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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird nichts gegen eine die Polizei verunglimpfende Kolumne in der Tageszeitung “taz” unternehmen. Er verzichtet auf die von ihm am Wochenende angekündigte Strafanzeige gegen das Blatt. Seehofer bezieht aber Position in einer zweiseitigen Presseerklärung – hier im Original.

25.06.2020

Ein neues Antidiskriminierungsgesetz in Berlin hatte zuletzt für Ärger gesorgt. Bundesinnenminister Horst Seehofer wollte deshalb keine Bundespolizisten mehr nach Berlin schicken. Nun haben sich Berlins Innensenator Andreas Geisel und der Bund geeinigt.

25.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wollte wegen eines menschenverachtenden Textes in der “tageszeitung” Anzeige gegen die Autorin erstatten. Darauf verzichtet er nun – und zwar zu Recht. Für Triumphgeheul der Linken besteht dennoch kein Anlass, kommentiert Markus Decker.

25.06.2020

Die Frage nach der Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist zwischen den Mitgliedsstaaten stark umstritten. Horst Seehofer will die Lösung dieser Frage ans Ende einer Reform des EU-Asylsystems stellen. Zunächst solle die Prüfung von Asylanträgen an den EU-Außengrenzen geklärt werden.

24.06.2020

Es bleibt weiter unklar, ob Bundesinnenminister Seehofer Anzeige gegen eine Autorin der "taz" erstatten wird. Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte er, die Frage sei noch nicht geklärt. Seehofer hatte die Anzeige wegen einer polizeikritischen Kolumne am vergangenen Wochenende angekündigt.

24.06.2020

Nachdem Bundesinnenminister Horst Seehofer am Dienstag alle öffentlichen Termine abgesagt hatte, tritt er am Mittwoch um 16 Uhr vor die Presse. Gemeinsam mit seinem österreichischen Amtskollegen will er sich zu aktuellen Themen äußern. Unklar ist, ob er auch über seine geplante Anzeige gegen eine "taz"-Journalistin sprechen wird.

24.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am Dienstag darauf verzichtet, den Verfassungsschutzbericht vorzustellen. Auch einen weiteren Termin ließ er platzen. Das wirft Fragen nach den Gründen auf.

23.06.2020

Die einen sehen darin ein “starkes Signal”, die anderen einen Angriff auf die Pressefreiheit. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, eine Journalistin der “taz” wegen einer Kolumne anzuzeigen. Dieses Vorhaben ist auf scharfe Kritik gestoßen - überdenkt Seehofer seinen Plan?

23.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rechtsextremistische Vereinigung "Nordadler" verboten. Seit den Morgenstunden laufen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Brandenburg und Niedersachsen polizeiliche Maßnahmen. Die Gruppierung agiert vorwiegend im Internet.

23.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Neonazi-Gruppe „Nordadler“ verboten. Am frühen Morgen durchsuchte die Polizei auch in Brandenburg und Sachsen mehrere Objekte. Dabei stieß sie auf einschlägige NS-Literatur und auf Stahlhelme.

23.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist ähnlich wie im Sommer 2018 dabei, Konflikte populistisch aufzuheizen. Das ist aber nicht die Aufgabe eines Ministers. Im Übrigen dient es auch der Sache nicht, kommentiert Markus Decker.

23.06.2020

Die Gewaltexzesse gegen die Polizei in Stuttgart erschüttern Deutschland. Zugleich aber steckt die Politik gerade in einer schwierigen Debatte: Steht sie geschlossen genug hinter den Beamten? Horst Seehofer provoziert mit einer Überreaktion.

22.06.2020
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