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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Die Wegbegleiter und manchmaligen Widersacher von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Wolfgang Schäuble und Horst Seehofer, haben diese als herausragende Politikerin gelobt. Merkel habe „unser Land in vielem verändert“, so Schäuble. Auch der ehemalige SPD-Chef und Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel fand lobende Worte für Merkel.

08:29 Uhr

Mit der Vereidigung von Olaf Scholz als Bundeskanzler endet kommende Woche die Amtszeit der großen Koalition. Knapp vier Jahre haben CDU, CSU und SPD zusammen regiert, in einem Bündnis, das zunächst keiner so recht wollte. Was die Ministerinnen und Minister im letzten Kabinett Merkel erreicht haben und was nicht – eine Bilanz.

04.12.2021

16 Jahre hat Angela Merkel Deutschland als Kanzlerin geprägt. Selbst geschützt hat sie sich durch Distanz. Damit hat sie der Bevölkerung bedauerlicherweise etwas vorenthalten. Ein Blick aus nächster Nähe.

02.12.2021

Ab Mittwoch kommen die Landesinnenminister gemeinsam mit dem geschäftsführenden Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Innenministerkonferenz zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Verbrechensbekämpfung, Extremismus und Migrationsfragen. Bayern will darauf drängen, dass die Financial Intelligence Unit des Zolls zurück zum BKA verlagert wird.

29.11.2021

Vizeaußenminister Szynkowski vel Sek betont, Polen schütze nicht nur seine eigene Grenze, sondern die der EU. Die große Mehrheit der Flüchtlinge habe sich aus wirtschaftlichen Gründen auf den Weg gemacht. Ob Merkels Telefonate mit Lukaschenko hilfreich seien, müsse sich zeigen.

22.11.2021

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko will die EU dazu bringen, Migranten aufzunehmen, die er ins Land holte. Die Bundesregierung lehnt das ab. Die Debatte geht dennoch weiter.

19.11.2021

Kreml-Chef Wladimir Putin und der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko haben erneut am Telefon über den Grenzkonflikt mit Polen gesprochen. Das allein sei laut russischen Vertretern aber nicht die Lösung des Problems. Viel mehr müsse sich die EU mit Lukaschenko in Verbindung setzen - so wie es Kanzlerin Merkel zuletzt zwei Mal tat.

19.11.2021

Am Donnerstag kamen Gerüchte auf, wonach Deutschland angeblich bereit wäre, 2000 Migranten von der belarussisch-polnischen Grenze aufzunehmen. Doch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellte klar, das stimme nicht. „Was Polen macht, ist richtig und legitimiert“, betonte er auch mit Blick auf die völlige Grenzschließung.

18.11.2021

Allein in der ersten Hälfte dieses Jahres wurden beim BKA so viele Fälle von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern erfasst wie im gesamten Vorjahr. „Dieser Trend muss mit allen uns möglichen Mitteln gestoppt werden“, betonte Innenminister Horst Seehofer (CSU). Im Zuge dessen forderte er erneut die Vorratsdatenspeicherung.

17.11.2021

Seit Tagen harren Migranten an der Grenze zwischen Polen und Belarus aus, ohne in die EU einreisen zu können. Am Donnerstag soll ein erster Flug 170 Menschen zurück in den Irak bringen. Offenbar ist auch die Bundesregierung wenigstens indirekt an der Planung beteiligt.

17.11.2021

Mehrere Tausend Menschen sitzen an der Grenze zwischen Belarus und Polen fest. Die EU bereitet neue Sanktionen gegen Minsk vor. Unterdessen befindet sich Deutschland, wo viele dieser Menschen hinwollen, mitten in der Regierungsbildung – die Meldungen aus Berlin sind uneindeutig.

09.11.2021

Hunderte Migranten stehen an der Grenze von Belarus zu Polen, um in die EU zu gelangen. Bundesinnenminister Seehofer macht sich nun für die Unterstützung Polens stark. Man brauche allerdings weitere Hilfe von der EU-Kommission.

09.11.2021
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