Baerbock im ZDF: Schweden und Finnland stärken die Nato
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Außenministerin Annalena Baerbock (die Grünen) am Dienstag beim NATO Public Forum 2022 in Madrid.
© Quelle: IMAGO/photothek
Berlin/Madrid. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich erleichtert darüber geäußert, dass die Türkei ihren Widerstand gegen den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands aufgegeben hat. Damit werde der Plan des russischen Präsidenten Wladimir Putin durchkreuzt, das Militärbündnis zu spalten, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“ vor Beginn des Nato-Gipfels in Madrid. „Jetzt ist das Wichtigste, dass wir deutlich machen: Wir stehen beieinander, wir stehen miteinander.“
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Beide nordischen Staaten seien starke liberale Demokratien und hätten auch starke eigene Armeen, daher werde ihr Beitritt die Nato deutlich stärken, sagte Baerbock. Zugleich seien sie in dieser Zeit aber „verwundbar“ und fürchteten angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine um ihre Sicherheit. Daher setze sich Deutschland dafür ein, dass es keine lange Übergangszeit bis zum Beitritt gebe.
Zu der wochenlangen Blockade der Türkei in der Frage sagte Baerbock, es gebe immer auch unterschiedliche Interessen der einzelnen Nato-Mitglieder. Es seien keine einfachen Wochen gewesen.
Zur geplanten Aufstockung der schnellen Eingreiftruppe sagte Baerbock, damit mache die Allianz deutlich, dass sie jeden Zentimenter des Bündnisgebiets verteidigen werde. Es sei eine „neue, bittere Realität“, dass sich die Nato mit Blick auf Russland jetzt besser verteidigen können müsse. Das eigentliche Ziel bleibe aber, gemeinsam in Europa in Frieden zu leben.
Russland hat Vertrauen „in die Luft gesprengt“
In einem weiteren Interview warf Baerbock Russlands Präsident Wladimir Putin vor, Vertrauen zerstört zu haben. „Wir wollten in Frieden weiter mit Russland leben. Es war nie Ziel der Nato, in Konfrontation mit Russland zu gehen“, sagte die Grünen-Politikerin dem Fernsehsender „Welt“. Es sei versucht worden, Vertrauen zwischen der Nato und Russland aufzubauen, etwa mit der Nato-Russland-Grundakte. „Aber dieses Vertrauen hat Russland im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft gesprengt“, sagte Baerbock.
Die Nato sei eine Verteidigungsunion. „Wir haben alles dafür getan, weiterhin in Frieden zu leben, deswegen haben wir ja in den letzten Jahren nicht so massiv aufgerüstet“, so Baerbock. „Jetzt ist es leider notwendig, weil der russische Präsident uns dazu zwingt.“
RND/dpa
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