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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Die Innenministerkonferenz in Magdeburg endet im Konsens: Die Innenminister sind geschlossen gegen Abschiebungen nach Syrien. Bei dem geplanten Punktesystem für vorbestrafte Asylbewerber und Abschiebungen nach Syrien allerdings besteht noch Klärungsbedarf.

30.11.2018

Vor gut zwei Wochen wurde Thomas Haldenwang Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nun ist klar: Eigentlich sollten es zwei andere Kandidaten werden. Doch Angela Merkel stellte sich bei einem quer.

30.11.2018

Zu Beginn seiner Amtszeit hat Innenminister Horst Seehofer seine Haltung klar gemacht: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, sagte er damals. Auf der Islamkonferenz nimmt er nur indirekt Bezug auf den Satz. Stattdessen spricht er über die Rolle von Muslimen in Deutschland.

28.11.2018

Bei der Islamkonferenz an diesem Mittwoch steht letztlich eine alte Frage im Mittelpunkt: Wie sehr öffnen sich die in Deutschland lebenden Muslime der Gesellschaft und den Werten des Grundgesetzes?

28.11.2018

In der Bundesregierung gibt es eine breite Mehrheit für den umstrittenen UN-Migrationspakt. Die Abgeordneten der beiden Regierungsfraktionen stimmten jeweils für einen gemeinsamen Entschließungsantrag zu dem Pakt, über den der Bundestag an diesem Donnerstag entscheiden soll.

27.11.2018
Politik

SPD-Chefin entdeckt „die neue Zeit“ - Andrea Nahles ist jetzt neu bei Twitter

Lange hat sie sich verweigert, jetzt ist SPD-Chefin Andrea Nahles auch bei Twitter. Zur Begrüßung gab es ein großes Hallo – und einen kleinen Seitenhieb.

23.11.2018

Zuletzt hatten mehrere Innenminister für Abschiebungen von schweren Straftätern und terroristischen Gefährdern plädiert. Nach dem Lagebericht des Auswärtigen Amts ist davon keine Rede mehr.

23.11.2018

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat in den ersten Monaten vor allem negative Schlagzeilen produziert. Jetzt findet er zu einer ruhigeren und seriöseren Amtsführung, kommentiert Markus Decker.

23.11.2018

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich gegen Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen. Dies gelte auch für straffällige Flüchtlinge, sagte Seehofer vor der anstehenden Innenministerkonferenz.

23.11.2018

Union und SPD wollen das Asylrecht zeitlich befristet korrigieren. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll mehr Zeit für die Bearbeitung von Widerrufsverfahren bekommen.

22.11.2018

Nach Jens Spahns Versuch, mit Zweifeln am UN-Migrationspakt zu punkten, kehrt Unruhe ein bei CDU und CSU. Die Bayern könnten den Konflikt eskalieren, fürchten einige. Nach RND-Informationen hat sich intern sogar Wolfgang Schäuble eingeschaltet. Bei einem Außentermin gerät der neue Fraktionschef Brinkhaus in Erklärungsnot.

20.11.2018

„Irgendwann muss auch mal jemand die Verantwortung übernehmen“, sagt Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident will im Januar CSU-Chef werden. Beim ersten großen Auftritt nach seiner angekündigten Kandidatur verspricht er unter anderem das Ende von „One-Man-Shows“ in der CSU.

19.11.2018
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