Neues Infektionsschutzgesetz

Schwesig will einheitliche Kriterien für Corona-Schutzmaßnahmen

Manuela Schwesig wünscht sich Klarheit über die Corona-Maßnahmen im Herbst.

Manuela Schwesig wünscht sich Klarheit über die Corona-Maßnahmen im Herbst.

Schwerin. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dringt auf bundesweit einheitliche Vorgaben zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie. „Es ist wichtig, dass wir Klarheit bekommen, wie wir den Herbst und den Winter mit Corona bestehen wollen“, sagte Schwesig der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin. Die Ampelkoalition in Berlin hatte sich jüngst auf einen Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz geeinigt. Die Bundesländer sehen aber noch Klärungsbedarf.

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Man brauche eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern zur einheitlichen Anwendung des Gesetzes, sagte Schwesig. „Wir wollen keine Schließungen mehr, sondern durch leichtere Maßnahmen die Pandemie im Zaum halten. Zum Beispiel mit dem Tragen von Masken auch in Innenräumen, wenn es notwendig ist“, erklärte sie.

Schwesig erwartet Klarheit von der Stiko

Beim Impfen erwartet die Schweriner Regierungschefin von der Ständigen Impfkommission (Stiko) klare Empfehlungen für das weitere Vorgehen. „Es wird eine vierte Impfung für die Bevölkerung praktisch nur geben, wenn es die Stiko-Empfehlung dafür gibt. Weil nur dann auch die Ärzte es umsetzen“, sagte sie.

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Im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes sind Corona-Schutzmaßnahmen verankert, die ab Herbst gelten sollen. Dazu gehört eine bundesweite Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeug. Zudem soll ab Oktober eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen bei steigendem Infektionsgeschehen auch wieder Maskenpflichten etwa für öffentlich zugängliche Innenräume verhängen und Tests in Schulen oder Kitas vorschreiben dürfen.

Von RND/dpa

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