Pandemie

Neue Corona-Landesverordnung: MV fährt Vorschriften drastisch zurück

Eine Passantin trägt eine FFP2-Maske in der Hand.

Eine Passantin trägt eine FFP2-Maske in der Hand.

Schwerin. Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet sich von der umstrittenen Corona-Ampel und beschränkt sich bis auf weiteres auf grundlegende Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Die Landesregierung in Schwerin beschloss am Dienstag eine neue Corona-Schutzverordnung, die zum 1. Oktober zusammen mit dem neuen Bundes-Infektionsschutzgesetz in Kraft treten soll.

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Wie Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) erklärte, sind auf sieben Seiten alle wesentlichen Maßnahmen festgelegt. Über die im Infektionsschutzgesetz festgelegten Test- und Maskenpflichten hinaus sei in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin auch in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs das Tragen einer Schutzmaske Pflicht. Bei einem starken Anstieg des Infektionsgeschehens könne die Maskenpflicht auch auf Bereiche wie den Einzelhandel, Restaurants, Kinos oder Theater ausgedehnt werden.

Keine Corona-Ampel mehr

Einen streng an Infektionszahlen oder der Belegung der Intensivbetten in Kliniken ausgerichteten Automatismus gibt es allerdings nicht mehr. „Wir sind nun im dritten Corona-Jahr. Es gibt eine Grundimmunisierung in der Bevölkerung und wir haben Impfstoffe und Medikamente gegen die Krankheit“, begründete Drese die Lockerungen. Doch mahnte sie weiterhin zu Vorsicht und warb erneut für das Impfen als Schutz gegen schwere Verläufe. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Seit kurzem gehen die Infektionszahlen auch bei uns wieder hoch“, sagte die Ministerin.

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Maskenpflicht in der Bahn bleibt

Dem Bundesgesetz zufolge wird es bei der bundesweiten Maskenpflicht in der Bahn bleiben, Flugreisen sind ausgenommen. Zudem soll ab Oktober eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder können abhängig vom jeweiligen Infektionsgeschehen zusätzlich Maskenpflichten für Restaurants und andere öffentlich zugängliche Innenräume verhängen oder auch im Nahverkehr, wie in Mecklenburg-Vorpommern vorgeschrieben.

Reisebeschränkungen, Schulschließungen oder strenge Kontaktverbote soll es nicht mehr geben. Die umstrittene Ampelregelung mit der stufenweisen Anwendung schärferer Vorschriften je nach Infektionslage und Auslastung der Intensivbetten gehört in Mecklenburg-Vorpommern der Vergangenheit an. Die Eigenverantwortung der Bürger erhält nach Angaben Dreses mehr Gewicht. Die Regierung werde lageangepasst auf eine mögliche Infektionswelle im Herbst und im Winter reagieren und bei Bedarf dem Landtag entsprechende Schutzmaßnahmen zum Beschluss vorlegen, hieß es.

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Die Erfassung pandemierelevanter Krankendaten soll verbessert werden, um so rasch auf Entwicklungen im Land reagieren zu können. Die bisher dafür verwendeten Inzidenzen sollen nicht mehr die Bedeutung wie bisher bekommen, für Erst- und Auffrischungsimpfungen soll weiter geworben werden. Die Impfzentren in Kreisen und kreisfreien Städten bleiben vorerst erhalten. Laut Drese will das Land zudem dafür sorgen, dass es auch im ländlichen Raum weiterhin Teststellen gibt.

MV mit bundesweit dritthöchster Inzidenz

Der Greifswalder Corona-Experte Lars Kaderali hatte sich nach der Corona-Sommerwelle optimistisch geäußert. Viele Menschen seien durch Kontakt mit dem Virus immunisiert worden. Das helfe im Winter, sagte Kaderali, der dem Expertenrat der Bundes- und der Landesregierung angehört.

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Die Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) deuten bereits darauf hin, dass es wieder mehr Infektionen gibt. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Mecklenburg-Vorpommern war am Montag mit knapp 330 registrierten Neuinfektionen je 100 000 Einwohner bundesweit die dritthöchste. Allerdings liefern die Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen und nur positive PCR-Tests in die Statistik eingehen.

Von RND/dpa

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