chemnitz an fragwürdigen Kundgebungen beteiligt und sind damit in die Kritik geraten. Deshalb rät die Parteispitze nun zur Vorsicht und bedachten Wahl der Kundgebungen.

14.09.2018
Politik

Treffen von Merkel, Nahles, Seehofer - Gespräche über Maaßen-Zukunft vertagt

Steuert die Bundesregierung auf eine Koalitionskrise zu? Die Parteispitzen haben ihr Treffen zur Causa Maaßen beendet. Erste Details sickerten bereits durch. Der Verfassungsschutzchef als Verursacher des Chaos soll unterdessen den Tag mit Unions-Abgeordneten verbracht haben.

13.09.2018

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) hat am Donnerstag unter Tränen eine Sitzung des Abgeordnetenhauses verlassen. Vorangegangen war eine Diskussion um einen Tweet zu den rechten Ausschreitungen in Chemnitz.

13.09.2018

Mit dem Segen von Innenminister Seehofer darf Verfassungsschutzpräsident Maaßen im Amt bleiben - vorerst zumindest. Grund sei die glaubwürdige Aussage Maaßens. Das sorgt bei anderen für Unverständnis. Aus der SPD gibt es erste Rufe, die eine Fortsetzung der großen Koalition infrage stellen.

13.09.2018
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