Ungeimpfte Pflegekräfte: MV will erste Bescheide Ende Juni verschicken
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Eine Mitarbeiterin in einem Pflegezentrum wird gegen das Coronavirus geimpft. In MV sind noch 7600 Pflegekräfte ungeimpft.
© Quelle: Klaus Honigschnabel/dpa
Schwerin. Ein Ministeriumssprecher sagte am Donnerstag auf Anfrage, dass mit ersten Bescheiden Ende Juni bis Anfang Juli zu rechnen sei. Nach jüngsten Erhebungen des Schweriner Gesundheitsministeriums sind in Mecklenburg-Vorpommern knapp 7600 Pflegekräfte und Mitarbeiter von Dienstleistern in Einrichtungen nicht gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Corona-Infektion genesen.
Der sächsische Landkreis Mittelsachsen gab am Donnerstag bekannt, das Gesundheitsamt habe schon 1200 Betroffenen schriftlich bescheinigt, dass sie ihrer Arbeit weiter uneingeschränkt nachgehen könnten. Begründet wurde das mit der Versorgungssicherheit in den rund 570 Pflegeeinrichtungen in der Region. Insgesamt waren der Behörde etwa 3200 Beschäftigte gemeldet worden, die weder geimpft oder genesen waren noch ein ärztliches Attest vorlegen konnten.
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Keine Bußgelder und Betretungsverbote in Sachsen verhängt
Der Landkreis wich den Angaben zufolge vom bundesweit geltenden Vorgehen in der Corona-Pandemie ab und verzichtete auf die Anhörung der Betroffenen und die Androhung von Bußgeldern und Betretungsverboten. Vielmehr sei bei den Pflegeeinrichtungen abgefragt worden, ob bei einem Betretungsverbot der ungeimpften Mitarbeiter die Versorgungssicherheit gefährdet sei.
In MV befinden sich die Behörden hingegen mitten im vorgesehenen Verwaltungsverfahren. Die Gesundheitsämter hätten damit begonnen, Anhörungsschreiben an die ungeimpften Beschäftigten zu versenden, so der Ministeriumssprecher. Nach Abschluss des Anhörungsverfahrens ergehe ein Bescheid des Gesundheitsamtes. Dagegen könnten die Betroffenen Widerspruch einlegen. Möglich sind ein Bußgeld oder ein Betretungsverbot. Die Behörden können aber auch die weitere Beschäftigung Ungeimpfter erlauben, wenn die Pflege sonst nicht gewährleistet ist.
Von dpa