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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

In der französischen Grenzregion Moselle gibt es ein größeres Corona-Ausbruchsgeschehen. Dabei treten auch verstärkt gefährliche mutierte Varianten auf. Grenzkontrollen stehen dennoch momentan nicht zur Diskussion, sagt Bundesinnenminister Horst Seehofer.

14:55 Uhr

Rufe nach der genauen Erfassung frauenfeindlicher Gewalttaten werden lauter. Einem Bericht zufolge hatte das Innenministerium es zunächst abgelehnt, solche Straftaten gesondert zu dokumentieren. Nun zeigt sich Minister Seehofer offenbar doch offen dafür.

14:27 Uhr

Asylbescheide, eingescannte Ausweise und andere Dokumente von in Deutschland lebenden Ausländern sollen künftig zentral gespeichert werden. Sie werden dann für verschiedene Behörden zugänglich sein. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf aus dem Haus von Innenminister Horst Seehofer (CSU).

24.02.2021

Deutschlands Haare stehen nach monatelangem Lockdown Kopf. Doch viele Politiker und Promis haben ihren Umgang mit der Frisurenkrise gefunden – nur eine sieht aus wie immer.

23.02.2021

Mit einem Beschwerdebrief zu den verschärften Einreiseregeln setzt die EU-Kommission die Bundesregierung weiter unter Druck. Dem Schreiben an EU-Botschafter Michael Clauß zufolge hält die EU die Maßnahmen für unverhältnismäßig. Die Bundesregierung weist die Vorwürfe zurück und verlängert die Grenzkontrollen bis zum 3. März.

23.02.2021

Beim Wohnraumgipfel hat die Bundesregierung eine positive Bilanz ihrer Wohnraumpolitik gezogen. An der Onlinekonferenz haben unter anderen Kanzlerin Angela Merkel, Bauminister Horst Seehofer und Finanzminister Olaf Scholz teilgenommen. „Bei allem, was noch zu tun ist, kann sich diese Bilanz sehen lassen“, so die Kanzlerin.

23.02.2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält am Dienstag beim Wohnraumgipfel eine Rede. Durch die Corona-Pandemie findet das Treffen rein digital statt. Den Livestream zur Merkel-Rede finden Sie hier - los geht es um 11 Uhr.

23.02.2021

Am Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau hat Bundesinnenminister Horst Seehofer versprochen, den Kampf gegen Rechtsextremismus weiter voranzutreiben. „Die Bevölkerung kann sich darauf verlassen“, sagt er. Seehofer schließt explizit auch den Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus ein.

19.02.2021

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich kritisch über die Europäische Kommission geäußert. Sie habe sich nicht genug damit beschäftigt, “mit welchen Maßnahmen wir jenseits der Impfung das Ausbreiten eines gefährlichen Virus in Europa eindämmen können”. Unterdessen geht der CSU-Politiker von einer Verlängerung der Grenzkontrollen aus.

18.02.2021

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lege mit den Grenzkontrollen zu Tirol und Tschechien den europäischen Warenverkehr lahm, kritisiert FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic. Er fordert freie Fahrt für Trucker, wie EU-weit vereinbart. Für die Branche müssten Covid-Selbsttests zur Verfügung stehen.

17.02.2021

Seit Mitternacht gelten die verschärften deutschen Einreiseregeln zum Schutz vor gefährlichen Varianten des Coronavirus. Die Nachbarländer reagieren mit unterschiedlichen Maßnahmen – und sparen nicht mit Kritik. Die Polizei kontrolliert an den Grenzen und an Flughäfen.

14.02.2021

Horst Seehofer macht es sich zu einfach, wenn er die Kritik der EU-Kommission an den neuen Grenzbeschränkungen zu Tirol und Tschechien einfach zurückweist. Tatsächlich hat Brüssel recht: Es muss Ausnahmen für alle Pendler geben, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

13.02.2021
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