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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Bis 2018 saß er für die CDU im Bundestag, zugleich war er Anwalt – beides führt zu Kritik. Doch schon oft haben frühere Politiker in Karlsruhe ein ganz neues Leben begonnen.

21.06.2020

Knapp 80 Millionen Menschen weltweit mussten aus ihrer Heimat fliehen. Am Weltflüchtlingstag fordern Politiker mehr Engagement und Aufmerksamkeit. Besonders im Fokus: Die Auswirkungen der Pandemie auf Geflüchtete.

20.06.2020

Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht die Bundesregierung in der Pflicht, die EU zu einem gemeinsamen, solidarischen Asylrecht zu bewegen. Die am 1. Juli anbrechende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands biete eine gute Gelegenheit für eine Asylreform, so Baerbock. Am Samstag erinnern die Vereinten Nationen an die Not von weltweit 80 Millionen Menschen auf der Flucht – ein Rekordwert.

20.06.2020

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wollten sich von den Nationalsozialisten abgrenzen: Niemand solle wegen seiner Rasse benachteiligt werden, schrieben sie 1949. Heute erkennen wir: Menschliche Rassen sind Fiktion, Rassismus ist real. Zeit, den Begriff aus der Verfassung zu streichen.

16.06.2020

Die Innenminister der Länder wollen die Vorratsdatenspeicherung im Bereich Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) zeigt sich offen dafür. Die FDP wirft ihr "wohlfeile Forderungen vor - sie solle lieber ihre eigentlichen Aufgaben erfüllen.

19.06.2020

Nach dreitägigen Gesprächen in Erfurt haben die Innenminister der Länder gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer etwa 50 Beschlüsse gefasst. Sie stärken der Polizei den Rücken, sagen dem Kindesmissbrauch den Kampf an und verlängern den Abschiebestopp nach Syrien. Seehofer betont anschließend: “Ich bin mit jedem einzelnen Beschluss sehr zufrieden.”

19.06.2020

Die rot-rot-grüne Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus hat kürzlich ein Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet. Es soll unter anderem Anzeigen gegen Polizisten erleichtern. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will nun keine Bundespolizisten mehr nach Berlin schicken.

17.06.2020

Ein Bericht des Bundesinnenministeriums soll Aufschluss über die verfassungsrechtliche Beurteilung des “Rasse”-Begriffs geben. Das kündigte Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch an. Mehrere Politiker fordern eine Streichung des Wortes aus dem Grundgesetz.

17.06.2020

Um die Infektionsketten nachzuvollziehen und die Ausbreitung einzudämmen wurde die Corona-Warn-App erfunden. Seit Dienstag ist sie im App-Store erhältlich. Die OZ hat eine Umfrage gestartet. Stimmen auch Sie noch ab: Werden Sie die Corona-Warn-App runterladen?

16.06.2020

Seit dem Tod von George Floyd in den USA wird auch in Deutschland wieder über Rassismus in Staat und Institutionen diskutiert. Besonders umstritten ist das Wort “Rasse” im Grundgesetz. Wie hat es überhaupt seinen Weg dort hinein geschafft und was war die ursprüngliche Intention?

16.06.2020

Über die Corona-App wurde lange diskutiert. Nach intensiver Planungsphase soll sie diese Woche in Deutschland an den Start gehen. Die OZ hat sich umgehört, was ein Mediziner sowie Daten- und Verbraucherschützer von der Software halten und wie die Menschen den Nutzen der App einschätzen.

16.06.2020

Die Corona-Warn-App steht in Deutschland seit Dienstag zum Download bereit. Offiziell vorgestellt wird sie aber erst am Vormittag. Ab 10.30 Uhr sehen Sie Innenminister Horst Seehofer, Justizministerin Christine Lambrecht, Gesundheitsminister Jens Spahn, die Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, Dorothee Bär sowie Kanzleramtschef Helge Braun hier im Livestream zur Einführung der Corona-Warn-App.

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