22 Jahre später – Friedrich Merz ist wieder Unionsfraktionschef

Friedrich Merz ist nun CDU-Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag.

Friedrich Merz ist nun CDU-Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin. Friedrich Merz hat genau nachgerechnet: „22 Jahre minus zwei Wochen“ – solange ist es her, dass er den selben Job schon einmal übernommen hat: Vorsitzender der Unionsbundestagsfraktion. „Es ist ein spannendes und interessantes Gefühl.“ Gerade haben ihn die Abgeordneten gewählt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

162 von 186 Stimmen hat er bekommen. Das ist eine deutliche Mehrheit, aber nicht ganz so triumphal wie das Ergebnis bei der Wahl zum CDU-Vorsitz im Januar. Etwas unter 90 Prozent der CDU/CSU-Parlamentarier haben ihn gewählt. Wie sich die Nicht-Ja-Stimmen auf Neins und Enthaltungen verteilen, gibt die Union zunächst nicht bekannt. Die Enthaltungen werden bei der Union bei der Berechnung des Prozentergebnisses herausgerechnet.

Brinkhaus verzichtete auf ein Kräftemessen

Ein „eindrucksvolles Vertrauensvotum“ sei das, sagt Merz. Es ist niemand gegen ihn angetreten, der bisherige Amtsinhaber Ralph Brinkhaus hat das Feld geräumt, als klar war, dass Merz es auf eine Kampfkandidatur würde ankommen lassen. Brinkhaus hätte gegen den frisch gewählten CDU-Chef wohl kaum gewinnen können.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Wir legen die Führungsverantwortung von CDU und Unionsfraktion in eine Hand“, stellt Merz fest und bekräftigt, das sei „eine richtige Entscheidung“. Als Angela Merkel im Jahr 2002 nach einer ebenfalls verlorenen Bundestagswahl die selbe Entscheidung getroffen hat und ihn vom Fraktionsvorsitz verdrängte, fand er das weniger gut. Das Verhältnis der beiden Politiker galt seitdem als zerrüttet, Merz zog sich wenige Jahre später für viele Jahre aus der Politik zurück.

Das Ziel: stärkste Kraft bei der Bundestagswahl 2025

Die Union müsse ihre Politik „einheitlich und einvernehmlich formulieren“, sagt Merz. Das ist in den letzten Jahren tatsächlich nicht immer so gut gelungen. Insbesondere die CSU hat oft quergeschossen. Als eine Art Zeichen guten Willens hat deren Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Formalie übernommen, Merz als Fraktionschef vorzuschlagen, ausdrücklich auch im Namen von CSU-Chef Markus Söder.

Der hat sich nicht extra auf den Weg nach Berlin gemacht dafür – Terminprobleme: Dienstags tagt in Bayern das Landeskabinett. Dobrindt gibt Merz eine Aufgabe mit: Es gehe darum, dass die Union bei der nächsten Bundestagswahl 2025 wieder stärkste Kraft werde.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Merz: Scholz hat sich in Moskau gut geschlagen

Der blickt erstmal auf dieses Jahr: Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen und im Herbst in Niedersachsen stehen da an. Die zu bestehen, sei für die Union nun die Aufgabe, sagt Merz, in dieser Sekunde CDU-Vorsitzender. Einen scharfen Ton hat die Union in den vergangenen Wochen gegen die Regierung angeschlagen. Das hat nicht an allen Stellen der Partei Begeisterung ausgelöst.

Nun hat Merz plötzlich ein Lob für Kanzler Olaf Scholz (SPD) dabei. Der hat seine Pressekonferenz mit Russlands Staatspräsident Wladimir Putin gegeben, just als Merz in Berlin gewählt wurde. Scholz sei zwar spät gereist, habe sich jetzt aber eigentlich ganz gut geschlagen, lässt Merz wissen.

Ohnehin sei die Außenpolitik für die Union nicht zentraler Angriffspunkt – „jedenfalls nicht, solange die Bundesregierung eine verantwortungsvolle Außenpolitik macht“. Die Entlastung folgt im nächsten Satz: „Und das sehen wir bei dieser Bundesregierung.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Aber ganz ohne Spitzen geht es auch nicht. Beim Thema Impfpflicht arbeite die Regierung einfach schlecht, sagt Merz. Und „miserable handwerkliche Arbeit“ werde die Union sicher nicht unterstützen.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen