Vor dem Parteitag

Bei der AfD in MV fliegen die Fetzen

Krisenmodus bei der AfD in MV: Beide Landessprecher, Leif-Erik Holm (l.) und Dennis Augustin, stehen in der Kritik.

Krisenmodus bei der AfD in MV: Beide Landessprecher, Leif-Erik Holm (l.) und Dennis Augustin, stehen in der Kritik.

Rostock. Kurz vor dem Parteitag am Sonnabend fliegen bei der AfD in MV die Fetzen. Ein Anlass ist das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, auf dessen Basis die AfD bundesweit zum Prüffall für die Beobachtung eingestuft wurde. Darin sind auch führende AfD-Spitzenleute des Landesverbandes erwähnt. Nach Berichten, wonach Landessprecher Dennis Augustin Migranten mit „Halbaffen“ verglichen haben soll, brodelt es in der Partei. Augustin geht bei Facebook selbst darauf ein. „Ich habe ,Halbaffen' gesagt“, ist sein Text überschrieben. Den „Altparteien“ als „verkommener politischer Kaste“ wirft er vor, „einen Bevölkerungsaustausch“ zu betreiben. Solche Äußerungen sind es, die es laut Verfassungsschutz erforderlich machen, die AfD zu beobachten. Es lägen Anhaltspunkte für „eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik“ der Partei vor.

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Augustin erntet jetzt parteiintern Kritik. Horst Förster, Landtagsabgeordneter aus Neubrandenburg, fordert seinen Rücktritt von der MV-Parteispitze. Mit der „Diffamierung aller anderen Parteien“ liefere der AfD-Sprecher dem Verfassungsschutz „neue Munition für eine Beobachtung“, so Förster bei Facebook. Augustin kontert: Förster solle doch besser in Rente gehen und „den Kampf um unser Volk und unser Land“ denen überlassen, „die die Kraft dafür haben“.

Im Gutachten des Verfassungsschutzes, das sich auf öffentliche Quellen stützt, sind weitere AfD-Spitzen aus MV genannt. Ralph Weber, Greifswald, parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion, habe demnach starke Nähe zur rechtsextremen Identitären Bewegung Deutschlands (IBD), die der Verfassungsschutz seit langem beobachtet. Holger Arppe, Rostock, habe vor seinem Ausschluss aus der AfD Kontakt zum IBD-Chef Daniel Fiß gehabt. Weber und Bundestagsmitglied Enrico Komning, Neubrandenburg, hätten bei der umstrittenen Greifswalder Burschenschaft Rugia Vorträge gehalten. Die Burschenschaft werde mit der rechtsextremen NPD und der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ in Verbindung gebracht.

Ärger hat auch der zweite AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm. Gegen ihn richtet sich ein Brief aus dem Kreisverband Vorpommern-Rügen. Holm lasse sich zu selten blicken, man werde künftig auf ihn „verzichten“, heißt es darin. „Da tun sich gerade zwei Lager auf“, ist aus der AfD zu hören. Holm selbst spricht von einer „durchschaubaren Schmutzkampagne.“ Dies könnte sich am Sonnabend beim Parteitag in Lübtheen entladen. Dort will die Partei ihr Programm für die Kommunalwahl im Mai beschließen.

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Frank Pubantz und Jörg Köpke

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