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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Es bleibt weiter unklar, ob Bundesinnenminister Seehofer Anzeige gegen eine Autorin der "taz" erstatten wird. Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte er, die Frage sei noch nicht geklärt. Seehofer hatte die Anzeige wegen einer polizeikritischen Kolumne am vergangenen Wochenende angekündigt.

24.06.2020

Nachdem Bundesinnenminister Horst Seehofer am Dienstag alle öffentlichen Termine abgesagt hatte, tritt er am Mittwoch um 16 Uhr vor die Presse. Gemeinsam mit seinem österreichischen Amtskollegen will er sich zu aktuellen Themen äußern. Unklar ist, ob er auch über seine geplante Anzeige gegen eine "taz"-Journalistin sprechen wird.

24.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am Dienstag darauf verzichtet, den Verfassungsschutzbericht vorzustellen. Auch einen weiteren Termin ließ er platzen. Das wirft Fragen nach den Gründen auf.

23.06.2020

Die einen sehen darin ein “starkes Signal”, die anderen einen Angriff auf die Pressefreiheit. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, eine Journalistin der “taz” wegen einer Kolumne anzuzeigen. Dieses Vorhaben ist auf scharfe Kritik gestoßen - überdenkt Seehofer seinen Plan?

23.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rechtsextremistische Vereinigung "Nordadler" verboten. Seit den Morgenstunden laufen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Brandenburg und Niedersachsen polizeiliche Maßnahmen. Die Gruppierung agiert vorwiegend im Internet.

23.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Neonazi-Gruppe „Nordadler“ verboten. Am frühen Morgen durchsuchte die Polizei auch in Brandenburg und Sachsen mehrere Objekte. Dabei stieß sie auf einschlägige NS-Literatur und auf Stahlhelme.

23.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist ähnlich wie im Sommer 2018 dabei, Konflikte populistisch aufzuheizen. Das ist aber nicht die Aufgabe eines Ministers. Im Übrigen dient es auch der Sache nicht, kommentiert Markus Decker.

23.06.2020

Die Gewaltexzesse gegen die Polizei in Stuttgart erschüttern Deutschland. Zugleich aber steckt die Politik gerade in einer schwierigen Debatte: Steht sie geschlossen genug hinter den Beamten? Horst Seehofer provoziert mit einer Überreaktion.

22.06.2020

Der Verfassungsschutzbericht zählt für 2019 rund 32.000 Rechtsextreme – 8000 mehr als 2018. Gezählt werden auch Mitglieder der AfD-Jugend und des “Flügels”. Das Bundesinnenministerium wollte sie eigentlich nicht mitzählen, wurde dann von den Verfassungsschützern überzeugt – mit einer Begründung, die hellhörig macht.

23.06.2020

Obwohl er es zunächst anders angekündigt hatte, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag noch keine Strafanzeige gegen eine "taz"-Journalistin wegen einer polizeikritischen Kolumne gestellt. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagt, sei eine Entscheidung noch nicht gefallen. Seehofer hatte am Sonntag angekündigt, die "taz"-Kolumnistin wegen eines Artikels anzuzeigen.

22.06.2020

Eigentlich sollte am Dienstag der Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt werden. Nun wurde der Termin abgesagt. Gründe dafür nannte das Innenministerium nicht.

22.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer will eine Autorin der "taz" wegen einer polizeikritischen Kolumne anzeigen. Eine Entscheidung darüber ist jedoch laut Ministeriumsangaben noch nicht gefallen. Der Regierungssprecher erklärte, Kanzlerin Angela Merkel sei darüber mit Seehofer im Gespräch.

22.06.2020
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