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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Die GroKo will Familien mit einem Baukindergeld zu Wohneigentum verhelfen. Jetzt geht es um die Details. Streit ist programmiert: Die SPD wirft Bauminister Seehofer ein Foulspiel vor.

07.06.2018

Misstöne in der Union: Lorenz Caffier meldet Zweifel an, ob die Ankerzentren wirklich dafür sorgen werden, dass abgelehnte Asylbewerber schneller abgeschoben werden können. Mecklenburgs Innenminister sieht noch deutlichen Informationsbedarf.

06.06.2018

Seit dem Jahr 2000 sollen weit über 100 nachrichtendienstlich relevante Personen in der Bremer Außenstelle des Bamf einen Schutzstatus in Deutschland erhalten haben. 46 von ihnen haben einen islamistischen Hintergrund. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass es sich bei ihnen um terroristische Gefährder handelt.

03.06.2018

Er soll sich nicht nur in der Asylaffäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) falsch verhalten haben: Stephan Mayer, Staatssekretär im Innenministerium, steht im Fokus scharfer Kritik.

02.06.2018

Die Länder fordern eine härtere Gangart, wenn es um abgeschobene Schwerverbrecher geht. Ihnen sollen die Wiedereinreise dauerhaft verwehrt werden können. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird aufgefordert, eine entsprechende Gesetzesänderung zu prüfen.

01.06.2018

Wird die Bamf-Affäre zur Belastung für die große Koalition? Die SPD jedenfalls scheint ungeduldig zu werden. Sie mahnt beim Bundesinnenminister mehr Tempo bei der Aufklärung an.

01.06.2018

CDU-Bundestagsmitglied Philipp Amthor (CDU) mit Koserows Verantwortlichen unterwegs

01.06.2018

Kann die Bamf-Affäre im Innenausschuss des Bundestags aufgeklärt werden? Oder braucht man ein schärferes Schwert? Die Auffassungen dazu gehen auseinander.

31.05.2018

Die Kommission ist die wohl wichtigste der neuen Bundesregierung, es geht um weniger Kohlendioxid und Zehntausende Arbeitsplätze in den Kohlerevieren. Eigentlich sollte es nun grünes Licht geben - doch das ging schief. Ein Spiegelbild der Arbeit von Merkels Koalition?

30.05.2018

Eigentlich wollte das Kabinett am Mittwoch über die Einsetzung einer Kohlekommission beraten. Doch der Punkt wurde von der Tagesordnung gestrichen. Die Grünen sprechen von Chaos.

30.05.2018

Die Affäre beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss umfassend aufgeklärt werden. Da sind sich alle Parteien einig. Doch welches Gremium ist dafür am besten geeignet? Und welche Konsequenzen sind zu ziehen?

30.05.2018

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich im Innenausschuss den Fragen zur Bamf-Affäre gestellt und so einen ersten Schritt in der Aufklärung des Skandals gemacht. FDP-Spitze Christian Lindner bekräftigt trotzdem die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss. Er will damit die Ursachen für „Systemversagen“ beim Bamf restlos aufklären.

30.05.2018
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