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Schienenverkehr

Darßbahn: Land MV blockiert sich beim Ausbau selbst

Die alte Meiningenbrücke, über die einst das Gleis der Darßbahn zwischen Barth und Prerow führte. Das Land klagt selbst gegen die Planfeststellung zur Darßbahn.

Die alte Meiningenbrücke, über die einst das Gleis der Darßbahn zwischen Barth und Prerow führte. Das Land klagt selbst gegen die Planfeststellung zur Darßbahn.

Barth/Schwerin. Seit Jahren wird um den Wiederaufbau der Darßbahn, der Bahnstrecke zwischen Barth und Prerow, gerungen, SPD und CDU haben ihren Einsatz für die Finanzierung durch den Bund im Koalitionsvertrag fixiert. Jetzt kommt raus: Das Schweriner Verkehrsministerium bremst das Projekt selbst aus, genau genommen: das ihm unterstellte Straßenbauamt Stralsund. Bisher war nur die Klage der Gemeinde Pruchten öffentlich bekannt.

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Doch auch das Straßenbauamt klagt vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald gegen die Planfeststellung des Eisenbahnbundesamtes zum Bauabschnitt Barth-Bresewitz, teilt das Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm (AfD) mit. Seit Mai 2017 ruhe das Verfahren. Zu zwei weiteren Bauabschnitten liege noch keine Planfeststellung vor.

Zwei Jahre lang keine Lösung gefunden?

Das Verkehrsministerium in Schwerin bestätigt die Klage zur Darßbahn. Betroffen sei der Abschnitt „zwischen Barth und der Wasserkante zum Meinigenstrom“, so Sprecherin Renate Gundlach. Das Straßenbauamt sei der Auffassung, dass für drei geplante Bahnübergänge entlang der Darßbahn vorgegebene Sicherheitsanforderungen nicht eingehalten würden. „So sollen die Straßen zum Beispiel in zu engen Kurven auf die Bahnübergänge zuführen“, so Gundlach. Um Unfälle zu vermeiden, müssten die Übergänge aber besser einsehbar sein. Die Beteiligten würden derzeit „gemeinsam an Lösungen arbeiten“.

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Holm ist entsetzt. „Ich fordere die Landesregierung auf, sich klar hinter das Projekt zu stellen“, so der AfD-Mann. „Es passt einfach nicht zusammen, wenn man öffentlich für das Projekt wirbt und hinten herum gegen das Projekt juristisch zu Felde zieht.“ Sichere Bahnübergänge seien wichtig, „aber mir kann niemand erzählen, dass man dazu seit zwei Jahren keine Lösung gefunden hat“.

So verzögert sich die Darßbahn weiter. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg warf der Landesregierung kürzlich vor, das Thema zu verschlafen. Bund und Deutsche Bahn seien bereit, ein Drittel der rund 115 Millionen Euro Gesamtkosten zu übernehmen, obwohl die Darßbahn Landessache sei. Das Schweriner Verkehrsministerium entgegnete: Eine Zahlungszusage liege nicht vor. Die Gemeinde Pruchten klagt gegen das Projekt, weil sie Kosten für Bahnübergänge fürchtet.

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Frank Pubantz

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