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Greifswald

Fußmatten-Streit: OB-Wahl bleibt gültig

Kandidat Jörg Hochheim (CDU) hatte die Wahl angefochten, weil bei der Stichwahl im Mai 2015 die Tür zu einem Wahllokal wegen einer verrutschten Fußmatte bis zu 90 Minuten verschlossen war.

Kandidat Jörg Hochheim (CDU) hatte die Wahl angefochten, weil bei der Stichwahl im Mai 2015 die Tür zu einem Wahllokal wegen einer verrutschten Fußmatte bis zu 90 Minuten verschlossen war.

Greifswald.Die Oberbürgermeisterwahl in Greifswald mit Wahlsieger Stefan Fassbinder (Grüne) bleibt gültig. Das Verwaltungsgericht Greifswald wies am Dienstag – ein dreiviertel Jahr nach der umstrittenen Stichwahl – die Klage des unterlegenen CDU-Bewerbers Jörg Hochheim ab. Das Gericht sehe in einer zeitweilig geschlossenen Tür zu einem Wahllokal keinen Verstoß gegen die Grundsätze der Öffentlichkeit und Allgemeinheit von Wahlen durch die Wahlorgane, sagte der Vorsitzende Richter Harald Hünecke.

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Schon während der Verhandlung hatte das Gericht zu dieser Entscheidung geneigt. Der Gesetzgeber gehe vom „mündigen informierten Aktivbürger“ aus, der trotz zeitweilig verschlossener Tür ein zweites Mal zur Wahl gehen oder nach anderen Zugangsmöglichkeiten suchen würde, erklärte Hünecke. Zudem liege eine Unregelmäßigkeit nur dann vor, wenn es durch die Mitglieder des Wahlvorstandes zu einem Fehlverhalten gekommen sei.

Hochheim hatte im Mai 2015 die Stichwahl in der langjährigen CDU-Domäne Greifswald hauchdünn mit nur 15 Stimmen Unterschied gegen den Grünen Stefan Fassbinder verloren. Er geht davon aus, dass in der bis zu 90 Minuten geschlossenen Tür ein erheblicher Wahlfehler vorgelegen habe.

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OZ

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