Sendeverbot der Deutschen Welle in Russland: Putin gesprächsbereit

Russlands Präsident Wladimir Putin.

Russlands Präsident Wladimir Putin.

Moskau. Nach dem Sendeverbot der Deutschen Welle in Russland hat sich Präsident Wladimir Putin gesprächsbereit gezeigt. Bei seinem Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz sei vereinbart worden, „dass wir uns Gedanken machen, wie das Problem gelöst werden kann“. Das sagte Putin am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Moskau. Er wolle keine Details nennen, um die Situation nicht zu verkomplizieren.

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Nach den Eingangserklärungen von Scholz und Putin wurde als erste Fragestellerin DW-Journalistin Michaela Küfner aufgerufen. Bei der Reise von Scholz nach Moskau war auch ein Kameramann der Deutschen Welle dabei.

Das Büro der Deutschen Welle in Moskau war vor zwei Wochen geschlossen worden, nachdem Russland am Tag zuvor ein Sendeverbot erteilt hatte. Mitarbeiter mussten ihre Akkreditierungen abgeben. Der Schritt Russlands ist eine Reaktion auf ein Sendeverbot der deutschen Medienregulierer für das Mitte Dezember gestartete deutschsprachige TV-Programm RT DE des russischen Staatsmediums RT.

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Die Bundesregierung forderte Russland daraufhin auf, lizenzrechtliche Fragen des Fernsehens von RT DE in Deutschland nicht für eine weitere Beschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit in Russland zu missbrauchen und die Maßnahmen gegen die Deutsche Welle zurückzunehmen.

RND/dpa/epd

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