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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Israels Präsident Reuven Rivlin kritisiert den jüngsten Ratschlag des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung. Der hatte Juden dazu angehalten, in Deutschland nicht jederzeit eine Kippa zu tragen. Rivlin sei „zutiefst schockiert“ über diese Aussage.

26.05.2019

Innenminister Horst Seehofer ist der Ansicht, dass Clans die deutsche Gesellschaft „als Beute betrachten“. Deshalb hat er einen Sieben-Punkte-Plan zum Kampf gegen Clankriminalität ausgearbeitet.

21.05.2019

Rechtsextremismus und Antisemitismus rücken wieder in den Fokus der Behörden. Gleichzeitig gibt der Bund Millionen für Präventionsprogramme aus. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) fördert Projekte mit dem Programm „Demokratie leben!“. Das reicht ihr jedoch nicht.

19.05.2019

Telefonkommunikationsdaten speichern, Wohnungen überwachen: Die Bundespolizei soll mehr Befugnisse bekommen. Das sieht eine Gesetzesnovelle vor, die Bundesinnenminister Seehofer erarbeitet. Zoff mit der SPD scheint vorprogrammiert.

17.05.2019

Späte Reue: Gegen Ende seiner politischen Karriere geht der frühere CSU-Chef Horst Seehofer hart mit seinen früheren Bierzelt-Reden ins Gericht. Ein Zitat bereitet ihm dabei ein besonders schlechtes Gewissen.

15.05.2019

Die Polizei hat 2018 deutlich mehr rassistische und antisemitische Straftaten registriert als im Jahr zuvor. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte, diese Entwicklung müsse man "verdammt ernst" nehmen.

15.05.2019

Der Bundestag befasst sich jetzt mit den Plänen für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Die Politik ist viel zu spät aufgewacht, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

09.05.2019

Selten gab es ein Bundeskabinett mit so vielen Problemfällen. Würde morgen eine neue Regierung gebildet, säßen viele Minister wohl nicht mehr am Kabinettstisch. Wer um sein Amt kämpfen muss – und bei wem es läuft.

09.05.2019
Politik

Nach Ankündigung des Bundesinnenministers - Grüne wollen Kontrollen an Grenze zu Österreich beenden

Die Bundestagsfraktion der Partei fordert Horst Seehofer (CSU) auf, die Verlängerung der Grenzkontrollen zum südlichen Nachbarland zu stoppen. Der Nutzen sei nicht erkennbar, heißt es in einem Antrag, der Schaden für den Reiseverkehr aber schon.

08.05.2019

2019 und 2020 jähren sich Mauerfall und Deutsche Einheit zum 30. Mal. Die große Koalition hat deshalb eine Kommission berufen. Doch die Opposition im Bundestag hat darin weder Sitz noch Stimme. Das sorgt für Unmut.

08.05.2019

Trotz Kritik hat der Europawahl-Spitzenkandidat von CDU und CSU, Manfred Weber, bisher am ungarischen Premier Viktor Orban festgehalten. Nun hat der ihm seine Unterstützung entzogen. Für Weber könnte das sogar ein Vorteil sein.

07.05.2019

Eine „Herrschaft des Unrechts“ habe sie geschaffen, schleuderte der damalige CSU-Chef Horst Seehofer 2016 Bundeskanzlerin Angela Merkel im Streit um die Flüchtlingspolitik entgegen. Als „wirkmächtigsten politischen Mythos unserer Zeit“ bezeichnet ein neues Buch diese Aussage.

07.05.2019