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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Kurzer Schock für Bundesinnenminister Horst Seehofer: Gerade erst in der Luft auf dem Weg von Frankfurt nach Bayern, musste der Pilot auch schon umkehren. Grund dafür waren offenbar technische Probleme. Dass die Lage wohl ernster war, stellte der Innenminister dann beim Anflug auf Frankfurt fest.

08.12.2019

Bislang mussten die Betreiber sozialer Netzwerke nur rechtswidrige Beiträge entfernen, auf die sie hingewiesen wurden. Jetzt sollen Facebook, Twitter und Co. dazu verpflichtet werden, Hetze im Netz dem Bundeskriminalamt zu melden. Was sich dadurch ändern würde, lesen Sie hier.

07.12.2019

Nach 249 vollstreckten Haftbefehlen sieht Horst Seehofer in den verschärften Grenzkontrollen einen Erfolg. Der Innenminister will an ihnen auch weiterhin festhalten und betont: “Wir können darauf nicht verzichten.”

04.12.2019

Ein SPD-Bundestagsabgeordneter soll Gründungsdirektor der Bauakademie werden. Viele Architekten sind entsetzt. Sie werfen dem Politiker fehlende Kompetenz vor. Und beim Auswahlprozess wurde die Opposition übergangen. Aber auch die Verteidiger Pronolds haben gute Argumente.

30.11.2019

Über die Abschiebung von Clan-Chef Ibrahim Miri sind neue Details bekannt geworden. Demnach haben die Behörden einen Befreiungsversuch befürchtet und die Rückführung deshalb beschleunigt. Laut einem Spiegel-Bericht soll ein Familienmitglied Miris wenige Tage vor der Abschiebung wüste Drohungen geäußert haben.

23.11.2019

Der libanesische Clanchef Ibrahim Miri ist in den Libanon abgeschoben worden. Das teilte das Bundesinnenministerium am Samstag mit. Zuerst hatte die „Bild am Sonntag“ darüber berichtet. Demnach ist der 46-Jährige per Lear-Jet gegen 10 Uhr auf dem Airport in Beirut gelandet.

23.11.2019

Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) wollen den Ausbau von Ställen für mehr Tierwohl schnell erleichtern – per Gesetz. Nun tritt die SPD auf die Bremse. Ihre Forderung: Erst sollen die Empfehlungen einer Kommission für höhere Tierwohlstandards abgewartet werden.

23.11.2019

Syrische Asylbewerber, die nach ihrer Flucht in ihrer Heimat Urlaub machen, will Bundesinnenminister Horst Seehofer künftig gern abschieben. In einem solchen Fall könne von Verfolgung nicht ernsthaft geredet werden. Außerdem beobachte man die Entwicklungen in Syrien intensiv.

21.11.2019

Etwa jeder dritte der Islamisten, die aus Deutschland ins IS-Gebiet ausgereist waren, ist tot. Von denen, die den Niedergang des Pseudo-Kalifats überlebt haben, kommen jetzt einige zurück. Sie werden aus der Türkei abgeschoben - und dann?

21.11.2019

Deutliche Signale fordern Unionspolitiker im Umgang mit Hetzern im Netz. Eine Gesetzesänderung und die Wiedereinführung des Straftatbestands “Befürwortung von Straftaten” soll helfen. Offen bleibt, ob sie kommen wird.

20.11.2019

Grevesmühlen (Nordwestmecklenburg) ist eine von 13 Städten in Deutschland, die zum Modellprojekt „Smart Cities“ gehören. Nach einer Fördermittelzusage und einer Kooperation mit der Hochschule Wismar ist die Stadt entscheidende Schritte weiter.

15.11.2019

Segeln, Rudern, Radsport: Die Sportministerin plant mehr Geld für Trainer und Nachwuchsförderung auszugeben. Der Landesportbund reagiert auf die Nachricht erleichtert.

13.11.2019
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