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Thema Europawahl

Europawahl

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Alle Artikel zu Europawahl

Die Kritik an der Nominierung Ursula von der Leyens als Kommissionschefin reißt nicht ab. Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann sieht sie als Kandidatin der Europafeinde. Luxemburgs Außenminister Asselborn sagt, die Personalie schade Europa. Die Groko rutscht in ihre nächste Krise.

04.07.2019

Mit Ursula von der Leyen und Christine Lagarde könnten zwei Frauen auf wichtige Posten in der EU kommen. Das sei auf jeden Fall ein Grund zur Freunde, sagt die Politikwissenschaftlerin Jana Puglierin. Doch das EU-Parlament habe sich selbst geschwächt.

03.07.2019

Mehr als 16 Stunden dauern die Verhandlungen bereits in Brüssel und noch immer ist keine Lösung in der Frage um das neue EU-Spitzenpersonal gefunden. Insbesondere der „Sushi-Deal“ kommt ausgerechnet bei Merkels Konservativen nicht gut an.

01.07.2019

Die EU streitet heftig über den Vorschlag, Frans Timmermans zum Chef der Kommission zu machen. Derweil hat die britische Premierministerin während der Verhandlungen besseres zu tun.

01.07.2019

Im März hat die Vorsitzende der Linksfraktion angekündigt, nach vier Jahren nicht erneut für dieses Amt zu kandidieren. Bereut habe sie den Schritt nie, sagt die 49-Jährige. Auf was sie sich nun besonders freut, sagt sie im RND-Interview.

01.07.2019

Mitten in einer Zeit, in der die Welt in Unordnung geraten ist und Europa sich neu sortiert, kränkelt die Bundeskanzlerin. Angela Merkel erleidet Zitteranfälle – und mancher Beobachter fragt sich, ob das Privatsache oder ein Politikum ist.

29.06.2019

Manfred Weber soll nicht der neue EU-Kommissionspräsident werden. Darauf sollen sich die Regierungschefs der EU-Länder beim G20-Gipfel in Osaka geeinigt. Wer jetzt als Nachfolger von Jean-Claude Juncker in Frage kommt.

28.06.2019

In Gützkow beraten die Stadtvertreter am Montag, ob die Bürgermeisterwahl wiederholt werden muss. Stephan Grabow, unterlegener Mitbewerber auf den Posten, hatte Einspruch gegen das Wahlergebnis erhoben.

28.06.2019
Politik

Studie der Ebert-Stiftung - Die SPD zu weit weg von ihren Wählern

Ein Vergleich sozialdemokratischer Parteien in Europa zeigt, dass es durchaus noch Hoffnung für die SPD gibt. Dafür müsse sie jedoch die weitreichende Entfremdung von ihren Wählern überwinden, so Politikforscher. Wie das ginge, sei in Dänemark oder Portugal zu besichtigen.

28.06.2019

Das skandalträchtige Video mit Heinz-Christian Strache hat Folgen. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz kündigte am Samstagabend Neuwahlen an. Die Koalition mit der FPÖ kündigte Kurz auf.

27.06.2019
Politik

Interview mit dem Bundesfinanzminister - Olaf Scholz: „Politik ist doch keine Vorabendserie“

Erstmals nach der Entscheidung der SPD, eine Doppelspitze einzuführen, spricht Bundesfinanzminister und Vize-Parteichef Olaf Scholz über die Zukunft der Sozialdemokraten, seine persönlichen Ambitionen und den Fortbestand der großen Koalition. Und er verrät, was ihm auf die Nerven geht.

26.06.2019

Ein CDU-eigener Rezo? Oder ein Rechtsruck? Beides wäre nicht die Lösung für die Probleme seiner Partei, findet Thüringens CDU-Chef Mike Mohring. Er fordert ein Ende von Kanzlerkandidaten-Debatten und warnt vor einem Fokus nur auf die Klimapolitik.

24.06.2019
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