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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wollte die automatisierte Gesichtserkennung an zahlreichen Bahnhöfen und Flughäfen einführen. Jetzt nahm er von dem Vorhaben Abstand. Es war unvermeidlich, dass Seehofer die Notbremse zog, findet Markus Decker.

08:50 Uhr

An der Aufnahme von Bootsmigranten beteiligt Deutschland sich erheblich. Dafür war Innenminister Seehofer auch in den eigenen Reihen kritisiert worden. Nun ist der CSU-Politiker bereit, die Hilfe auszuweiten.

24.01.2020

Über 400 Migranten, die in Seenot im zentralen Mittelmeer waren, fanden 2019 den Weg nach Deutschland. Die Bundesregierung sagte zudem den beiden südlichen EU-Staaten Italien und Malta die Aufnahme weiterer knapp 250 Bootsmigranten zu.

24.01.2020

Eigentlich wollte der Innenminister der Bundespolizei den Einsatz der Technologie zur Gesichtserkennung gestatten. Nun rudert Horst Seehofer aber offenbar zurück. In einem neueren Entwurf zum Bundespolizeigesetz ist vom Einsatz der Technologie keine Rede mehr.

24.01.2020

„Combat 18“ gilt als bewaffneter Arm des in Deutschland verbotenen Neonazi-Netzwerks „Blood and Honour“. Nun hat Bundesinnenminister Horst Seehofer die rechtsextreme Gruppe verboten. Es gab Durchsuchungen in mehreren Bundesländern.

23.01.2020

Wladimir Putin hat Markus Söder nach Moskau eingeladen. Das Treffen in der kommenden Woche sei ein “Arbeitsbesuch” und mit der Bundesregierung abgesprochen, so der CSU-Chef. Bayerische Kreml-Besuche sind keine Seltenheit.

23.01.2020

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dringt weiter auf eine dauerhafte Förderung von Anti-Extremismus-Projekten. Es geht um den Erhalt des Friedens und der Demokratie, sagt die Ministerin. Hintergrund ist die Gefahr durch Rechtsextremisten.

23.01.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rechtsextremistische Gruppe „Combat 18“ verboten. Das Verbot war lange erwartet worden. Es hätte wesentlich früher erfolgen müssen, kommentiert Markus Decker.

23.01.2020

In sechs Bundesländern hat die Polizei im Zusammenhang mit dem Verbot der rechtsextremen Gruppe “Combat 18” Durchsuchungen durchgeführt. Ein mit Nägeln präparierter Baseball-Schläger und ein Teleskop-Schlagstock sind dabei sichergestellt worden. Die Beamten haben jedoch noch mehr gefunden.

23.01.2020

Mit dem Verbot der rechsextremen Gruppe “Combat 18” hat Innenminister Horst Seehofer in den Augen von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil richtig gehandelt. Für Grüne und Linke kommt dieser Schritt jedoch viel zu spät. Und noch ein weiterer Vorwurf wird laut.

23.01.2020

Schlag gegen die rechtsextreme Vereinigung „Combat 18“. Nach dem Verbot der bundesweit agierenden Gruppe war die Polizei am Donnerstagmorgen auch in MV im Einsatz. Zu den Verdächtigen gehört mindestens eine Person aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte.

23.01.2020
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